#gewaltenteilung

Dr. Michael Blume @BlumeEvolution@digitalcourage.social · 11h ago

Guten Morgen - Tässle Kaffee ☕️? In den vergangenen Monaten hat ein Blogpost von 2025 über den ersten Koalitionsvertrag und Koalitionsausschuss von 1961 immer mehr Interesse gefunden - bis hinein in die Berliner Hauptstadtblase. Inzwischen erreichen mich nahezu täglich Fragen dazu & ich freue mich sehr über das weiter zunehmende Interesse an Geschichte, Politikwissenschaft, Zivilreligion & politischer Mimesis! „Warum heißt es Bundesrepublik und nicht Bundesdemokratie?“ „Wer hat nach Montesquieu die Publikative als vierte Säule der Gewaltenteilung entdeckt?“ „Hätte die sog. Heizungshammer-Medienkampagne überhaupt greifen können, wenn das Gesetz nicht im Habeck-Ministerium (Exekutive), sondern im Bundestag (Legislative) erstellt worden wäre?“ „Warum führt die Parteivorsitzenden - Vorherrschaft statt der parlamentarischen Demokratie unseres Grundgesetzes zu immer mehr Frust?“ Danke allen, die mit eintauchen! 🤓📚🇩🇪🇪🇺🤔 #Politikwissenschaft #Demokratie #Republik #Gewaltenteilung https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/begriffsentwirrung-demokratie-und-republik-vier-saeulen-gewaltenteilung-und-parlament/

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Dr. Michael Blume @BlumeEvolution@digitalcourage.social · 3d ago

Guten Morgen - Tässle Kaffee ☕️? Was ist der Unterschied zwischen Demokratie und Republik? Warum hat eine funktionierende Gewaltenteilung nicht nur drei, sondern vier Säulen? Wie hat sich die Bedeutung des Wortes Parlament nach der Französischen Revolution verändert? Da ich heute eingeladen wurde, zum Thema Demokratiebildung vor Lehrkräften in Stuttgart zu sprechen, habe ich eine Grafik & einen Blogpost zur Begriffsentwirrung erstellt. Politikwissenschaft & die Entfaltung von Zivilreligionen sind komplex - aber ich verspreche, diese Begriffsarbeit lohnt sich! #Politikwissenschaft #Zivilreligion #Begriffsarbeit #Demokratie #Republik #Parlament #Gewaltenteilung #Exekutive #Judikative #Legislative #Publikative https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/begriffsentwirrung-demokratie-und-republik-vier-saeulen-gewaltenteilung-und-parlament/

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Dr. Michael Blume @BlumeEvolution@digitalcourage.social · 3d ago

Replying to @BlumeEvolution@digitalcourage.social

Bin gleich als Redner vor Hunderten Lehrkräften dran! (Und habe IMMER Lampenfieber) #Stuttgart #BadenWuerttemberg #Demokratiebildung #Hospitalhof #GegenjedenAntisenitismus #GegenjedenDualismus #Grundgesetz #Gewaltenteilung #Demokratie #Republik #Bildung

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Dr. Michael Blume @BlumeEvolution@digitalcourage.social · 6d ago

RE: https://digitalcourage.social/@BlumeEvolution/116950606826591403 Höre gerade in den SWR3 - Nachrichten, Friedrich Merz (CDU) & Markus Söder (CSU) hätten das „Vorschlagsrecht“ für den Unions-Fraktionsvorsitz im deutschen Bundestag. Ich möchte dazu feststellen: Dieses Vorschlagsrecht durch die Parteivorsitzenden ist mimetisch tradiert (sog. „Gewohnheitsrecht“, bisweilen in informellen Regeln und Geschäftsordnungen kodifiziert), kontrastiert aber mit dem Grundgesetz. Die Vorherrschaft der Parteivorsitzenden über die Regierung (Exekutive) und den Bundestag (Legislative) wurde erst 1961 im Kontext des Berliner Mauerbaus durch Adenauer (CDU) & Mende (FDP) eingeführt. Damals gab es noch berechtigte Kritik daran, dass Koalitionsverträge & Koalitionsausschüsse der Gewaltenteilung und konkret Artikel 38 GG widersprechen. Und ich finde als Politik- & Religionswissenschaftler, dass diese Parteivorsitzenden - Vorherrschaft mit einem weitgehend entmachteten Parlament nicht mehr in die digitale Zeit passt. Blogpost: #Gewaltenteilung #Demokratie #Republik https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/der-bundes-koalitionsvertrag-von-1961-als-abweg-vom-grundgesetz/

Quoting

Dr. Michael Blume @BlumeEvolution@digitalcourage.social

Freue mich gerade sehr über diesen Cartoon von Christopher Weyant, der alle vier Säulen („Mächte“) der Gewaltenteilung zeigt:

Exekutive (Regierung)
Judikative (Justiz)
Legislative (Gesetzgebung, Parlamente)
Publikative (Medien)

Hatte darüber auch mal mit OLG-Präsident Jörg Müller im Podcast dialogisiert:

https://verschwoerungsfragen.podigee.io/66-neue-episode

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Dr. Michael Blume @BlumeEvolution@digitalcourage.social · Jul 15, 2026

Replying to @lassegismo@lassegismo-social.dnsuser.info

@lassegismo Da ringe ich als Fan der Gewaltenteilung noch echt mit mir. Einerseits hätte auch ich mir gewünscht, dass die Judikative (hier BVerfG) die Übergriffe der Parteivorsitzenden - Exekutive gegenüber dem Bundestag (Legislative) stoppt. Andererseits sehe ich aber auch das Argument, dass die Abgeordneten ja de jure alle Rechte haben, um beispielsweise Fristen zu setzen. Und würden wir wollen, dass umgekehrt die Exekutive der Justiz Fristen vorschreibt? Deswegen wäre es m.E. zuvörderst die Aufgabe der „vierten Gewalt“ - der Publikative -, das Aushöhlen des Grundgesetzes zu thematisieren. Und das geschieht bisher „nur“ im Fediversum. Habe mich mit @praesolgka@xn--baw-joa.social einmal länger im Podcast „Verschwörungsfragen“ über die Bedeutung der vier Gewalten ausgetauscht. #Gewaltenteilung #Legislative #Exekutive #Judikative #Publikative #Gewalten #Grundgesetz #Dialog https://verschwoerungsfragen.podigee.io/66-neue-episode

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Dr. Michael Blume @BlumeEvolution@digitalcourage.social · Jul 05, 2026

Replying to @Haggo@mastodon.social

Lieben Dank, @Haggo@mastodon.social Hier der Blogpost schon von 2025, in dem ich aufzeigen konnte: In Deutschland wurde seit der Bundestagswahl 1961 im Schatten der Berliner Mauerkrise die parlamentarische Demokratie durch Koalitionsverträge und Koalitionsausschüsse der Parteivorsitzenden mimetisch entmachtet. Inzwischen erfahren die vom Volk gewählten Mitglieder des Bundestages (MdB) per Pressekonferenz, was sie wann abzustimmen haben. Auch zum Informationsfreiheitsgesetz (IFG). Das freie Mandat der Abgeordneten nach Artikel 38.2 GG ist durch eine übersteigerte Fraktionsdisziplin faktisch aufgehoben. Die Gewaltenteilung des Grundgesetzes gilt noch de jure, aber nicht mehr de facto. Es ist eine Schande, dass sich der Parlamentarismus so dermaßen entmachten & demütigen ließ… @2ndStar@astronomy.social @BypassBlues@norden.social #Deutschland #Grundgesetz #Parlamentarismus #Demokratie #Parteivorsitzende #Gewaltenteilung #Exekutive #Legislative #Koalitionsausschuss #IFG https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/der-bundes-koalitionsvertrag-von-1961-als-abweg-vom-grundgesetz/

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Dr. Michael Blume @BlumeEvolution@digitalcourage.social · Jul 03, 2026

Replying to @angeldruckt@sueden.social

@angeldruckt@sueden.social @haiku_shelf@nrw.social Vielen Dank 🙏 - so erlebe ich das auch! Als mich drei Studentinnen Anfang des Jahres fragten: „Eine letzte Frage: Was würden Sie als Bundeskanzler von Deutschland als Erstes machen?“ Da antwortete ich spontan: „Michael Blume: Ich würde die Rechte der Parlamente wieder stärken. Ich bin seit über 30 Jahren engagierter Christdemokrat. Aber dass Konrad Adenauer 1961 eine überzogene Fraktionsdisziplin eingeführt hat, die die Freiheit von Abgeordneten einschränkte, finde ich für das 21. Jahrhundert falsch. Wir brauchen wieder einen starken Bundestag und lebendige Landtage. Wir sollten wieder mehr Grundgesetz, Menschenwürde und Dialog wagen.“ Ich möchte die Hoffnung nicht aufgeben, dass wir Deutschen unser eigenes Grundgesetz wiederfinden! #Deutschland #Grundgesetz #Demokratie #Gewaltenteilung #Menschenwürde #Dialog #Interview https://www.focus.de/politik/deutschland/es-gibt-keine-gluecklichen-hater_75cc358c-7891-44c6-b34f-3bdb8ba83357.html

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