#reformen
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Worüber Union und SPD bei der Pflegereform ringen
Die Pflegereform hat ein Finanzierungsproblem, darin sind sich Union und SPD einig. Doch bei der Frage nach Lösungen liegen die Koalitionspartner weit auseinander. Gelingt der Durchbruch bis zur Kabinettssitzung am Mittwoch? Von Isabell Karras.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundesregierung-reformen-pflege-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Bundesregierung #Reformen #Pflegereform
Kanzleramtschefin Warken verspricht Tempo bei Reformen
Kanzleramtschefin Warken hat einflussreichen Wirtschaftsverbänden zugesagt, dass die geplanten Reformen zügig kämen - trotz Unruhe in der Koalition. Von einem Treffen der Koalitionsspitzen drang nichts nach außen.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/reformdebatte-warken-koalition-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Bundesregierung #Reformen
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Vielleicht mal andere #Reformen versuchen?
- Klimageld
- Superreichensteuer
- Klimaziele einhalten
- bundesweiter Mietdeckel
- Energiewende beschleunigen
- Verkehrswende beschleunigen
- Tempolimit
- Fossilausstieg
- Armut beenden
- Ministerium gegen Steuerhinterziehung anstatt Raumfahrt
Replying to
Die #Überwindung dieser Spirale der #Realitätsverweigerung erfordert mehr als nur politische #Reformen. Sie verlangt eine Rückbesinnung auf die semantische #Integrität als grundlegende #Bürgerpflicht. Wir müssen die #Fähigkeit zur präzisen Benennung von Sachverhalten als Akt des intellektuellen und moralischen #Widerstands begreifen. Dies bedeutet, die rhetorischen Schutzschilde der #Macht konsequent zu durchbrechen und eine #Sprache einzufordern, die keine #Ausflüchte duldet.
Mal ein Gedanke, falls es noch niemanden aufgefallen ist. Söder möchte jetzt einen Gerechtigkeitscheck für die anstehenden Reformen. Damit räumt er ja ein, dass sie bisher ungerecht sind und ihm dieser Umstand auch bewusst ist.
#Reformen #Söder #Union #Taxtherich #vermogenssteuer
#landtagswahl
#sachsenanhalt
#merzkannesnicht
#reformen
MERZ MUSS WEG!
Er will weiterhin die BÜRGER
"SCHRÖPFEN"
und an seinen "REFORMEN"
STUR festhalten!
Er hat absolut NICHTS GELERNT!
Entlastungskabinett: Erste Schritte auf dem Weg zu weniger Bürokratie
Die Bundesregierung hat Maßnahmen vorgestellt, die 600 Millionen Euro Entlastung pro Jahr bringen sollen. Aber bis die Maßnahmen greifen - etwa das LKW-Fahrverbot an Feiertagen - ist es noch ein langer Weg. Von Benjamin Großkopf.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/entlastungskabinett-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Entlastungen #Reformen
Die @FAU_Freiburg@todon.nl äußert sich ausführlich zu den aktuellen Sozialkürzungen und den Handlungsmöglichkeiten für Betroffene! Verbreitet gern den Text und baut die Perspektiven und Widerstandsformen aus.
https://freiburg.fau.org/2026/07/12/sozialrechtliche-selbstverteidigung-in-zeiten-der-inflation-sozialkahlschlag/
#NichtEgal #Sozialabbau #Kahlschlag #EsReicht #RoteKarte #Reformen #Merz #Klingbeil #SPD #CDU #Rente #GKV #Warken #DGB #Sozialstaat
Wie sagte der #Politologe Frank #Decker eben bei #phoenixvorort:
Die #CDU hat sich eindeutig entschieden, die #Reformen von den schwachen #Schultern tragen zu lassen,
die starken Schultern bleiben weitestgehend verschont.
Die #SPD ist zu schwach um daran etwas zu ändern.
Als jemand, der leider auch Erfahrungen damit hat, am Ende des Geldes noch zu viel Monat zu haben: Nudeln mit Ketchup sind teurer Luxus. Nudeln mit Pesto ,das billigste für 1,20 € damals. Daraus kriegt man vier Mahlzeiten oder so, macht also 30 ct. plus Nudeln pro Mahlzeit. Toast mit billigster Margarine und Salz zum Frühstück und Abendessen kostet auch extrem wenig.
https://troet.cafe/@sarahlehmann/116862400244195467
#MerzKannWeg #merz #merzkannesnicht #bundesregierung @Bundesregierung@social.bund.de #reformen #armut
Ifo-Präsident - "Die Regierung kann mehr als von ihr erwartet wurde"
Ifo-Präsident Clemens Fuest erkennt im Reformpaket der Bundesregierung viel Fortschritt - hätte sich allerdings auch eine Senkung der Staatsausgaben gewünscht.#Reformen #Reformpaket #Bundesregierung #WIRTSCHAFT #STEUER
"Die Regierung kann mehr als von ihr erwartet wurde": Wie der Ifo-Präsident das Reformpaket bewertet
Krankschreibungen: Was die Koalition plant und was noch offen ist
Die geplante Verschärfung bei Krankschreibungen sorgt für Streit. Die Koalition will den Krankenstand senken. Bei Ärzten, Krankenkassen und auch in der SPD gibt es Zweifel am Nutzen der Pläne. Worum geht es? Von Dietrich Karl Mäurer.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/krankschreibung-reformen-koalition-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Krankschreibung #Reformen #Gesundheit #SchwarzRot
Ökonom Heinemann zu Reform-Beschlüssen: "Dieses Paket hilft"
Bringen die angekündigten Reformen der schwarz-roten Koalition tatsächlich die Wirtschaft wieder in Schwung? Der Ökonom Friedrich Heinemann erwartet einen positiven Effekt - sieht aber auch problematische Punkte.
➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/konjunktur/reformpaket-bundesregierung-wachstum-heinemann-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Reformen #Bundesregierung #Wachstum #Konjunktur
Reformpaket - BDI erwartet zunächst "keine großen Wachstumsimpulse"
Tanja Gönner vom Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) erwartet vom Reformpaket der Regierung keine großen Wachstumsimpulse für die Wirtschaft.#Reformen #Reformpaket #ARBEITSMARKT #STEUERN #RENTE #BDI #Bundesregierung
Aufschwung in Sicht? Wie der Bundesverband der Deutschen Industrie das Reformpaket bewertet
Die Koalition hat sich auf ein Reformpaket mit 34 Punkten geeinigt, das die deutsche Wirtschaft stärken soll. Und: Warum Menschen in Albanien protestieren.#Reformen #Deutschand #Koalition #Albanien
Einigung in der Koalition - Reformen mit Knalleffekt
Bei der Diskussion um eine ärztliche Attestpflicht bereits am ersten Krankheitstag geht es mir persönlich gar nicht mal darum, ob es evtl. zu umständlich wäre.
Nein, was mich an der Idee wirklich WÜTEND macht, ist die bodenlose Unverschämtheit, mein Wort anzuzweifeln. Wenn ich morgens mal nicht zur Arbeit gehen kann, rufe ich im Büro an und gebe meinen Kollegen Bescheid. Auf Augenhöhe. Das hat genug zu sein und das hat niemand in Zweifel zu ziehen. Punkt!
#Krankschreibung #Politik #Reformen
Es ist so absurd. #telefonischeKrankschreibung abschaffen, #befristetearbeitsverträge auf 48 Monate ausweiten ... statt sich mit dem #Klima zu beschäftigen. Die #Reformen von der #Bundesregierung sie sollen die Kehrtwende bringen? Wirklich? #NichtMeinKanzler #NichtMeineBundesregierung
Nein, das #IFG darf nicht abgeschafft werden, eher brauchen wir mehr #Tranzparenz
⬛🟥 Die schwarz-rote Koalition hat sich auf ein umfangreiches Reformpaket zu Steuern, Arbeit und Entbürokratisierung verständigt. Bundeskanzler Merz sprach am Donnerstag von einem "ganzen Katalog von bedeutenden Reformen", den CDU, CSU und SPD beschlossen hätten. Erste Reaktionen aus dem Norden fallen überwiegend positiv aus.
📝▶️ https://www.ndr.de/nachrichten/info/von-rente-bis-reichensteuer-diese-reformen-sollen-jetzt-kommen,reformen-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=NDR.de
#Bund #Reformen #NDR
"Wir koennen hier rumsitzen, den ganzen Tag reden und pausenlos Resolutionen annehmen, kluge Ansprachen halten, Trööts rausblasen. Das kratzt nicht EINEN deutschen Politiker." - Frei nach Das Leben des Brian.
#bundesregierung #demokratie #deutschland #reformen
Koalition stellt Reformpläne vor: Ein staatstragender Auftritt
Geschlossen, fast gelöst präsentiert sich die Koalition bei ihren Reformplänen - nach monatelangem Hin und Her ist nun von Zusammenarbeit und gemeinsamen Lösungen die Rede. Wie tragfähig das ist, wird sich noch zeigen. Von I. Spinner.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/analyse-koalition-reformpaket-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Koalition #Reformen








