#nichtmeinebundesregierung

· 2mo ago

Unsere #bundesregierung vor allem die #union fabuliert ständig dass die #wirtschaft das wichtigste ist und dafür der #klimaschutz hinten anstehen muss. Ob unsere Mathegenies in der Regierung mal errechnet haben, was uns und der Wirtschaft #hitzewellen #niedrigwasser #überschwemmungen #waldbrände jährlich kosten? Diese Regierung ist die schlechteste und die gefährlichste seit ich denken kann. #merzkannEsNicht #nichtmeineBundesregierung

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Elke💚🏳️‍🌈mit allen Tassen! @Elkeh@sueden.social

· 2mo ago

Grüne sprechen von „politischem Skandal“ Lieferkettengesetz Ordnete Reiche an, geltendes Recht zu ignorieren? Grüne sprechen von „politischem Skandal“ Diese #nichtmeineBundesregierung unter #merzkannEsNicht #gaskathie #reiche ist einfach nur erbärmlich. #lieferkettengesetz https://www.merkur.de/politik/lieferkettengesetz-reiche-wies-behoerde-an-geltendes-recht-zu-ignorieren-94411470.html?utm_source=_shared

merkur.de

Lieferkettengesetz: Ordnete Reiche an, geltendes Recht zu ignorieren?

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Elke💚🏳️‍🌈mit allen Tassen! @Elkeh@sueden.social

· 2mo ago

Empfohlen von Merkur: „Sie hat gewütet“: Vorwürfe gegen Reiche – Grünen-Politiker spricht von Zwangsversetzungen Schwere Vorwürfe gegen Ministerin „Sie hat gewütet“: Vorwürfe gegen Reiche – Grünen-Politiker spricht von Zwangsversetzungen #gaskathie #reiche muss gestoppt werden. Diese Frau darf kein Amt haben, ihre Unfähigkeit und ihr Lobbyismus schreien zum Himmel. Die ganze Regierung ist ein Desaster. #merzkannEsNicht #nichtmeineBundesregierung https://www.merkur.de/politik/katherina-reiche-unter-druck-kellner-erhebt-schwere-vorwuerfe-zr-94399911.html?utm_source=_shared

merkur.de

Katherina Reiche unter Druck: Michael Kellner erhebt schwere Vorwürfe

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Elke💚🏳️‍🌈mit allen Tassen! @Elkeh@sueden.social

· 3mo ago

ntv mobil: Punkt 32 der Koalitionsbeschlüsse hat es in sich https://www.n-tv.de/politik/Punkt-32-der-Koalitionsbeschluesse-hat-es-in-sich-id31044592.html #ifg ist der #union #cducsu schon länger ein Dorn im Auge, da die Machenschaften wie z.B. von #amthor #spahn #gaskathie #reiche aufgedeckt wurden. Und die #spd macht einfach mit. Ich kann gar nicht so viel essen wie ich 🤮 könnte. Die #afdverbotjetzt wird's freuen 🤬 #nichtmeineBundesregierung

n-tv.de

Punkt 32 der Koalitionsbeschlüsse hat es in sich

Die Union hat sich doch noch durchgesetzt: Das Informationsfreiheitsgesetz soll faktisch abgeschafft werden. Medien und Organisationen sollen keinen Anspruch mehr auf Auskünfte haben, und teuer könnten Fragen an den Staat zudem werden. Grüne und Linke sind entsetzt.

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Elke💚🏳️‍🌈mit allen Tassen! @Elkeh@sueden.social

· 3mo ago

Empfohlen von Merkur: „Gesetz, das Korruption und Intransparenz begünstigt“: Heftige Kritik an IFG-Reformplan der Merz-Regierung Kanzler bald „unangreifbar“? „Gesetz, das Korruption und Intransparenz begünstigt“: Heftige Kritik an IFG-Reformplan der Merz-Regierung Diese @Bundesregierung@social.bund.de ist unerträglich und gefährlich für uns alle im Land. #merzkannEsNicht #nichtmeineBundesregierung https://www.merkur.de/politik/merz-regierung-plant-aus-fuer-freien-informationszugang-massive-kritik-zr-94380566.html?utm_source=_shared

merkur.de

Merz-Regierung plant Aus für freien Informationszugang – massive Kritik

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ABRHpositiv2 @ABRHpositiv2@mastodon.social

· 3mo ago

Es ist so absurd. #telefonischeKrankschreibung abschaffen, #befristetearbeitsverträge auf 48 Monate ausweiten ... statt sich mit dem #Klima zu beschäftigen. Die #Reformen von der #Bundesregierung sie sollen die Kehrtwende bringen? Wirklich? #NichtMeinKanzler #NichtMeineBundesregierung Nein, das #IFG darf nicht abgeschafft werden, eher brauchen wir mehr #Tranzparenz

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Elke💚🏳️‍🌈mit allen Tassen! @Elkeh@sueden.social

· 3mo ago

Replying to

@Bundesregierung@social.bund.de Luftverkehrssteuer runter? Na, zum Glück haben wir keinen Klimawandel mit aktueller Hitzewelle und eine unfähige Regierung die Klimaschutz lieber heute als morgen abschaffen würde. #nichtmeineBundesregierung #merzkannEsNicht

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Nike Leonhard @Nike_Leonhard@literatur.social

· 4mo ago

Da unser Bundeskanzler wohl im Privatjet durch die Kinderstube gerauscht ist: Um Wohlwollen kann man sich bemühen, Herr Merz. Man kann es erbitten. Aber wer Wohlwollen fordert, hat es schon verspielt. Ganz besonders, wenn er anderen gegenüber nichts als Argwohn, Missgunst und Überheblichkeit an den Tag legt. Wir, das Volk, sind übrigens der Souverän. Sie haben uns zu dienen. https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundesregierung-friedrich-merz-fordert-im-reformprozess-von-buergern-wohlwollen-a-09edbc14-216d-42a7-99c7-d708ad7b77bf #Merz #Politik #Wohlwollen #Kürzungen #CDU #NichtMeinKanzler #NichtMeineBundesregierung

Regierungserklärung: Friedrich Merz fordert im Reformprozess von Bürgern Wohlwollen

spiegel.de

Regierungserklärung: Friedrich Merz fordert im Reformprozess von Bürgern Wohlwollen

Bis zur Sommerpause sollen große Reformen auf dem Weg sein, der Druck auf die Regierung ist massiv: Nun hat Kanzler Merz im Bundestag einen neuen Versuch gestartet, das Land auf seinen Kurs einzuschwören. Doch es gab scharfe Kritik.

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