#dobrindt

nicht von hier & keiner von euch @inkorrupt@dresden.network · 3d ago

Boosted by

🧵 Warum Polizei und Geheimdienste in Deutschland getrennt wurden – und warum man sehr genau hinschauen sollte, wenn #Dobrindt diese Grenze verschiebt. 1/10 edit: Video via Ronen Steinke @ BlueSky

109

0

153

0

nicht von hier & keiner von euch @inkorrupt@dresden.network · 3d ago

Replying to @inkorrupt@dresden.network

Die deutsche Sicherheitsarchitektur nach 1945 beruht auf einer simplen Erkenntnis: Staatliche Macht braucht Grenzen – besonders dort, wo Überwachung, Geheimhaltung und Zwang zusammenkommen. Wer bestehende rechtliche Grenzen selbst bis zur Rechtswidrigkeit austestet und gleichzeitig die historische Grenze zwischen Geheimdienst und Polizei verschieben will, sollte deshalb nicht weniger, sondern mehr Misstrauen und Kontrolle erfahren. Verfassungstreue bemisst sich schließlich nicht daran, wie oft ein Innenminister „Sicherheit“ sagt. Sondern daran, wie er mit den Grenzen seiner eigenen Macht umgeht. 10/10 #Dobrindt #Verfassungsschutz #gesichertrechtsradikal #kryptofaschismus

36

1

18

0

nicht von hier & keiner von euch @inkorrupt@dresden.network · 3d ago

Replying to @inkorrupt@dresden.network

Heute ist Dobrindt selbst der für das BfV zuständige Innenminister – und will dessen Befugnisse entgegen der historisch begründeten Trennung von Polizei und Geheimdienst so weit ausbauen, dass selbst ein Verfassungsschutzpräsident vor einer „Geheimdienst-Polizei“ warnt. (2/2) https://www.welt.de/regionales/thueringen/article6a176a3e61be973b7ac9f498/kramer-kein-umbau-zum-geheimdienst-polizisten-noetig.html #Dobrindt #Maaßen #Verfassungsschutz #Geheimpolizei #Kryptofaschismus #CSU #gesichertrechtsradikal

0

Simon | שִׁמְעוֹן @simon@sueden.social · 4d ago

Dass die Deutschen einen an der Waffel haben, weiß ich schon lange. Heute höre ich aber im Podcast, dass die Beliebtheitswerte von Dobrindt gestiegen sind. Er ist ein notorischer Gesetzesbrecher und hoffnungsloser Nichtskönner! Sie haben offensichtlich alle völlig den Verstand verloren. #Dobrindt

0

matze_hamburg @matze_hamburg@norden.social · 6d ago

Replying to @Heinzel@sueden.social

@Heinzel@sueden.social Interessant! Der Text aus 2005 https://www.bpb.de/shop/zeitschriften/apuz/28782/politik-bei-benjamin-bluemchen-und-bibi-blocksberg/ ist ja wirklich unfassbar. Sein Autor ist Gerd Strohmeier, der laut https://de.wikipedia.org/wiki/Gerd_Strohmeier inzwischen Rektor der TU Chemnitz ist. Seine Bewertung nun aber der bpb oder gar Dobrindt zu zuordnen (Innenminister erklärt Bibi…) ist freilich auch nicht wirklich seriös. #Strohmeier #Chemnitz #Dobrindt #BibiBlocksberg #BenjaminBlümchen

0

1

0

tagesschau @tagesschau@ard.social · 5d ago

Dobrindt will nach Drohnen-Vorfall Forschung ausbauen Der Fund am Flughafen Leipzig/Halle hat eine Debatte über die Drohnenabwehr ausgelöst. Innenminister Dobrindt will diese mit einem neuen Forschungszentrum stärken. Deutschland sieht er täglich als Ziel hybrider Kriegsführung. ➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/dobrindt-zentrum-drohnenabwehr-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de #Drohne #Sprengstoff #Dobrindt #FlughafenLeipzig/Halle

2

1

4

0

Hagen Domaška @HagenDomaschke@dresden.network · Aug 07, 2026

#Dobrindt muss zurücktreten. Erst die wiederholte Ignoranz gegenüber Gerichtsurteilen, dann die Treffen mit Terroristen, jetzt das ungehinderte Eindringen bewaffneter Drohnen am Leipziger Flughafen. Jemand muss Verantwortung übernehmen, damit das Vertrauen in die Institution Bundesregierung nicht weiter Schaden nimmt. #DobrindtRuecktritt

0

Adrian Fellhauer @adrian_fellhauer@sueden.social · Aug 06, 2026

#alexanderDobrindt steht heute in der Zeitung, weil er Aussagen zum Drohnenangriff gemacht hat (die allerdings in keinster Weise zur Aufklärung des Zwischenfalles beigetragen haben). Er sollte aber in der Zeitung stehen, weil er #Israel selbst im Jahr 2025 noch in seinem Vernichtungskrieg gegen die Palästinenser unterstützt hat. Außerdem ist da ja noch der VW-Abgasskandal: Alle Menschen zahlen bitter für das warme Wetter, und viele sterben daran. Menschen wie #Dobrindt sind tödlich. #Bundestag

0

tagesschau @tagesschau@ard.social · Aug 05, 2026

Drohne am Flughafen Leipzig/Halle: Dobrindt sieht "hybrides Anschlagsszenario" Nach dem Fund einer Drohne mit Sprengstoff am Flughafen Leipzig/Halle zeigen sich die Behörden alarmiert. Bundesinnenminister Dobrindt sprach von einer "neuen Gefahrenqualität". ➡️ https://www.tagesschau.de/inland/drohnenvorfall-leipzig-dobrindt-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de #Drohnen #Leipzig #Flugsicherheit #Dobrindt

12

2

9

0

SchreibeEinfach @SchreibeEinfach@23.social · Aug 05, 2026

Auch Kritik muss fair bleiben. Nach dem Vorfall in Leipzig reagiert Bundesinnenminister Alexander Dobrindt von der CSU bisher besonnen. Er warnt vor schnellen Schlüssen und will erst die Ermittlungen abwarten. Das ist richtig. Genau diese Ruhe wünsche ich mir auch, wenn über neue Überwachung oder Eingriffe in unsere Bürgerrechte gesprochen wird. Freiheit verdient dieselbe Sorgfalt. #Leipzig #Dobrindt #Bürgerrechte #Überwachung #Datenschutz #Demokratie #Grundrechte #EinfacheSprache

0

The REAL fradie 💚☕💻🤎🏳️‍🌈 @fradie_new@mastodon.social · Aug 04, 2026

#Rechtsextreme in den Parlamenten und auf dem Sprung in Regierungen, und das Innenministerium legt den Schwerpunkt auf #Linksextremismus? Was zeigt das anderes, als dass #Dobrindt & Co mit Rechtsextremen sympathisieren? #bpb #csU https://www.rnd.de/politik/politische-bildung-bpb-will-sich-staerker-um-linksextremismus-kuemmern-LJUQBESIFJG7TA7S3VWVJZ42IU.html

1

0

The REAL fradie 💚☕💻🤎🏳️‍🌈 @fradie_new@mastodon.social · Aug 04, 2026

Replying to @fradie_new@mastodon.social

#Dobrindt hat einen Plan. Die #US - Bundespolizei #FBI will ihre Watchlist künftig auf Antifaschisten und Kapitalismuskritiker ausrichten. Das Vorhaben hat #Deutschland - Bezüge. Eine internationale Kampagne gegen (linke) Opposition. Das hat faschistische Züge. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1201551.beobachtungsliste-fbi-plant-ki-gestuetzte-verfolgung-von-linken-n-auch-im-ausland.html

3

0

6

0

bee @zynaesthesie@mastodon.social · Aug 04, 2026

Replying to @zynaesthesie@mastodon.social

Der Anteil derer, die #Merz aus dem Amt entfernen wollen, liegt bei #CDU #CSU Wählern sogar bei 46%. Wahrscheinlich wird IM #Dobrindt jetzt dagegen vorgehen, weil es sich nur um Insiderwissen handeln kann

10

0

1

0

Saupreiss #Präparat500 👅🥚🥚 @Saupreiss@pfalz.social · Aug 04, 2026

Replying to @bmi@social.bund.de

Wenn die Zahl der Asylanträge zurück ginge, weil die Krisen weniger würden, wäre das eine überaus erfreuliche Nachricht. Das ist, wie wir alle wissen, nicht der Fall. Stattdessen gefällt sich das @bmi@social.bund.de mit Minister #Dobrindt darin, zu verkünden, dass der Zugang zu Hilfe trotz stetig steigendem Bedarf immer unmöglicher wird. Merkt ihr noch was? Fühlt ihr noch was? Macht es Spaß, in der Social Media - Redaktion als Schreibtischtäter mitzuwirken?

1

0

Sagittarius 1805 @Sagittarius_Galaxie@mastodon.social · Jul 31, 2026

Besser kann man es nicht beschreiben: #Deutschland #politik #cdu #merz #linnemann #dobrindt #reiche

107

13

90

2

bee @zynaesthesie@mastodon.social · Jul 31, 2026

Sogenannte Migrationsexperten im Umfeld von Faschisten wie Meloni, Höcke und #Dobrindt warnen jetzt davor, dass die #EU erpressbar ist. Wenn man sie an geltendes Recht erinnert

10

0

2

0

tagesschau @tagesschau@ard.social · Jul 31, 2026

Dobrindt will Grenzkontrollen in Deutschland verlängern Angesichts zehntausender Flüchtlinge in Ceuta hält Innenminister Dobrindt an den Grenzkontrollen fest - auch wenn sie in der EU umstritten sind. Die Linke dagegen fordert, den Menschen in der spanischen Exklave jetzt schnell zu helfen und sie aufzunehmen. ➡️ https://www.tagesschau.de/inland/dobrindt-grenzkontrollen-116.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de #Ceuta #Grenzkontrollen #Dobrindt

5

19

10

3

Fellingshaeuser🏳️‍🌈💚🇪🇺🇬🇱💉💉💉💉💉 @Fellingshaeuser@troet.cafe · Jul 30, 2026

Ich habe gestern 29.07.26 das Auslandsjournal, zur Lage der Frauen in Afghanistan gesehen. Es war schockierend. Das #Dobrindt mit solchen Verbrechern Geschäfte macht und sie nach Deutschland holt, zeigt alles über das verklärte Frauenbild in der #Union. #CDU/#CSU

9

1

5

0

Autonomie und Solidarität @autonomysolidarity@todon.eu · Jul 29, 2026

Replying to @autonomysolidarity@todon.eu

Vorbereitung für den Ausnahmezustand ‚Mit der geplanten #Geheimdienstreform sollen BND und Verfassungsschutz viele neue Befugnisse bekommen. In einem Krieg würden noch mehr Schranken fallen. Doch die Machtverschiebung zugunsten der Spion:innen kann schon deutlich vorher beginnen…..‘ https://netzpolitik.org/2026/geheimdienstreform-vorbereitung-fuer-den-ausnahmezustand/ Via @annskaja@mastodon.social #Überwachung #Deutschland #BND #Geheimdienst #Bundesregierung #Dobrindt

0

2

0

tagesschau @tagesschau@ard.social · Jul 28, 2026

Nach CSD-Attentat: Verschärfungen im Polizei- und Strafrecht machbar? Nach dem Anschlag am Rande des CSD in Berlin werden Verschärfungen im Polizeirecht und im Strafrecht diskutiert. Worum geht es genau und welche Forderungen sind wirklich umsetzbar? Von Antonetta Stephany und Björn-Hendrik Otte. ➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/csd-anschlag-forderungen-recht-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de #CSD #Gefährder #Innenministerium #Dobrindt #Islamismus #IslamistischerExtremismus

0

1

3

0

About This Hashtag

#dobrindt

Related