#bundestag
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⚡️Projektion Bundestag⚡️
Nowcast (19.08.2026) für die 299 Bundestagswahlkreise:
Stärkste Kraft bei den Erststimmen:
🟦AfD: 127
⬛️CDU/CSU: 114
🟩Grüne: 36
🟥SPD: 15
🟪Linke: 7
🔗 https://poll.graphics/bundestag?utm_source=s&utm_medium=ms&utm_campaign=n
#btw29 #bundestag #pollgraphics #pollgraphicsnowcast
Julia Klöckner droht, ganze Fraktionen rauszuwerfen, und stellt die Linke dabei auf eine Stufe mit der AfD. Ernsthaft? Eine Partei mit gesichert rechtsextremen Landesverbänden wird gleichgesetzt mit demokratischer Opposition. Das ist keine Neutralität, das ist Verharmlosung. Links greift sie hart durch, aber bei Ausfällen aus der eigenen Union wird sie plötzlich schwerhörig. Wer so mit zweierlei Maß misst, hat im zweithöchsten Staatsamt nichts verloren. Frau Klöckner, Sie sind untragbar.
#Klöckner #Bundestag #Hufeisentheorie #AfD #Linke #Rücktritt
AfD fragt nach Finanzierung von Dienststellen-Leitern #Verteidigungspolitik #Anfrage #Bundestag Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zu "Flexiblen Haushaltsmitteln für Leiter und Leiterinnen militärischer Dienststellen" gestellt. https://www.bundestag.de/1217992
Spahn verzichtet offenbar auf Sitz im Haushaltsausschuss
Ex-Unionsfraktionschef Spahn will sich offenbar aus dem Haushaltsausschuss des Bundestags zurückziehen. Das berichten Medien übereinstimmend. Ein "normales Arbeiten" sei für ihn aktuell unmöglich, wird er zitiert.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/spahn-verzicht-haushaltsausschuss-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#JensSpahn #Haushaltsausschuss #Spahn #CDU #Bundestag #Eilmeldung
❗Diese #Petition endet in wenigen Tagen:❗
Titel: #Einführung einer #THG-Prämie für #Wärmepumpen-Betreiber zur #Beschleunigung der #Wärmewende und zur #Systemintegration von EE
Mitzeichnungen: 108
Es fehlen noch 29892 Stimmen für eine öffentliche Beratung des Petitionsausschusses.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 30.09.2026.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2026/_04/_19/Petition_198801.nc.html
#auslaufendeBTP #Bundestag #Petitionsausschuss
❗Diese #Petition endet in wenigen Tagen:❗
Titel: #Beendigung der #Abhängigkeit von #Erdöl durch den schnellen #Ersatz fossiler #Rohstoffe durch innovative , nachwachsende #Alternativen
Mitzeichnungen: 268
Es fehlen noch 29732 Stimmen für eine öffentliche Beratung des Petitionsausschusses.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 30.09.2026.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2026/_04/_15/Petition_198493.nc.html
#auslaufendeBTP #Bundestag #Petitionsausschuss
Internet-Mindestversorgung: Ausschuss folgt BNetzAEmpfehlung #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Ausschuss #Bundestag Der Digitalausschuss hat Einvernehmen zu den Schlussfolgerungen des Prüfberichts 2025 der Bundesnetzagentur zu den Kriterien zur Evaluation der TK-Mindestversorgungsänderungsverordnung erteilt. https://www.bundestag.de/1217306
Finanzausschuss beschließt Tankrabatt #Finanzpolitik #Ausschuss #Bundestag Der Finanzausschuss hat am Mittwoch auf Antrag der Koalition dem Tankrabatt von bis zu 17 Cent pro Liter zugestimmt. Der Rabatt soll vom 1. Oktober bis Jahresende gelten. https://www.bundestag.de/1217092
Replying to
Ja, @Bugspriet@social.tchncs.de - das habe ich im aktuellen Blogpost zu erneuerbaren Wohlstands- und Heimatenergien ausdrücklich betont: Schon jetzt profitieren sehr viele Eigenheimbesitzende von den Ersparnissen durch Wärmepumpen - wogegen Mieterinnen & Mieter kaum Mitsprache haben und gezwungen werden, die höheren Nebenkosten durch fossile Öl- und Gasheizungen zu übernehmen.
Ich halte das für sozial & auch volkswirtschaftlich katastrophal und hoffe immer noch, das ausreichend Bundestagsabgeordnete gerade auch der SPD nicht bereit sind, auf Wunsch von Frau Reiche ein neues "fossiles Mietgefängnis" hinzunehmen. Dies wäre ein grober Verstoß gegen die soziale & ökologische Marktwirtschaft und ein Schaden für uns alle!
#Fossilismus vs. #Wärmepumpe #Friedensenergien #Wohlstandsenergien #Heimatenergien #Eigenheime #Mietwohnungen #Bundestag #CDU #CSU #SPD #Reiche #sozialeMarktwirtschaft #sozialeökologischeMarktwirtschafthttps://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/duerfen-deutsche-erneuerbare-heimatenergien-feiern-zu-komposita-ki-aesthetik-diesel-duenger/
RE: https://digitalcourage.social/@BlumeEvolution/116314070877870160
Guten Morgen - Tässle Kaffee ☕️?
Die Wärmepumpe ist eine große Erfolgsgeschichte für erneuerbare Heimat-, Wohlstands- und Friedensenergien. Wir Blumes haben eine statt Öl- oder Gasheizung seit 2013 und sind sehr zufrieden!
Allerdings sehen die bisherigen Vorschläge von Ministerin Katherina Reiche vor, dass sich Vermietende die Investitionen sparen & die fossilen Kosten komplett auf Mieterinnen & Mieter übertragen können! Die weitere Nachfrage nach Erdöl und Erdgas würde zudem die Preise auch für Industrie und Verkehr weitertreiben. Das wäre nicht nur eine ökologische und volkswirtschaftliche, sondern auch soziale Katastrophe!
Hoffe, dass verantwortungsvolle Bundestagsabgeordnete in CDU, CSU und SPD diesen Raubzug gegen die Arbeiter- und Mieterschaft noch stoppen. Sonst werden Betroffene über Jahrzehnte in „fossile Miethaft“ gehalten und von Konzernen & Regimen abgezockt. #Wärmepumpe #Erneuerbare #Heimatenergien #Wohlstandsenergien #SozialökologischeMarktwirtschaft #Irankrieg #Reiche #Bundestag #SPD #Union
Quoting
Vielen Dank, @Bugspriet@social.tchncs.de & @Terranerin@digitalcourage.social 🙏
Nun habe ich das Thema Heimatenergie - Memes, Wärmepumpe & fossile Miet-Abzocke auch in einem Kurzvideo erklärt. Bin Euch dankbar, wenn Ihr es teilen würdet - vor allem mit Euren Abgeordneten des deutschen Bundestages (MdB).
Denn nach unserem Grundgesetz entscheiden immer noch diese - nicht eine Gaslobbyistin, derzeit Bundes-Wirtschaftsministerin - ob und welche Gesetze beschlossen werden.
Und es wäre aus meiner Sicht auch eine sozialpolitische Katastrophe, wenn Vermietende weiterhin fossile Öl- und Gasheizungen einbauen & die Kosten dafür auf Jahrzehnte hinaus auf Mieterinnen und Mieter abgewälzt würden!
Noch wäre Zeit, diesen Ansatz abzuwehren, der vor dem #Irankrieg schon falsch war & jetzt ein bundespolitisches Desaster für alle Volksparteien wäre!
In Erinnerung an MdB Hermann Scheer, SPD (1944 - 2010)
#Erneuerbare #Sozialdemokratie #Scheer #Heimatenergie #Heimatstrom #Memes #Wärmepumpe #Bundestag #Fossilismus #Solarpunk
Replying to on digitalcourage.social
Vielen Dank, @Bugspriet@social.tchncs.de & @Terranerin@digitalcourage.social 🙏
Nun habe ich das Thema Heimatenergie - Memes, Wärmepumpe & fossile Miet-Abzocke auch in einem Kurzvideo erklärt. Bin Euch dankbar, wenn Ihr es teilen würdet - vor allem mit Euren Abgeordneten des deutschen Bundestages (MdB).
Denn nach unserem Grundgesetz entscheiden immer noch diese - nicht eine Gaslobbyistin, derzeit Bundes-Wirtschaftsministerin - ob und welche Gesetze beschlossen werden.
Und es wäre aus meiner Sicht auch eine sozialpolitische Katastrophe, wenn Vermietende weiterhin fossile Öl- und Gasheizungen einbauen & die Kosten dafür auf Jahrzehnte hinaus auf Mieterinnen und Mieter abgewälzt würden!
Noch wäre Zeit, diesen Ansatz abzuwehren, der vor dem #Irankrieg schon falsch war & jetzt ein bundespolitisches Desaster für alle Volksparteien wäre!
In Erinnerung an MdB Hermann Scheer, SPD (1944 - 2010)
#Erneuerbare #Sozialdemokratie #Scheer #Heimatenergie #Heimatstrom #Memes #Wärmepumpe #Bundestag #Fossilismus #Solarpunk
Domani: Dal record di Ines Geipel al trionfo di AfD: l’Ostalgie per la «fabbrica delle bugie»
Nel 2025 il Bundestag ha riconosciuto gli atleti sottoposti al “doping” forzato come vittime di un crimine di Stato. Perciò Geipel ha scelto l’asterisco: il suo record non può sparire, ma quel piccolo simbolo che sostituisce il suo nome rinvia al dovere di informarsi per conoscere, capire, ricordare
From Ines Geipel's record to the victory of AfD: Nostalgia for the “factory of lies”
In 2025, the German Bundestag recognized athletes subjected to “forced doping” as victims of a state crime. Therefore, Geipel chose the asterisk: his record cannot disappear, but that small symbol replacing his name refers to the duty to inform oneself in order to know, understand, and remember.
#InesGeipels #German #Bundestag #Geipelhttps://www.editorialedomani.it/sport/record-ines-geipel-al-trionfo-afd-fabbrica-delle-bugie-doping-f7kuwu2u
Merz gegen die AfD im Bundestag: "Sie sind eine destruktive Kraft"
Hoher Lärmpegel, viele Zwischenrufe, scharfe Attacken: In der Generaldebatte des Bundestags haben sich AfD-Chefin Weidel und Kanzler Merz ein hartes Rededuell geliefert. Auch die Bundestagspräsidentin muss eingreifen.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/generaldebatte-bundestag-weidel-merz-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Generaldebatte #Bundestag #AliceWeidel #FriedrichMerz
Primo piano ANSA - ANSA.it: Merz attacca Afd, 'la vostra remigrazione è pulizia etnica'
'Sulle espulsioni dei migranti illegali c'è consenso del governo'. L'intervento del cancelliere al Bundestag
Merkel attacks AfD, ‘your repatriation is ethnic cleansing’
“There is agreement among the government regarding the expulsion of illegal migrants.” The Chancellor’s speech at the Bundestag.
#Merkel #Bundestaghttps://www.ansa.it/sito/notizie/mondo/2026/09/09/merz-attacca-afd-la-vostra-remigrazione-e-pulizia-etnica_b407514f-0810-4e73-997a-bb3f56476b1a.html
Grüne fordern modernes Bundestransparenzgesetz #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Antrag #Bundestag Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert die Bundesregierung per Antrag auf, von "Vorhaben zur Beschneidung der Informationsfreiheit umgehend Abstand zu nehmen". https://www.bundestag.de/1210048
Reaktivierung von Bahnstrecken in Ostdeutschland #Verkehrspolitik #Anfrage #Bundestag Zur Schieneninfrastruktur in Ostdeutschland hat die Linksfraktion eine Anfrage vorgelegt. Darin wird die Bundesregierung unter anderem zum Reaktivierungspotenzial stillgelegter Strecken befragt. https://www.bundestag.de/1209752
Es wurde eine neue #Petition gestartet:
Titel: Konsequentere #Verfolgung und #Sanktionierung von schwerer und vorsätzlicher #Tierquälerei
Mitzeichnungen: 19
Es fehlen noch 29981 Stimmen für eine öffentliche Beratung des Petitionsausschusses.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 22.09.2026.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2026/_06/_05/Petition_202051.nc.html
#neueBTP #Bundestag #Petitionsausschuss
Replying to
Brav mimetisch versichern mir auch wohlmeinende & kluge Aktive in Politik & Parteien: "Aber, Michael - der Bundestag hätte doch gar nicht mehr die Kompetenz zur Gesetzgebung! Das muss doch jetzt die Regierung machen!"
Das Problem bei dieser Aussage ist nicht nur, dass sie falsch ist: Der deutsche Bundestag hat 1 eigenen, wissenschaftlichen Dienst, alle Fraktionen haben Fach-Mitarbeitende & Fachausschüsse können Fachleute nach Belieben anhören, auch aus Wissenschaft (Scientikative) & Regierung (Exekutive).
Schlimmer finde ich, dass mit dieser Aussage eigentlich die parlamentarische Republik unseres Grundgesetzes bereits abgeschrieben wird. Und niemand mehr erklären kann, warum wir dann 600+ teure MdBs wählen, die offensichtlich ihre Hauptaufgabe gar nicht mehr erfüllen?
Der Bundestag ist übrigens das einzige Bundesorgan, das direkt & demokratisch gewählt wird.
So schafft sich unsere Demokratie mimetisch selbst ab. Beobachte ich. (2/2)
#GewaltenTeilung #BundesRepublik #BundesTaghttps://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/begriffsentwirrung-fraktionszwang-fraktionsdisziplin-parlamentarische-republik/
Replying to on mastodon.social
@anthrazit@mastodon.social @bingbong@norden.social
Ein Messenger der vom Russen mit einer 4-stelligen PIN gekarpert werden kann, ist per se IMMER unsicher!
Alleine dass #Russland bzw. #Putin unsere #Bundesregierung und über 300 Personen im #Bundestag über #Signal ausspioniert hat, ist ein Grund die #SignalApp zu löschen.
Mit #Threema wäre das nicht passiert = Mitdenken rentiert sich immer!
Alle Messenger mit Mobilnummer bekommen laufend solche Phishing- & Betrugsversuche.
Wenn Deine Mobilnr. einmal missbraucht wurde, werden sie es immer wieder tun.
Für alle die sich immer noch #Signal schönreden, zeigt #Threema wie #Phishing dort unmöglich ist:
Keine Mobilnummer = 100% Anonym = kein #Putin
Vertrauensstufen Support = 🟢🟢🟢
Unbekannte blockieren & selber hosten
= Alles deutlich sicherer!
three.ma/politiciansde
#Diday #UnPlugBigTech #FckAfD
#alexanderDobrindt steht heute in der Zeitung, weil er Aussagen zum Drohnenangriff gemacht hat (die allerdings in keinster Weise zur Aufklärung des Zwischenfalles beigetragen haben). Er sollte aber in der Zeitung stehen, weil er #Israel selbst im Jahr 2025 noch in seinem Vernichtungskrieg gegen die Palästinenser unterstützt hat. Außerdem ist da ja noch der VW-Abgasskandal: Alle Menschen zahlen bitter für das warme Wetter, und viele sterben daran.
Menschen wie #Dobrindt sind tödlich. #Bundestag





