#sozialabbau

Schwarz-Rot nennt es „Beitragssatzstabilität”. Übersetzt heißt das:

• Pflegende Angehörige: bis zu 30 % weniger Rentenansprüche

• Pflegegrade werden absichtlich schwerer zu bekommen

• höhere Pflegebeiträge für Kinderlose

• Medikamenten-Zuzahlung +50 %

• beitragsfreie Mitversicherung für Ehepartner:innen fällt weg

• Zahnersatz-Zuschuss gekürzt

Die Lasten tragen Kranke, Pflegende, Geringverdiener:innen. Eine echte #Bürgerversicherung, die Beamte und Selbstständige einbezieht? Tabu.

Das ist kein „Sparen”, das ist eine Umverteilung von unten nach oben mit Ansage. Wer am wenigsten hat, soll am meisten bluten. Und wer pflegt, wird auch noch im Alter dafür bestraft. Solidarität sieht anders aus. Wir vergessen das nicht.

Klassenkampf. Zur leider von oben.

#GrokoHaram #NieWiederCDU #Verräterpartei #Pflegereform #Pflege #depol #sozialstaat #sozialabbau #SozialeGerechtigkeit

Sozialstaat verteidigen – Gerechtigkeit statt Sozialabbau! Länger arbeiten, mehr leisten und gleichzeitig immer weniger soziale Sicherheit – dafür steht die Politik der Bundesregierung aus Union und SPD. Ob Gesundheitsversorgung, Arbeitszeit oder soziale Absicherung: Woche für Woche werden Errungenschaften zerstört, die über Jahrzehnte erkämpft wurden. Die Probleme liegen nicht in überzogenen Ansprüchen. Sie liegen in steigenden Lebenshaltungskosten, zu niedrigen Löhnen, zu vielen Befristungen sowie der ungerechten Besteuerung und Verteilung von Reichtum. Der Sozialstaat ist kein Luxus und auch nicht unbezahlbar! Er schützt uns bei Krankheit, Arbeitslosigkeit und im Alter. Der Acht-Stunden-Tag verhindert Ausbeutung und lässt Zeit für ein gutes Leben. Eine gute Gesundheitsversorgung und Rente sind keine Privilegien, sondern soziale Rechte. Diese Rechte wollen wir verteidigen und ausbauen. Am Sonntag, den 26. Juli, kommt Bundeskanzler Friedrich Merz nach Paderborn zum Liborimahl. Während er sich dort für seine Politik im Kreis geladener Gäste feiern lässt, tragen Millionen Menschen die Folgen seiner Politik. Komm zur Demonstration. Gemeinsam setzen wir ein Zeichen gegen Sozialabbau und für soziale Gerechtigkeit. #Paderborn #Demo #Sozialabbau

#Sozialabbau: DGB ruft zu Demos am 26. September auf mit "Hart verdient! Deine Arbeit. Deine Gesundheit. Deine Rente" - "hart erkämpft" hätte viele lohnabhängige Menschen nicht ausgeschlossen, wie auch "Sozialleistungen sind erarbeitete Leistungen" (Fahimi)... https://www.labournet.de/?p=231583

Mich stimmt das Lied irgendwie nostalgisch. Klingt wie ein auf 7min runtergebrochenes (etwas den modernen Zeiten angepasstes) Antifa-Handbuch aus den 90ern. Mag sein, das ein paar Sachen mittlerweile nicht mehr so präsent sind. Ob Nazis outen heute noch den Effekt wie früher hatte? Da hab ich so meine Zweifel. Nur so als Beispiel. Irgendwie zu kurz gesprungen, finde ich. Sind ja auch gute Sachen drin: Wie man Parties organisiert, Selbstschutz, klandestines Verhalten, Verhältnis zum Staat (der Teil wird wohl bei der Zensur ausschlaggebend gewesen sein). Das Organisierung über die Kleingruppe hinausgehen sollte und Nazis ein Symptom und nicht der Kern des Problems sind wurde damals auch schon missverstanden. Kein Wort über #Sozialabbau, #Militarisierung #Wirtschaftsinteressen, #Klassenkampf von oben, aber das kann man von radikal eingetünchten Linksliberalen wie D.D. auch nicht erwarten. Alle kein Grund für Zensur, aber auch keiner zum abfeiern.... https://videos.explain-it.org/w/5xGeQDj8ELRsgkCFGgSHsa #antifa #zensur #anstalt #linkepolitik #klassenkampf

#sozialabbaustoppen Kommt zur Demo gegen den #sozialabbau! Am 25.07. In #Freiburg https://es-reicht-freiburg.neocities.org/#teilen

Bundeshaushalt 2027: Armutstreiber für Millionen Frauen Der Deutsche Frauenrat kritisiert den am 6.7.2026 vom Bundeskabinett beschlossenen Haushaltsentwurf für das kommende Jahr scharf. Deutschlands größte frauenpolitische Interessenvertretung warnt: Trotz Ausgaben in Rekordhöhe schlagen in den Bereichen #Frauen, #Familie, #Gleichstellung und #Gesundheit massive #Kürzungen zu Buche. Diese drohen die Gesellschaft weiter zu destabilisieren. #Sozialabbau #Bundeshaushalt https://www.rehm-verlag.de/Gleichstellungsrecht/aktuelle-beitraege-zum-gleichstellungsrecht/bundeshaushalt-2027-armutstreiber-fuer-millionen-frauen/

Die @FAU_Freiburg@todon.nl äußert sich ausführlich zu den aktuellen Sozialkürzungen und den Handlungsmöglichkeiten für Betroffene! Verbreitet gern den Text und baut die Perspektiven und Widerstandsformen aus. https://freiburg.fau.org/2026/07/12/sozialrechtliche-selbstverteidigung-in-zeiten-der-inflation-sozialkahlschlag/ #NichtEgal #Sozialabbau #Kahlschlag #EsReicht #RoteKarte #Reformen #Merz #Klingbeil #SPD #CDU #Rente #GKV #Warken #DGB #Sozialstaat

Es tat gut zu sehen, dass viele Menschen (inoffiziellen Angaben zufolge 1.500) wirklich die Faxen dicke haben. Die Stimmung war gut und kämpferisch bei der Demo gegen den #Sozialabbau in #Karlsruhe. Viele Plakate haben kurz und knackig auf den Punkt gebracht, warum es so nicht weitergehen darf.

Heute Demo gegen Sozialkürzungen in #Karlsruhe, 11:00 Uhr, Festplatz! #Sozialabbau #mrzlckeier https://bawue.verdi.de/++file++6a3e5ace6cb761441fd4bbb6/download/Zwischenkundgebung%20am%20ver.di%20Haus%20und%20Abschluss%20auf%20dem%20Friedrichsplatz.jpg

Kampagnenstart „Du bist der Regierung egal!“ - Erster Aktiontag am 25.07. in mehren Städten Es sind wirklich keine erfreulichen Zeiten. Unser Wirtschaftssystem hat keine Zukunft mehr, weil wir die Tragfähigkeit unseres Planeten überstrapaziert haben. Die Weltmächte sammeln sich offensichtlich zum dritten Weltkrieg – an das Versprechen einer guten Zukunft scheint keine:r mehr zu glauben. Anstatt die großen Fragen, die auf dem Tisch liegen, für einen gesellschaftlichen Aufbruch zu nutzen, re(a)gieren die, die (noch) profitieren mit bewährten Mitteln des Machterhalts: nach unten treten, Zwietracht säen, Feindbilder aufbauen, polarisieren, Daumenschrauben anziehen und militarisieren. Dagegen wollen wir uns organisieren und kämpfen. Während sie den Sozialstaat abschaffen, bauen wir die Gewerkschaft und Utopie auf. Vollständiger Aufruf, eine Auflistung von kritisierten Maßnahmen und alle weiteren Ankündigungen auf der Webseite: https://nichtegal.fau.org Hier gehts zur Übersicht aller bundesweiten Aktionen, diverser Bündnisse: Terminliste. Schreibt uns gern weitere! https://nichtegal.fau.org/?cat=1 – Eine Kampange von mehreren Syndikaten der FAU – #Sozialabbau #Merz #Klingbeil #Regierung #Klimakatastrophe #Militarisierung #GKV #Warken #Reiche #DGB #Gewerkschaft #Protest #Solidarität #Mindestlohn #8h

Überarbeitet und trotzdem da - Antifa-Sozialarbeita! ✊ #Bremen #Sozialabbau

Neu im Online-Magazin "Direkte Aktion": Zerstörung der Sicherungssysteme – "Ein bisschen mehr Kampagnenpolitik dürfte es dann doch sein" Steff Brenner ruft dazu auf, dass sich Kampagnen-erfahrene Mitglieder bei ihren Syndikaten melden und die FAU angesichts der aktuellen Angriffe auf die Lohnabhängigen eine hörbare Stimme wird, die die DGB-Führung unter Druck setzt. https://direkteaktion.org/2026/07/zerstoerung-der-sicherungssysteme-ein-bisschen-mehr-kampagnenpolitik-duerfte-es-dann-doch-sein/ #Sozialabbau #Kahlschlag #Merz #NichtEgal #EsReicht #RoteKarte #DGB #SPD #CDU #Merz #Klingbeil #Klimakatastrophe #Rente #Teilzeit #GKV #BGG #Warken #Aufrüstung #Militarisierung #Gewerkschaft #Gewerkschaften #Streik

#sozialabbau für #milliardare #klingbeil #SPD #rentenreform #krankenkasse #schulen https://loops.video/v/gIWnpRci16

RE: https://digitalcourage.social/@labournet_de/116878325541823478 Was die Spitzen der DGB-Gewerkschaften dieser Tage abliefern ist wirklich eine komplette Bankrotterklärung und ein weiterer Sargnagel für die Entwicklung der Zentralgewerkschaften in Deutschland. Diese Gewerkschaftsspitzen gehören mit Druck von unten aus dem Amt gejagt. Doch selbst wenn dies gelingt, die trägen Kähne der Zentralgewerkschaften wird mensch kaum von heute auf morgen umkrempeln, demokratisieren und von der Sozialpartnerschaft weg bekommen. Zweigleisig fahren, macht für kämpferische Gewerkschafter:innen weiterhin Sinn. Politische Streiks sind alternativlos. Machen wir uns fitt dafür. #Gewerkschaft #Streik #Generalstreik #Sozialabbau #Merz #Klingbeil #Regierung #GroKo #Reform #Klimakatastrophe #Faschismus #SPD #CDU #AfD #Solidarität #GKV #Militarisierung #Wehrpflicht

Angesichts dessen, wie die Regierung den Wünschen der Reichen nachgeht und um welche Beträge an Staatsausgaben es sich da handelt, kann mensch diese Kürzungen selbst in kapitalistischer Logik nur noch als ungeniert sozial verwahrlost bezeichnen.. Einen herzlichen Dank - wie ja mittlerweile jeden Tag mehrfach - an SPD, CDU und CSU. https://www.zeit.de/news/2026-07/06/regierung-will-25-euro-zuschlag-fuer-arme-kinder-streichen #Kinderarmut #Armut #Regierung #Merz #Klingbeil #SPD #CDU #Sozialabbau #Kinderschutz #Kinder #MerzMussWeg #Kapitalismus

Vielleicht wird es doch langsam mal Zeit für nen Generalstreik. #EsNervt #KanzlerDerSchmerzen #SozialAbbau

[EN⬇️ ] #Krankschreibung Ein Meme, was nicht besser beschreiben kann, was ablaufen wird Es zeigt, dass Mitglieder der Regierung die Mehrheit der Bevölkerung nicht als Bürger:innen, sondern zumindest potentielle Schmarotzer:innen sieht, die man überwachen & gängeln muss Statt oben abzuschöpfen wird Klassenkampf von oben nach unten gemacht [EN] The government decided that you need a medical certificate from day 1 #Merz #Populismus #Sozialabbau #Chronischeerkrankung #AU #SPD #CDU

Warum wird eigentlich nicht in jeder Talkshow, jeder Nachrichtensendung darüber gesprochen, was für ein vollkommen abstruses, faktenresistentes und realitätsverdrehendes Quatschkonzept der Neoliberalismus ist. Der Wachstumsfetisch dieser Regierung, das ständige Einprügeln und das tiefsitzende Misstrauen gegen die, die den Laden am Laufen halten bei gleichzeitiger Vergötterung von Menschen, die nichts geregelt kriegen, außer auf Kosten anderer immer mehr Geld anzuhäufen hat etwas pathologisches. Sich an einzelnen Entscheidungen abzuarbeiten lenkt hauptsächlich davon ab, dass diese Regierung in einer Fantasiewelt agiert. Menschen sind nicht so wie sie es sich einbilden und die Welt funktioniert nicht so wie die das glauben. Deshalb sind die auch so vollkommen resistent gegen Fakten. Diese Leute brauchen eine Therapie und bis die anschlägt gehören die nicht in Entscheidungspositionen. /Rant P.S.: Sollten wir angehen, bevor sie den Planeten vollkommen unbewohnbar gemacht haben. Sonst bringt es auch nichts mehr. #Wachstum #Neoliberalismus #Therapie #sozialerKahlschlag #SozialAbbau

Kompetenz kommunizieren. So wichtig. #merzkannesnicht #merz #sozialabbau

Gibts schon Planungen für ne Demo in #Kiel gegen die dreiste unfähig unserer Regierung ? @verdi @die_linke_kiel@linke.social #sozialabbau