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#bundesregierung

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peacekeeper @peacekeeper@social.anoxinon.de · 4d ago
Wenn der Mensch vom #IFW schon plaudert, was kommen soll - das Kaptial verlangt die #Bundesregierung liefert! https://www tagesschau.de/inland/innenpolitik/kritik-schularick-pistorius-waffen-bundeswehr-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de --> dann wissen wir, wofür die #Bundeswehr diese #Rechenzentren braucht! Für die moderne Todesmach-Führung, sprich für #krieg --> damit die Schlägertruppe #NATO und #Bundeswehr effektiver morden können! #Iran #Gaza
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Verfassungklage@troet.cafe @Verfassungklage@troet.cafe · 4d ago
#KI und #Rechenzentren: #Bundesregierung weiß nicht, wieviel #Wasser ihre Ausbaupläne schlucken werden. Die Bundesregierung möchte im globalen #KI-Wettlauf mithalten und die Kapazitäten von deutschen #Rechenzentren mindestens verdoppeln. Welche Folgen das auf den #Wasserverbrauch hat, weiß sie offenbar nicht. Ein Dienstleister verweigert die Auskunft sogar – wegen „Sicherheitsrisiken“. https://netzpolitik.org/2026/ki-und-rechenzentren-bundesregierung-weiss-nicht-wieviel-wasser-ihre-ausbauplaene-schlucken-werden/#netzpolitik-pw
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peacekeeper @peacekeeper@social.anoxinon.de · Aug 07, 2026
#Klimakrise und #Bundeswehr - wie hängt das zusammen? Die Unter-Schlägertruppe der #NATO bekommt Geld , der Kampf gegen den #Klimawandel wird nach schlechter Tradition der Autoritären eingestellt! Stattdessen wird die Welt aufeinander gehetzt, #Krieg und #Gewalt gepredigt und durch #Rüstung im Gang gehalten! #Bundesregierung vorne mit dabei - Und #dieLinke - auch die sieht den Elefant im Raum nicht - genauso wie das Hauptamt des #DGB @tagesschau @ZDF@zdf.social
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Kukmetz
Kukmetz @Kukmetz@social.vivaldi.net · Aug 06, 2026
Replying to on mastodon.social
@anthrazit@mastodon.social @bingbong@norden.social Ein Messenger der vom Russen mit einer 4-stelligen PIN gekarpert werden kann, ist per se IMMER unsicher! Alleine dass #Russland bzw. #Putin unsere #Bundesregierung und über 300 Personen im #Bundestag über #Signal ausspioniert hat, ist ein Grund die #SignalApp zu löschen. Mit #Threema wäre das nicht passiert = Mitdenken rentiert sich immer! Alle Messenger mit Mobilnummer bekommen laufend solche Phishing- & Betrugsversuche. Wenn Deine Mobilnr. einmal missbraucht wurde, werden sie es immer wieder tun. Für alle die sich immer noch #Signal schönreden, zeigt #Threema wie #Phishing dort unmöglich ist: Keine Mobilnummer = 100% Anonym = kein #Putin Vertrauensstufen Support = 🟢🟢🟢 Unbekannte blockieren & selber hosten = Alles deutlich sicherer! three.ma/politiciansde #Diday #UnPlugBigTech #FckAfD
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wirinformieren
Nachrichten aus aller Welt @wirinformieren@mastodon.social · Aug 04, 2026
Der Bundesrechnungshof hat das Digitalisierungsprojekt „Deutschland-Stack“ der Bundesregierung deutlich kritisiert. In einem Prüfbericht werden unter anderem fehlende technische Standards, Verzögerungen und Defizite bei der Planung bemängelt. Das Projekt gilt als ein zentrales Vorhaben zur Modernisierung der öffentlichen..... https://t1p.de/tw1il #Bundesrechnungshof #Digitalisierung #DeutschlandStack #Bundesregierung Hinweis: Der Text wurde mit Künstlicher Intelligenz (KI) erstellt.
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AlienJay
Jörg 🇩🇪🇬🇧🇪🇺 @AlienJay@burningboard.net · Aug 03, 2026
Das ist genau das, was sich unsere #Bundesregierung und noch mehr die AFD für uns wünscht, wenn sie immer darüber fabulieren, wie toll doch Atomkraft ist. ———— Fast die Hälfte des benötigten Stroms fällt in Ungarn plötzlich weg. Wegen der anhaltenden Hitze muss das Atomkraftwerk Paks abgeschaltet werden. Premier Magyar spricht von einer "beispiellosen Krise". https://www.tagesschau.de/ausland/europa/niedrigwasser-donau-120.html #Energiewende
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c_th1
C.H. @c_th1@digitalcourage.social · Aug 02, 2026
Friedrichs Gruselkabinett Der gute Friedrich #Merz hat sein neues Team aufgestellt und wir schauen dem mal etwas genauer auf die Zähne. Vom #CDU-Liebling Thorsten #Frei bis zum CDU-"Wunderkind" Philipp #Amthor, von augenbrauenhebenden Entscheidungen bishin zu knallharten Lobbyismusskandalen ist alles dabei, es wird ein Fest. Thorsten Frei Nina #Warken Carsten #Linnemann Philipp Amthor Steffen #Bilger https://www.youtube.com/watch?v=stZmXU604tE #Kabinett #Bundesregierung #Satire #Gesundheitswesen #Industrie @arnesemsrott@chaos.social
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heiseonline
heise online @heiseonline@social.heise.de · Jul 31, 2026
EUDI-Wallet: Bundesregierung hält trotz Gegenwind an Starttermin 2027 fest Trotz Berichten über chaotische Zustände sieht die Regierung die EUDI-Wallet auf Kurs. Sie bekräftigt den Start der App für erste Bürgerdienste für Anfang 2027. https://www.heise.de/news/EUDI-Wallet-Bundesregierung-haelt-trotz-Gegenwind-an-Starttermin-2027-fest-11394312.html?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege&utm_source=mastodon #BSI #Bundesregierung #Datenschutz #Digitalisierung #IT #OpenSource #Security #news
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Karl_Theodor
Karl Theodor @Karl_Theodor@mastodon.social · Jul 31, 2026
RE: https://mastodon.social/@Karl_Theodor/116969296043817469 Zur Zeit wird eine #Riesenkampagne gegen 🌱 😀 👯 #Cannabis - u.a. medizinische #Cannabisblüten - gefahren, in den #Medien. Es soll zu vermehrten Krankheitsfällen gekommen sein, nach der #Teillegalisierung. In dem Zusammenhang wird es eine #Verfassungsbeschwerde geben. Es liegt der Verdacht nahe, dass finanzielle und andere Partikularinteressen bedient werden, im Zusammenhang mit großen #Parteispenden #Sativex #Exilby #CSU #CDU #SPD #reefermadness #Demokratie #Bundesregierung #WeedMob #HelenaBarop
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simsalabim
simsalabim @simsalabim@mastodon.social · Jul 31, 2026
Was #Merz hier klar und deutlich signalisiert, ist folgendes: Wir haben gerade Urlaubszeit und deswegen ist es uns leider nicht möglich, uns ans Grundgesetz zu halten. Wenn wir ihm das durchgehen lassen, können wir unsere hochgeschätzte Verfassung auch gleich entsorgen. #bundeskanzler #bundesregierung #grundgesetz #ministervereidigung https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/spaetere-vereidigung-ernennung-minister-bundestag-verfassungswidrig-thiele?r=rss
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RegierungArchivieren
BundestagspetitionUmChatsZuArchivieren @RegierungArchivieren@mastodon.social · Jul 28, 2026
Dieser Einthemenaccount möchte, dass Du die Petition an den Bundestag mitzeichnest, die gewährleisten möchte, dass die Regierung der Veraktungspflicht von Chats mit Wire, SMS und jedem anderen Messenger nachkommt. https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2026/_05/_10/Petition_200431.nc.html #Bundesregierung #Petition #Chat #Veraktungspflicht #veraktung #Wire #epetition #epetition200431 #SignalApp #sms
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Elkeh
Elke💚🏳️‍🌈mit allen Tassen! @Elkeh@sueden.social · Jul 29, 2026
Unsere #bundesregierung vor allem die #union fabuliert ständig dass die #wirtschaft das wichtigste ist und dafür der #klimaschutz hinten anstehen muss. Ob unsere Mathegenies in der Regierung mal errechnet haben, was uns und der Wirtschaft #hitzewellen #niedrigwasser #überschwemmungen #waldbrände jährlich kosten? Diese Regierung ist die schlechteste und die gefährlichste seit ich denken kann. #merzkannEsNicht #nichtmeineBundesregierung
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tagesschau
tagesschau @tagesschau@ard.social · Jul 29, 2026
Steinmeier ernennt Warken, Bilger und Linnemann zu Ministern Bundespräsident Steinmeier hat drei neue Minister ernannt: Nina Warken, Steffen Bilger und Carsten Linnemann. Die Vereidigung ist aber erst für September geplant, was auf Kritik stößt. ➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/kabinett-umbildung-ernennung-minister-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de #Bundeskabinett #Bundesregierung #Umbau #Warken #Linnemann #Bilger
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autonomysolidarity
Autonomie und Solidarität @autonomysolidarity@todon.eu · Jul 29, 2026
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Vorbereitung für den Ausnahmezustand ‚Mit der geplanten #Geheimdienstreform sollen BND und Verfassungsschutz viele neue Befugnisse bekommen. In einem Krieg würden noch mehr Schranken fallen. Doch die Machtverschiebung zugunsten der Spion:innen kann schon deutlich vorher beginnen…..‘ https://netzpolitik.org/2026/geheimdienstreform-vorbereitung-fuer-den-ausnahmezustand/ Via @annskaja@mastodon.social #Überwachung #Deutschland #BND #Geheimdienst #Bundesregierung #Dobrindt
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angeldruckt
PrinterAngel🏳️‍🌈 @angeldruckt@sueden.social · Jul 29, 2026
GG 64.2 sagt: "… und die Bundesminister leisten bei der Amtsübernahme vor dem Bundestage den … Eid." Ist das GG nur noch eine Formsache und das Recht des BT diesen Eid einzufordern u abzunehmen Kleinkram? Hier wird mE deutlich mit welcher #Verachtung die #Bundesregierung sowohl dem #Bundestag als auch dem #Grundgesetz gegenüber steht! D wie ein Feudalherr regieren, muss einen Aufstand der MdB hervorrufen, oder sie brauchen aus den Ferien kaum noch zurückkehren. https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/vereidigung-neue-minister-grundgesetz-regierung-100.html
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tagesschau
tagesschau @tagesschau@ard.social · Jul 29, 2026
Wie Wahlkämpfer in Sachsen-Anhalt auf die Kabinettsumbildung schauen Kanzler Merz wollte mit dem Personalumbau neuen Schwung erzeugen - CDU-Politiker in Sachsen-Anhalt befürchten das Gegenteil. Besonders der Umgang mit Tino Sorge sorgt für Unmut. Zerstritten erscheinen will man aber nicht. Von Hannes Leonard. ➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/cdu-sachsen-anhalt-kritik-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de #LandtagswahlSachsenAnhalt #CDU #SachsenAnhalt #Bundesregierung
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SchreibeEinfach
SchreibeEinfach @SchreibeEinfach@23.social · Jul 28, 2026
Ich persönlich finde es äußerst erbärmlich, dass in der Bundespressekonferenz immer und immer wieder vom Sprecher des Kanzlers und den Sprecher:innen der Ministerien auf eine faschistische, antidemokratische, autoritäre, gewaltverherrlichende, kinderfeindliche, queerfeindliche, behindertenfeindliche Plattform eines Milliardärs hingewiesen wird, auf der sich ihre Chefs geäußert haben. #CDU #CSU #SPD #Bundesregierung #X #SocialMedia #X #EinfacheSprache
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tagesschau
tagesschau @tagesschau@ard.social · Jul 27, 2026
Kabinettsumbau sorgt für Ärger mit CDU-Fraktion in Rheinland-Pfalz "Fehlendes Vertrauen", "Stimmung am Boden": Die Kritik am Umgang mit Verkehrsminister Schnieder beim Kabinettsumbau hält an. Die Mainzer CDU-Landtagsfraktion sagte nun ein geplantes Treffen mit Kanzler Merz ab. Von J. Baumert. ➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/cdu-schnieder-rheinland-pfalz-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de #CDU #RheinlandPfalz #Merz #Schnieder #Bundesregierung
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bahnkundenv
Deutscher Bahnkunden-Verband @bahnkundenv@mastodon.social · Jul 28, 2026
Service für die #Bundesregierung Gerne weisen wir nochmal auf unsere Ideensammlung als Reaktion auf die nächsten #Hitze|opfer hin. https://bahnkunden.de/themen/1363-hitzetote-im-juni-2026-aus-versaeumnissen-endlich-lernen-und-die-verkehrswende-starten
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