#gewaltenteilung

Genau das, @StefanMuenz@social.vivaldi.net - genau das. Habe es in der Sprache von Politikwissenschaft so formuliert: „Die Publikative ist die Schwachstelle jeder größeren, demokratischen Republik.“ Oder in Alltagsdeutsch: „Wenn das Mediensystem kaputt ist, stürzt die Demokratie ab.“ Dass ich hier im Fediverse jeden Morgen ein Tässle Kaffee ☕️ reiche & oft für das Engagement auf Mastodon, in Blogs & Podcasts danke, hat hier seinen Grund. Die Erkenntnis von Mimesis bedeutet, die prägende Kraft von Medien auch auf Wirtschaft, Politik & Religion zu erfassen. #Politikwissenschaft #Publikative #Fossilismus #Gewaltenteilung #Medien #Mimesis #Psychologie #Thymos #Logos #Journalismus #Medienethik #Fediversum #Fediverse #Mastodon #SolarPunk https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/journalismus-mit-brandstiftung-die-publikative-ist-die-schwachstelle-jeder-groesseren-demokratischen-republik/

Hey Dirk: "Eine stabile Demokratie lebt von stabilen Konservativen" ??! 🤨 THE FUCK NOT ! Eine stabile #Demokratie lebt von #Repräsentation, der Möglichkeit eigene #Themen in die politische Arena einzubringen, #MinderheitenSchutz, #GewaltenTeilung, Einhaltung des #Recht, #Nachvollziebarkeit & #Compliance (statt Korruption), #PolitischeBildung, der Ablehnung doppelter Standards, Sozialer #Gerechtigkeit, usw.. NICHTS, absolut nichts, davon steht für #Konservative. Sie sind Feind der Demokratie.

RE: https://digitalcourage.social/@BlumeEvolution/117072003844250039 Guten Morgen - Tässle Kaffee ☕️? Dass der deutsche Bundestag (Legislative) seit dem ersten Koalitionsvertrag und Koalitionsausschuss von 1961 zunehmend aus der Gesetzgebung gedrängt wurde, wirkt sich negativ auch auf die Wahrnehmung der Regierungen (Exekutive) aus. So tappte gerade der Finanzminister und Parteivorsitzende Lars Klingbeil (SPD) in die gleiche Referentenentwurf-Medienfalle (Publikative) wie der damalige Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne). Würden Gesetzentwürfe - wie eigentlich im Grundgesetz vorgesehen - wieder transparent im Bundestag erstellt, öffentlich diskutiert, verbessert, beschlossen, so könnten die Medien inhaltlich begleiten & die unterschiedlichen Positionen der Fachmitglieder des Bundestages kommentieren, aber nicht mehr Regierungsmitglieder skandalisierend demontieren. Jedes Bundesorgan könnte wieder gewaltenteilig die Aufgaben erfüllen, für die es eigentlich gewählt wurde! 🇩🇪🇪🇺🤔✅ #GewaltenTeilung Hier auch Infos zur GG-Abweichung ab 1961: https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/der-bundes-koalitionsvertrag-von-1961-als-abweg-vom-grundgesetz/

Brav mimetisch versichern mir auch wohlmeinende & kluge Aktive in Politik & Parteien: "Aber, Michael - der Bundestag hätte doch gar nicht mehr die Kompetenz zur Gesetzgebung! Das muss doch jetzt die Regierung machen!" Das Problem bei dieser Aussage ist nicht nur, dass sie falsch ist: Der deutsche Bundestag hat 1 eigenen, wissenschaftlichen Dienst, alle Fraktionen haben Fach-Mitarbeitende & Fachausschüsse können Fachleute nach Belieben anhören, auch aus Wissenschaft (Scientikative) & Regierung (Exekutive). Schlimmer finde ich, dass mit dieser Aussage eigentlich die parlamentarische Republik unseres Grundgesetzes bereits abgeschrieben wird. Und niemand mehr erklären kann, warum wir dann 600+ teure MdBs wählen, die offensichtlich ihre Hauptaufgabe gar nicht mehr erfüllen? Der Bundestag ist übrigens das einzige Bundesorgan, das direkt & demokratisch gewählt wird. So schafft sich unsere Demokratie mimetisch selbst ab. Beobachte ich. (2/2) #GewaltenTeilung #BundesRepublik #BundesTag https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/begriffsentwirrung-fraktionszwang-fraktionsdisziplin-parlamentarische-republik/

Guten Morgen - Tässle Kaffee ☕️?

Reaktanz gegen neue Themen und Begriffe ist auch mir selbst nicht fremd. Umso mehr möchte ich für das rege Interesse und die starken Dialoge rund um die Unterschiede von (direkter) Demokratie, Republik und Gewaltenteilung danken! 🙏

Es macht enorme Freude, dialogisch die fünf Säulen moderner, demokratischer Republiken durchzukneten! 😌📚✅

1. Exekutive (Regierung, Verwaltung, Polizei)
2. Judikative (Justizwesen, Rechtsstaat)
3. Legislative (Gewähltes Parlament)
4. Publikative (Mediensystem)
5. Scientikative (Unabhängige, wissenschaftliche Instiutionen wie Akademien, Impfkommissionen & RKI, Zentralbanken, Ethik- und Klimaräte)

Wünsche von Herzen einen schönen Tag! 🤓🌈

#Politikwissenschaft #Dialog #Demokratie #Republik #Gewaltenteilung #Exekutive #Judikative #Legislative #Publikative #Scientikative

https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/die-wissenschaft-scientikative-als-fuenfte-unverzichtbare-saeule-der-gewaltenteilung-in-jeder-demokratischen-republik/

RE: https://digitalcourage.social/@BlumeEvolution/117007243906430042 Danke für die vielen Nachfragen zum Grundgesetz (GG), 🙏 hier in 1 Post zusammengefasst. In Artikel 64 (2) GG heißt es: (2) Der Bundeskanzler und die Bundesminister leisten bei der Amtsübernahme vor dem Bundestage den in Artikel 56 vorgesehenen Eid. Dazu wäre aktuell eine Sondersitzung nötig, die einberufen werden kann durch die Bundestagspräsidentin Klöckner, den Bundeskanzler Merz (beide CDU), den Bundespräsidenten Steinmeier (SPD) oder ein Drittel der MdB. So heißt es in Artikel 39 (3) GG: (3) Der Bundestag bestimmt den Schluß und den Wiederbeginn seiner Sitzungen. Der Präsident des Bundestages kann ihn früher einberufen. Er ist hierzu verpflichtet, wenn ein Drittel der Mitglieder, der Bundespräsident oder der Bundeskanzler es verlangen. Die demokratisch-republikanische #Gewaltenteilung im deutschen #Grundgesetz auf Basis eines starken #Bundestag wurde aufgrund der NS-Machtergreifung wirklich gut durchdacht & wäre durch eine kluge Bundespolitik auch zu achten. Empfehle ich. https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_39.html

Habe über das heutige Tässle Kaffee ☕ und die Bedeutung der Scientikative für jede (!) demokratische Republik des 21. Jahrhunderts auch gebloggt. Mit wie immer herzlicher Einladung zum fairen und gerne auch interdisziplinären Dialog! #Gewaltenteilung #Republik #Demokratie #FuenfSaeulen #Exekutive #Judikative #Legislative #Publikative #Scientikative https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/die-wissenschaft-scientikative-als-fuenfte-unverzichtbare-saeule-der-gewaltenteilung-in-jeder-demokratischen-republik/

@DieWespe@mastodontech.de Statt einer klugen Kabinettsumbildung zur richtigen Zeit verletzen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und leider auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) mit dem Verzicht auf eine Sondersitzung des Bundestages auch noch Artikel 64 des Grundgesetzes zur Vereidigung von Ministerinnen & Ministern. Der Grund ist klar: Nach massiver Kritik an seiner Kommunikation und Amtsführung aus der Unionsfraktion will der Kanzler nicht auch noch die Mitglieder des Bundestages von SPD und Opposition hören. Aber genau das sieht unsere Gewaltenteilung vor! Als Christdemokrat, Solarpunk und Grundgesetz-Ultra schmerzt mich die wiederholte Missachtung unserer demokratisch-republikanischen Verfassung durch die Bundespolitik sehr. So halbieren wir nicht den Faschismus, sondern die Glaubwürdigkeit der parlamentarischen Demokratie, in der wir „de jure“ noch leben. #Merz #Steinmeier #CDU #SPD #Grundgesetz #Verfassung #Bundestag #Gewaltenteilung https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/spaetere-vereidigung-ernennung-minister-bundestag-verfassungswidrig-thiele

@plumeros@swiss.social Weil nicht die Demokratie, sondern erst die Republik die Grundlage für die Gewaltenteilung einschließlich des Anspruchs auf gleiche Rechte schuf. Deswegen leben wir ja auch nicht in einer Bundesdemokratie, sondern in einer Bundesrepublik. #Demokratie #Republik #Gewaltenteilung #Mimesis #Politik #Recht https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/begriffsentwirrung-demokratie-und-republik-vier-saeulen-gewaltenteilung-und-parlament/

🗣️ Gerichtliche Entscheidungen sollten an ihren Gründen gemessen werden, nicht an verkürzten Darstellungen. ➡️ Eine sachliche Kritik an der Entscheidungen ist möglich und notwendig, aber dafür muss der konkrete Einzelfall betrachtet werden. ❌ Wer pauschal härtere Strafen fordert oder persönliche Erklärungen von Richter*innen verlangt, übt sachfremden Druck auf die Justiz aus. ⚖️ Ein Gericht spricht durch sein Urteil und dessen Gründe. 📄 https://www.neuerichter.de/erneuter-aufruf-zu-einer-neutralen-und-reflektierten-justizberichterstattung/ #Justiz #CSD #Gewaltenteilung

Guten Morgen - Tässle Kaffee ☕️? In den vergangenen Monaten hat ein Blogpost von 2025 über den ersten Koalitionsvertrag und Koalitionsausschuss von 1961 immer mehr Interesse gefunden - bis hinein in die Berliner Hauptstadtblase. Inzwischen erreichen mich nahezu täglich Fragen dazu & ich freue mich sehr über das weiter zunehmende Interesse an Geschichte, Politikwissenschaft, Zivilreligion & politischer Mimesis! „Warum heißt es Bundesrepublik und nicht Bundesdemokratie?“ „Wer hat nach Montesquieu die Publikative als vierte Säule der Gewaltenteilung entdeckt?“ „Hätte die sog. Heizungshammer-Medienkampagne überhaupt greifen können, wenn das Gesetz nicht im Habeck-Ministerium (Exekutive), sondern im Bundestag (Legislative) erstellt worden wäre?“ „Warum führt die Parteivorsitzenden - Vorherrschaft statt der parlamentarischen Demokratie unseres Grundgesetzes zu immer mehr Frust?“ Danke allen, die mit eintauchen! 🤓📚🇩🇪🇪🇺🤔 #Politikwissenschaft #Demokratie #Republik #Gewaltenteilung https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/begriffsentwirrung-demokratie-und-republik-vier-saeulen-gewaltenteilung-und-parlament/

Guten Morgen - Tässle Kaffee ☕️? Was ist der Unterschied zwischen Demokratie und Republik? Warum hat eine funktionierende Gewaltenteilung nicht nur drei, sondern vier Säulen? Wie hat sich die Bedeutung des Wortes Parlament nach der Französischen Revolution verändert? Da ich heute eingeladen wurde, zum Thema Demokratiebildung vor Lehrkräften in Stuttgart zu sprechen, habe ich eine Grafik & einen Blogpost zur Begriffsentwirrung erstellt. Politikwissenschaft & die Entfaltung von Zivilreligionen sind komplex - aber ich verspreche, diese Begriffsarbeit lohnt sich! #Politikwissenschaft #Zivilreligion #Begriffsarbeit #Demokratie #Republik #Parlament #Gewaltenteilung #Exekutive #Judikative #Legislative #Publikative https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/begriffsentwirrung-demokratie-und-republik-vier-saeulen-gewaltenteilung-und-parlament/

Bin gleich als Redner vor Hunderten Lehrkräften dran! (Und habe IMMER Lampenfieber) #Stuttgart #BadenWuerttemberg #Demokratiebildung #Hospitalhof #GegenjedenAntisenitismus #GegenjedenDualismus #Grundgesetz #Gewaltenteilung #Demokratie #Republik #Bildung

RE: https://digitalcourage.social/@BlumeEvolution/116950606826591403 Höre gerade in den SWR3 - Nachrichten, Friedrich Merz (CDU) & Markus Söder (CSU) hätten das „Vorschlagsrecht“ für den Unions-Fraktionsvorsitz im deutschen Bundestag. Ich möchte dazu feststellen: Dieses Vorschlagsrecht durch die Parteivorsitzenden ist mimetisch tradiert (sog. „Gewohnheitsrecht“, bisweilen in informellen Regeln und Geschäftsordnungen kodifiziert), kontrastiert aber mit dem Grundgesetz. Die Vorherrschaft der Parteivorsitzenden über die Regierung (Exekutive) und den Bundestag (Legislative) wurde erst 1961 im Kontext des Berliner Mauerbaus durch Adenauer (CDU) & Mende (FDP) eingeführt. Damals gab es noch berechtigte Kritik daran, dass Koalitionsverträge & Koalitionsausschüsse der Gewaltenteilung und konkret Artikel 38 GG widersprechen. Und ich finde als Politik- & Religionswissenschaftler, dass diese Parteivorsitzenden - Vorherrschaft mit einem weitgehend entmachteten Parlament nicht mehr in die digitale Zeit passt. Blogpost: #Gewaltenteilung #Demokratie #Republik https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/der-bundes-koalitionsvertrag-von-1961-als-abweg-vom-grundgesetz/

@lassegismo Da ringe ich als Fan der Gewaltenteilung noch echt mit mir. Einerseits hätte auch ich mir gewünscht, dass die Judikative (hier BVerfG) die Übergriffe der Parteivorsitzenden - Exekutive gegenüber dem Bundestag (Legislative) stoppt. Andererseits sehe ich aber auch das Argument, dass die Abgeordneten ja de jure alle Rechte haben, um beispielsweise Fristen zu setzen. Und würden wir wollen, dass umgekehrt die Exekutive der Justiz Fristen vorschreibt? Deswegen wäre es m.E. zuvörderst die Aufgabe der „vierten Gewalt“ - der Publikative -, das Aushöhlen des Grundgesetzes zu thematisieren. Und das geschieht bisher „nur“ im Fediversum. Habe mich mit @praesolgka@xn--baw-joa.social einmal länger im Podcast „Verschwörungsfragen“ über die Bedeutung der vier Gewalten ausgetauscht. #Gewaltenteilung #Legislative #Exekutive #Judikative #Publikative #Gewalten #Grundgesetz #Dialog https://verschwoerungsfragen.podigee.io/66-neue-episode

Lieben Dank, @Haggo@mastodon.social Hier der Blogpost schon von 2025, in dem ich aufzeigen konnte: In Deutschland wurde seit der Bundestagswahl 1961 im Schatten der Berliner Mauerkrise die parlamentarische Demokratie durch Koalitionsverträge und Koalitionsausschüsse der Parteivorsitzenden mimetisch entmachtet. Inzwischen erfahren die vom Volk gewählten Mitglieder des Bundestages (MdB) per Pressekonferenz, was sie wann abzustimmen haben. Auch zum Informationsfreiheitsgesetz (IFG). Das freie Mandat der Abgeordneten nach Artikel 38.2 GG ist durch eine übersteigerte Fraktionsdisziplin faktisch aufgehoben. Die Gewaltenteilung des Grundgesetzes gilt noch de jure, aber nicht mehr de facto. Es ist eine Schande, dass sich der Parlamentarismus so dermaßen entmachten & demütigen ließ… @2ndStar@astronomy.social @BypassBlues@norden.social #Deutschland #Grundgesetz #Parlamentarismus #Demokratie #Parteivorsitzende #Gewaltenteilung #Exekutive #Legislative #Koalitionsausschuss #IFG https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/der-bundes-koalitionsvertrag-von-1961-als-abweg-vom-grundgesetz/

@angeldruckt@sueden.social @haiku_shelf@nrw.social Vielen Dank 🙏 - so erlebe ich das auch! Als mich drei Studentinnen Anfang des Jahres fragten: „Eine letzte Frage: Was würden Sie als Bundeskanzler von Deutschland als Erstes machen?“ Da antwortete ich spontan: „Michael Blume: Ich würde die Rechte der Parlamente wieder stärken. Ich bin seit über 30 Jahren engagierter Christdemokrat. Aber dass Konrad Adenauer 1961 eine überzogene Fraktionsdisziplin eingeführt hat, die die Freiheit von Abgeordneten einschränkte, finde ich für das 21. Jahrhundert falsch. Wir brauchen wieder einen starken Bundestag und lebendige Landtage. Wir sollten wieder mehr Grundgesetz, Menschenwürde und Dialog wagen.“ Ich möchte die Hoffnung nicht aufgeben, dass wir Deutschen unser eigenes Grundgesetz wiederfinden! #Deutschland #Grundgesetz #Demokratie #Gewaltenteilung #Menschenwürde #Dialog #Interview https://www.focus.de/politik/deutschland/es-gibt-keine-gluecklichen-hater_75cc358c-7891-44c6-b34f-3bdb8ba83357.html