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#afdverbot

99 posts · Last used 4d

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Blumine @Blumine@troet.cafe · 5d ago
Replying to @anna_lillith@mas.to
@anna_lillith@mas.to Und die Polizei sieht zu? Na ja, Kubotans sind ja auch weniger gefährlich als Klebstoff in Händen von KlimaaktivistInnen. #afdVerbot #Kubotan
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wilmaboobu
Wilma @wilmaboobu@social.tchncs.de · 5d ago
Replying to @Heinzel@sueden.social
@Heinzel@sueden.social „…Ein Demokratie-Bündnis warnt vor Verbindungen der Demonstrations-Teilnehmer zum Rechtsextremismus.“ No shit Sherlock 🤔 #fckafd #afdverbot #afdverbotjetzt #fcknzs
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joerg_spengler
Jörg Spengler 🇪🇺 @joerg_spengler@muenchen.social · 5d ago
Wer zweifelt noch daran, dass alle Kriterien des Verfassungsgerichts für ein Verbot erfüllt sind? Es mahnt die deutsche Geschichte. Die AfD greift die Grundfesten unserer Demokratie an. Dagegen müssen wir uns endlich wehren.“ #AfDVerbot ‼️ #WehrhafteDemokratie https://www.sueddeutsche.de/projekte/artikel/politik/afd-demokratie-alice-weidel-verfassungsschutz-e898328/
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Lancker
Florian Lancker @Lancker@metalhead.club · 5d ago
Der Kampf gegen Faschismus ist kein politisches Nebenthema. Er ist die Voraussetzung dafür, dass wir überhaupt über Humanismus, Gerechtigkeit und Klimaschutz reden können. Wo Menschenwürde verhandelbar wird, wird irgendwann alles verhandelbar: Freiheit, Minderheitenrechte, Wissenschaft, Zukunft. Deshalb reicht mir kein grünes Logo. Wer die AfD für verfassungsfeindlich hält, muss auch ein Verbotsverfahren politisch ernsthaft vorantreiben. Eine Partei, die dazu keinen Antrag im Bundesrat einbringt, kann meinen Anspruch auf konsequenten Humanismus und Klimaschutz nicht erfüllen. #AfDVerbot #Demokratie #Klimaschutz #Menschenwürde #Antifaschismus
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dieinsider
DieInsider @dieinsider@newsie.social · Aug 04, 2026
Die #AfD schürt mit ihren Beiträgen Hass, Hetze, Lügen und Gewalt! Auch die Krise in #Ceuta schlachten sie seit Tagen aus! #LautGegenNazis #NiemalsAfD #AfDVerbot #Spanien #Antifaschismus #GemeinsamGegenHass #DieInsider Hinweise und Infos: Die mglw. strafrechtlich relevanten Kommentare werden von uns angezeigt. Wir hätten noch einige weitere Slides mit solchen Kommentaren füllen können! Das AfD-Pride Logo zum Kreisverband und das Datum wird von uns zusätzlich als Info hinzugefügt!
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reeeen
⚓💾 Tueddelmors 💾⚓ @reeeen@norden.social · Aug 03, 2026
Über 1000 Juristinnen und Juristen fordern jetzt ein AfD-Verbotsverfahren, mehr als verdoppelt in zehn Tagen. Artikel 21 GG liegt seit 1949 im Schrank. Vielleicht sollte man's mal entstauben, bevor's zu spät ist. #afdverbot #demokratie #grundgesetz #fckafd #schicksalsjahreeineskaisers
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axiomer
Martin Axiomer @axiomer@23.social · Aug 02, 2026
Sehr hörenswerte Podcast-Folge über das AfD-Gutachten und warum die sog. AfD verfassungswidrig ist. Mit @bijanmoini.de, dem Projektleiter bei @Freiheitsrechte@chaos.social. https://afdvorgericht.de/folgen/folge-2-zivilgesellschaft-bijan-moini-gutachten-afd #noafd #AfdVerbot #Podcasts
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joerg_spengler
Jörg Spengler 🇪🇺 @joerg_spengler@muenchen.social · Jul 31, 2026
Warum kommt kein Verbotsverfahren zustande gegen die „in Teilen gesichert rechtsextreme AfD“? Die Geschichte hat gezeigt, dass mit Rechtsradikalen kein Staat zu machen ist. Die Bundesregierung sollte schnellstens einen Verbotsantrag stellen. #AfdVerbot ‼️ https://www.sueddeutsche.de/kultur/afd-verbotsverfahren-norbert-frei-gastbeitrag-sachsen-anhalt-li.3523000
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noksukhao
noksukhao @noksukhao@mastodon.social · Jul 30, 2026
Bitte boosten ➡ https://abstimmung21.de Solange die #cdu_kann_weg Fraktion nicht willig ist, sollte jedes Mittel genutzt werden, um das Thema im Fokus zu halten. #afdverbot #fckafd #NazisRaus #afdverbotsverfahren
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joerg_spengler
Jörg Spengler 🇪🇺 @joerg_spengler@muenchen.social · Jul 28, 2026
Die AfD bedroht unsere Demokratie und Freiheit. Das deckt sich mit der Einschätzung von Millionen Menschen in Deutschland.Die abschließende Bewertung obliegt dem Bundesverfassungsgericht. Wir haben allen Anlass, dem Gericht diese Prüfung zu ermöglichen. #AfdVerbot ‼️ https://www.sueddeutsche.de/politik/afd-verbot-deutschland-gutachten-chancen-bundesverfassungsgericht-li.3504614
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peter_koenig
Peter König - klar: Antifa 🧩 @peter_koenig@gruene.social · Jul 25, 2026
Ich sehe gerade die ZDF-Reportage "World White Hate" und erinnere mich an die letzte Anstalt - die Passage mit Karl Loewenstein und Karl Stützel. Bei 01:02:06 fragt Loewenstein: "Wie kriegen sie sie aber wieder klein?!" .. ich schaue in die Doku über die Nazis und sage: mit "sie politisch stellen" ganz offensichtlich nicht! #afdverbot! JETZT! "World White Hate": 🕸️ https://www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL3N3ci5kZS9hZXgvbzIzMzg2ODI Die Anstalt: 🕸️ https://www.zdf.de/video/shows/die-anstalt-104/die-anstalt-vom-21-juli-2026-100#startTime=3479 🕸️ https://de.wikipedia.org/wiki/Karl_Loewenstein_(Jurist) #Nazis #afd #CDU #CSU #prüf
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berufsdemonstrant
Stefan @berufsdemonstrant@social.tchncs.de · Jul 26, 2026
Replying to @berufsdemonstrant@social.tchncs.de
Um es mal konstruktiv zu wenden: Wir sollten jetzt einfordern, was der Community wirklich hilft: queere Solidaritätsstrukturen müssen ausfinanziert und geschützt werden. Hass und Hetze müssen verfolgt werden. Und dazu gehört auch der Antrag zum #AfDVerbot. Nur wenn diese Forderungen aufgegriffen werden, kann ich die Politiker*innen ernst nehmen.
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andiwaffeln
Andi Waffeln! @andiwaffeln@mastodon.social · Jul 23, 2026
#widerspruchistpflicht #AntiFaschismus #AfD #Antifa #GegenRechts #NoNazis #NoAfD #AfDnee #AfDVerbot #NoNazis #NazisRaus #NazisTöten #RechtsExtremismus #Faschismus #Deutschland #Politik #Demokratie #Wahl
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Blumine @Blumine@troet.cafe · Jul 23, 2026
Replying to @Heinzel@sueden.social
@Heinzel@sueden.social Eben, es ist nicht nur Kretschmer, der die Brandmauer aufbricht: Schon vor Monaten war es Linnemann und in der cxU insgesamt werden es mehr sein. A.v.Lucke sprach vor mehr als einem Jahr von mehr als 30%. Inzwischen dürften das weit mehr sein. Dass sie Merz jetzt noch verteidigt, heißt nichts, denn dass seine Versprechen nichts wert sind, hat er zu oft bewiesen. Die noafd muss verboten werden. #Brandmauer #Linnemann #Kretschmer #Merz #noafd #afdVerbot
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BSchilling
BSchilling @BSchilling@sueden.social · Jul 22, 2026
Mal ausgemalt ... MDR-Reihe „exactly“ zum Thema: „Wenn die AfD regiert – Was würde sich in Sachsen-Anhalt ändern?“ https://www.mdr.de/presse/exactly-wenn-die-afd-regiert-102.html Nichtstun ist unterlassene Hilfeleistung für die #Demokratie . #AfDVerbot , bevor es zu spät ist.
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BSchilling
BSchilling @BSchilling@sueden.social · Jul 22, 2026
Starke Sätze von Wolfang Janisch auf der Meinungsseite "... ein Verbot der AfD zu beantragen wäre ... ein Akt der Verantwortung für die Bundesrepublik Deutschland. ... Den amtlichen Verzicht auf einen Verbotsantrag verstehen viele Menschen als eine Art Gütesiegel. So schlimm wird sie schon nicht sein, die AfD." Es ist allerhöchste Zeit für ein #AfDVerbot ! Bezahlschranke: https://www.sueddeutsche.de/meinung/afd-parteiverbot-bundesverfassungsgericht-kommentar-li.3513701?reduced=true
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joerg_spengler
Jörg Spengler 🇪🇺 @joerg_spengler@muenchen.social · Jul 21, 2026
Mit dem Verbotsantrag macht sich die politische Auseinandersetzung ehrlich, die sich bisher hinter der Brandmauer versteckt. Nicht der Verbotsantrag gegen die AfD ist eine Gefahr für die politische Ordnung, sondern die AfD ist es. #AfdVerbot https://www.sueddeutsche.de/meinung/afd-verbotsverfahren-verfassungsgericht-brandmauer-li.3496217
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synapsenkitzler
Synapsenkitzler (Andrej) @synapsenkitzler@digitalcourage.social · Jul 21, 2026
Replying to @synapsenkitzler@digitalcourage.social
Wie beim #Fussball gibts auch in der #Demokratie Spielregeln. Nach Anschauen der #Anstalt #antifanstalt , nachlesen was es mit der erwähnten militanten/wehrhaften #Demokratie auf sich hat, und zu pro/contra #afdverbot kam mir ein Vergleich in den Sinn: Was würde man machen, wenn bei einem #Fussballspiel jemand den Ball in die Hand nimmt, auf dem Spielfeld die Gegenspieler umtritt, den Ball ins Tor wirft und sagt: "So, wir haben gewonnen." Man würde den Schiedsrichter rufen, damit eingegriffen wird und die Spielregeln eingehalten werden. #Faschismus und #AfD halten sich nicht an Spielregeln. Das Bundesverfassungsgericht ist der Schiedsrichter in unserer Demokratie. Das Grundgesetz hat die Regeln dafür. Bundesrat, Bundesregierung oder Bundestag müssen den Schiedsrichter rufen. Statt das endlich zu machen diskutiert die CDU lieber mit den Regelbrechern... 🤔 Es ist und war schon immer klar, Grundgesetz ist Antifa. 👍❤️ #pruef #keineangst #fussball #antifa #cdu
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StefanMuenz
Stefan Münz @StefanMuenz@social.vivaldi.net · Jul 20, 2026
525 Jurist*innen fordern: #AfDVerbot​sverfahren einleiten! https://www.rav.de/publikationen/mitteilungen/mitteilung/525-juristinnen-fordern-afd-verbotsverfahren-einleiten-1283 Es dürfen auch gerne noch mehr werden. Sind hier Jurist*innen anwesend, die noch nicht mit unterzeichnet haben? Dann bitte hier lang: https://www.rav.de/zeichnung-offener-brief-einleitung-eines-afd-parteiverbotsverfahrens#c2860
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