#csu

nicht von hier & keiner von euch @inkorrupt@dresden.network · 3d ago

Replying to @inkorrupt@dresden.network

Heute ist Dobrindt selbst der für das BfV zuständige Innenminister – und will dessen Befugnisse entgegen der historisch begründeten Trennung von Polizei und Geheimdienst so weit ausbauen, dass selbst ein Verfassungsschutzpräsident vor einer „Geheimdienst-Polizei“ warnt. (2/2) https://www.welt.de/regionales/thueringen/article6a176a3e61be973b7ac9f498/kramer-kein-umbau-zum-geheimdienst-polizisten-noetig.html #Dobrindt #Maaßen #Verfassungsschutz #Geheimpolizei #Kryptofaschismus #CSU #gesichertrechtsradikal

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why-not @why-not? @why_not@mastodon.social · 5d ago

Jawoll! Macht Zusammenhalt und gesellschaftliches Engagement unmöglich! Dann klappt’s auch mit dem Faschismus! „ Einem Bericht der "Bild"-Zeitung zufolge will der SPD-Politiker den Steuerfreibetrag für Vereine und Organisationen von bislang 5.000 Euro auf 1.000 Euro im Jahr 2027 senken.“ https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/vereine-steuern-lars-klingbeil-steuerfreibetrag,steuererhoehung-100.html #zivilgesellschaft #cdu #csu #spd

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why_o_why @hope_n_beauty@mastodon.world · Aug 07, 2026

Ohne Worte😲 "Also man sieht gerade im Sommer, dass der Klimawandel natürlich ein Thema ist, das die Landwirtschaft beschäftigt", sagt der Minister von der CSU. Ein Thema, das auch ihn beschäftigen würde. Und fügt an: "Ich kann's nicht regnen lassen, sonst tät ich's machen" #Dürre #klimakatastrophe #Landwirtschaft #csu https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/duerre-landwirte-ernteeinbussen-100.html

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SchreibeEinfach @SchreibeEinfach@23.social · Aug 06, 2026

Die CSU unter Markus Söder setzt weiter auf Microsoft und gibt dafür mehr als 360 Millionen Euro aus. Für mich ist das der falsche Weg. Statt die Abhängigkeit von einem US-Konzern zu vergrößern, sollte Bayern stärker auf Open Source und Linux setzen. Das würde die digitale Souveränität Bayerns stärken, den Wettbewerb fördern und Steuergeld langfristig sinnvoller einsetzen. #OpenSource #Linux #Söder #DigitaleSouveränität #Microsoft #Bayern #CSU #EinfacheSprache

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Jürgen Blümer @JuergenBluemer@gruene.social · Aug 06, 2026

Die Lage in Deutschland ist irrational-verheerend, insbesondere in der Union. #CDU #CSU Mitglieder wählen lieber die #AfD, als Fehler einzugestehen und sich der Realität zu stellen. Der Wille zum Irrationalen muss zwangsläufig in Gewalt enden. https://www.spiegel.de/politik/deutschland/friedrich-merz-wie-sich-die-cdu-basis-von-ihrem-kanzler-abwendet-a-6f4d4852-82df-4290-bdf5-b576b1d73431

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tagesschau @tagesschau@ard.social · Aug 05, 2026

E-Autos: CSU will Förderung zugunsten deutscher Hersteller ändern Die aktuelle E-Auto-Förderung will die Elektromobilität in Deutschland voranbringen. Davon profitieren bisher vor allem ausländische Autobauer. Die CSU will das ändern - und deutschen Herstellern einen Vorteil verschaffen. Von Jakob Mayr. ➡️ https://www.tagesschau.de/inland/e-autos-foerderung-csu-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de #EAutos #CSU #Mobilität #AutomobilBranche

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The REAL fradie 💚☕💻🤎🏳️‍🌈 @fradie_new@mastodon.social · Aug 04, 2026

#Rechtsextreme in den Parlamenten und auf dem Sprung in Regierungen, und das Innenministerium legt den Schwerpunkt auf #Linksextremismus? Was zeigt das anderes, als dass #Dobrindt & Co mit Rechtsextremen sympathisieren? #bpb #csU https://www.rnd.de/politik/politische-bildung-bpb-will-sich-staerker-um-linksextremismus-kuemmern-LJUQBESIFJG7TA7S3VWVJZ42IU.html

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bee @zynaesthesie@mastodon.social · Aug 04, 2026

Replying to @zynaesthesie@mastodon.social

Der Anteil derer, die #Merz aus dem Amt entfernen wollen, liegt bei #CDU #CSU Wählern sogar bei 46%. Wahrscheinlich wird IM #Dobrindt jetzt dagegen vorgehen, weil es sich nur um Insiderwissen handeln kann

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Brodelinho @SchvenGlueckschpilsch@troet.cafe · Aug 04, 2026

Dieser Bayern-Dr.ck.a.k der schwarzbraunen #csU und Vors. der rechtslastigen #EVP hat wieder mal die "linken" Regierungen, damals Zipras aus Griechenland, der die Grenze zur Türkei ang. nicht unter Kontrolle hatte und heute natürlich #Sanchez, der die "Horden" in #Ceuta ang. nicht unter Kontrolle hatte, angegriffen. Die Toten, die es leider gab, nutzte er politisch, er weinte ihnen keine Träne nach. Einzig #Frontex könne dem noch Herr werden. Wie, blieb er allerdings der Interviewerin schuldig.

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Deutscher Bahnkunden-Verband @bahnkundenv@mastodon.social · Aug 03, 2026

Der #ÖPNV ist der Schlüssel in der #Mobilität bei der notwendigen Reduzierung der Emissionen im #Verkehr. Was ist daran so schwer zu verstehen, lieber Herr #Merz, liebe Frau #Bas, lieber Herr #Klingbeil, liebe Abgeordnete von #CDU, #CSU und #SPD. Hört doch mal auf die Betroffenen, nicht auf die tauenden Lobbymenschen, die euch Honig ums Maul schmieren und nur an ihren Profit denken. #Hitze https://bahnkunden.de/themen/1372-die-unterschaetzten-moeglichkeiten-des-oepnv-beim-klimaschutz

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why-not @why-not? @why_not@mastodon.social · Aug 02, 2026

Wir werden von Verbrechern regiert! https://www.t-online.de/finanzen/energie/id_101368824/reiche-gesetz-beschlossen-in-diesen-kreisen-droht-stopp-von-wind-und-solar.html #reiche #erderhitzung #erneuerbare #kleiko #cdu #csu #spd

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Guido Kühn @GuidoKuehn@mastodon.social · Aug 03, 2026

Die Wahlhelfer Merz und Söder eint, dass Sie sich um ihrer und ihrer Netzwerke Pfründe willen von den alles beherrschenden, alles bedingenden akuten Meta-Themen der Gegenwart, […] Zum Weiterlesen den Link benutzen. https://cartoons.guido-kuehn.de/die-wahlhelfer/ #AfD #cdu #csu #merz #söder #union #weidel

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Deutscher Bahnkunden-Verband @bahnkundenv@mastodon.social · Aug 02, 2026

Gut, dass es #umwelthilfe gibt. Denn wenn #Merz & Co. mit #CDU, #SPD und #CSU mit aller Macht zurück zu den #Fossilen wollen, braucht es unsere Justiz. https://www.spiegel.de/politik/heizungsgesetz-umwelthilfe-kuendigt-verfassungsbeschwerde-an-a-a9473fe3-0d0e-4696-ba6b-328dcea96449

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Autonomie und Solidarität @autonomysolidarity@todon.eu · Apr 10, 2025

Replying to @autonomysolidarity@todon.eu

"CDU, CSU und SPD lassen alle Hemmungen fallen. Sie planen #Massenüberwachung auf gleich drei Ebenen: Telekommunikations-, Autokennzeichen- und Biometriedaten. Die alten und neuen riesigen Datenhalden sollen mit „automatisierter Datenrecherche und -analyse“ durchkämmt werden dürfen. Staatliches Hacken soll ebenfalls ausgeweitet werden. Der Koalitionsvertrag, den die schwarz-schwarz-rote Regierung abschließen will, strotzt so vor Überwachungsvorhaben, dass jeder Einzelne betroffen sein wird. Ob man im Netz kommuniziert, Auto fährt oder Fotos mit Gesichtern ins Netz stellt: All das soll massenhaft aufgezeichnet und bei Bedarf ausgewertet werden. Und nicht nur die massenhafte Überwachung und Ausweitung der Nutzung von Staatstrojanern soll kommen, vielmehr wollen Christ- und Sozialdemokraten den Paradigmenwechsel: Informationelle Selbstbestimmung soll auf den Scheiterhaufen, Datennutzung und der ganze „KI“-Quatsch sollen Priorität bekommen." https://www.ccc.de/de/updates/2025/ueberwachungshoelle #ccc #Überwachung #CDU #CSU #Germany #Deutschland #Staat #Herrschaft #Daten #Datenschutz #Privacy #KI #Koalitionsvertrag

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Autonomie und Solidarität @autonomysolidarity@todon.eu · Apr 12, 2025

Replying to @autonomysolidarity@todon.eu

Algorithmen, Gesichtserkennung und verschärfte Protestgesetze signalisieren einen sich vertiefenden Überwachungsstaat ~ Blade Runner ~ #Überwachung #Gesichtserkennung #KI #Protest #CDU #CSU #SPD

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Fellingshaeuser🏳️‍🌈💚🇪🇺🇬🇱💉💉💉💉💉 @Fellingshaeuser@troet.cafe · Aug 01, 2026

Es hat bei dieser - von außen inszenierten "Massenflucht" in Ceuta - nicht ein Mensch, den Afrikanischen Kontinent verlassen. Aber die mit Dummheit und Hass gesegneten Politiker u. Fans von #CDU/#CSU und #AfD prophezeien uns mal wieder den Untergang des Abendlandes. Die vielen Toten sind ihnen egal.

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Fellingshaeuser🏳️‍🌈💚🇪🇺🇬🇱💉💉💉💉💉 @Fellingshaeuser@troet.cafe · Aug 01, 2026

Ja, ihr dummen Hetzer von #CDU/#CSU und #AfD, Spanien wird überschwemmt, aber nicht von Menschen aus Marokko.

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Thomas @breakdownthewalls@freiburg.social · Jul 31, 2026

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@queerde@mastodon.social Leider ist das der Alltag für #queer Menschen! Und Politiker:innen, insbesondere der #csu und #cdu fördern diesen nackten Menschenhass der #afd Deshalb ist auch das Geheuchel von #merz und #klockner nach dem #Anschlag beim #csd in #berlin so #Bigott

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The REAL fradie 💚☕💻🤎🏳️‍🌈 @fradie_new@mastodon.social · Jul 31, 2026

Moment mal! Kein Aufreger? Kein Aufschrei?! Das ist ein Skandal, was der #Söder hier von sich gibt: Das #Polizeigesetz #PAG #Bayern ist nicht verfassungswidrig, wenn die Grünen nicht klagen würden?! Das Rechtsverständnis der Rechten. #csU

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🇪🇺 Maximilian Scherer🇺🇦 @Schaera@gruene.social · Jul 31, 2026

#Deutschland muss bis zu 38.000.000.000 € Strafe für zu geringen #Klimaschutz bezahlen! Man muss es ja so klar sagen; Dieses Geld nehmen #CDU #CSU und #SPD, während sie dem Sozialstaat zertrümmern, aus dem Klimafonds #KTF um damit die fossile Industrie quer zu finanzieren. Das ist ein Skandal und man fragt sich wo der mediale Aufschrei bleibt? #Depol #Medienversagen #Lobbyismus https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/klimaschutz-deutschland-drohen-bis-zu-38-milliarden-euro-klimastrafen/100238509.html

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