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#regierung

42 posts · Last used 16d

red_rooster :coolified: @red_rooster@sueden.social
· 2w ago
#merz hat nicht gelernt. Seine größte Sorge ist, dass in dir Gewinne der #Wohnunggesellschaften geschmälert werden könnten und kündigt ein #Gesetz an. Am ersten Tag nach der #wahl . Es ist nich klar wer mot wem die #Regierung in #Berlin bildet und was bei #koalitionsverhandlungen raus kommt. #Emphathie geht anders #FriedrichMerzhttps://www.tagesspiegel.de/berlin/dpa-nach-den-wahlen-merz-will-anti-enteignungs-gesetz-vorantreiben-16081883.html
Nach den Wahlen: Merz will Anti-Enteignungs-Gesetz vorantreiben
tagesspiegel.de

Nach den Wahlen: Merz will Anti-Enteignungs-Gesetz vorantreiben

Im Kampf gegen die Wohnungskrise in der Hauptstadt will die Linke als Wahlsiegerin auch Vergesellschaftungen angehen. Dem Kanzler ist eine klare Botschaft dazu wichtig - per Bundesgesetz.

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#ValueCreation4All @solaris@social.anoxinon.de
· 2w ago
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@angeldruckt@sueden.social @Radlerin@troet.cafe 1973 hatte die Regierung Brandt rigide Maßnahmen ergriffen, um den Oelverbrauch zu drosseln und nicht den Preis. Das Volk hat gemurrt, aber die Notwendigkeit eingesehen. Heute würde mit Vergleichbarem ein Sturm der Entrrüstung losbrechen, der absolut sicher zum Einlenken der #regierung führte. Verkehrte Welt. #deutschland ist ein Sauhaufen geworden. So wird das nix mehr.
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Jim Clark @jimclark@mastodontech.de
· 1mo ago
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@dyfustic@muenchen.social Manche erkennen Satire, manche nölen von Berufswegen und wieder andere stellen fest, #Merz hat tatsächlich Recht. #Deutschland wird innenpolitisch von ein paar Bundestrainern tagtäglich drangsaliert. Die #Regierung könnte das Perpetuum Mobile in Dienst stellen, es gäbe immer noch ein paar startköpfige Neunmalkluge, die sogar DAS noch Scheiße finden.
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BSchilling @BSchilling@sueden.social
· 2mo ago
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@christianschwaegerl@mastodon.social @riffreporter@mastodon.social Statt schädlicher Klientelpolitik brauchen wir endlich eine zukunftsfähige #Verkehrspolitik . Dass das möglich ist, zeigen andere Länder, die eine funktionierende #Bahn haben, etwa Italien, Frankreich, die Schweiz. Die #Regierung indes fördert den #Klimawandel durch die weitere Versiegelung für noch mehr Autobahnen + noch mehr Autoverkehr. Für eine freie Fahrt in die #Klimahölle .
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Michael.S @MichaelSpatz@mastodon.social
· 2mo ago
Und unsere brilliante #Regierung kürzt bei Umwelt- und Klimaschutz. Mit #Merz haben wir schliesslich den klügsten und weitsichtigsten Kanzler des Landes! 🤮 Hitze und Dürre - Europas Landwirte rechnen mit erheblichen Ernteeinbußen https://www.deutschlandfunk.de/europas-landwirte-rechnen-mit-erheblichen-ernteeinbussen-100.html
Hitze und Dürre - Europas Landwirte rechnen mit erheblichen Ernteeinbußen
Die Nachrichten

Hitze und Dürre - Europas Landwirte rechnen mit erheblichen Ernteeinbußen

Landwirte in ganz Europa haben angesichts der aktuellen Witterungsbedingungen vor einem Einbruch der Lebensmittelproduktion und steigenden Preisen gewarnt. Extreme Hitze, Dürre und Waldbrände fügten allen Arten von Anbaukulturen wie Mais, Gemüse und Getreide erhebliche Schäden zu, erklärte ein Sprecher des französischen Gemüseverbandes "Légumes de France".

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Maria von Bolla 🏳️‍🌈 𝘼𝙉𝙏𝙄𝙁𝘼 u㋏. @mariavonbolla@mastodon.social
· 2mo ago
RE: https://social.bund.de/@Bundesregierung/117013518333381246 Wir könnten aber schon langfristig mehr #Hitze verhindern. Nur #Gaskathi und eigentlich niemand in unserer #Regierung will das ernsthaft. Das wäre nicht tech-no-gie-offen!
Quoting
Bundesregierung
@Bundesregierung@social.bund.de
Die schweren Waldbrände in Frankreich und Spanien führen uns vor Augen, wie wichtig Vorsorge und Prävention sind. Auch in Deutschland können Hitze und Trockenheit das Waldbrandrisiko erhöhen, denn: Je trockener der Wald, desto wichtiger ist ein achtsamer Umgang mit der Natur. Oft sind es nicht die offensichtlichen Dinge, sondern kleine Unachtsamkeiten, die Brände auslösen oder ihre Bekämpfung erschweren. (1/3)
Open quoted post
social.bund.de

Bundesregierung: "Die schweren Waldbrände in Frankreich und Spanien…" - social.bund.de

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Markus Kater @Recherchebuero_Schaumburg@mastodon.social
· 2mo ago
Zu Steffen Bilger: war Staatssekretär unter Verkehrsminister Scheuer, zuständig für - wie er in einem Interview 2018 gesagt hat - Straße, Auto, alternative Antriebe, Luftverkehr und Digitalisierung. Sein Wahlkreis ist Ludwigsburg in Baden-Württemberg; tiefstes Autoland. Wie Bilger tickt, wird in einem anderen Interview aus dem Oktober 2025 mit n-tv deutlich, ab Minute 2. Er kritisiert das Verbrenner-Aus, fordert E-Fuels und „Technologie-Offenheit”. https://www.youtube.com/watch?v=fnX64zWs27E&t=147s #Bilger #Regierung

Bilger: "Das Verbrenner-Aus war ein Fehler"

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Markus Kater @Recherchebuero_Schaumburg@mastodon.social
· 2mo ago
Linnemann im Mai 2025 zur Regierungsbildung in einem Interview bei Phoenix, ab Minute 4:48 sagt er: „Wenn sie mich jetzt aufgestellt hätten als, weiß ich nicht, Gesundheitsminister, wäre ich wahrscheinlich nicht erfolgreich gewesen. Die Leute hätten gesagt, warum wird der jetzt Gesundheitsminister, was hat der damit zu tun? Gefunden auf Bluesky bei Birthe Sönnichsen, einer ARD-Journalistin. Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=gTat48Uv-ok #Linnemann #Merz #Regierung #Chaos

Carsten Linnemann im phoenix-Interview zur Regierungsbildung am 06.05.25

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» Aakerbeere 🏖️ :mastodon: @Aakerbeere@mastodon.social
· 2mo ago
💬 Banal & Teuer ! Was die #Regierung auf Social Media treibt: Der Kanzler packt Geschenke auf Tiktok aus, seine Ministerinnen und Minister spielen auf Instagram Hollywood-Filme nach und testen leckeres Essen Hunderte staatliche Accounts FLUTEN täglich das kommerzielle #SocialMedia mit endlosen Postings. Doch wer erstellt diese ganzen Beiträge eigentlich – und was KOSTET uns das? #ResckeFernsehen : https://ndr-progressive.ard-mcdn.de/progressive/2026/0713/TV-20260713-1309-4200.hd.mp4 #Bildungsfernsehen #AnjaReschke #NDR #ARD #ÖRR #Bundesregierung
ndr-progressive.ard-mcdn.de
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Moonstone2487 🐧 @Moonstone2487@hessen.social
· 2mo ago
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@HonkHase@chaos.social Ob #doofbrindt #merz oder der Rest: Es sind noch etwas weniger als 3 Jahre mit dieser #bundesregierung. Wann schaffen wir sie endlich ab? Wollen wir wirklich noch 3 Jahre mit denen (über)leben? Geht das überhaupt? Die Fehltritte, NEIN, DER BÖSE WILLE dieser #regierung lässt sich kaum noch überschaubar zusammenfassen, so dass der Otto-Normalbürger das noch begreift. Für die meisten dürfte es hier und da mal ein Ärgernis sein und kein komplexes, zusammenhängendes Netz aus Plänen.
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JamesBont @JamesBont@mastodon.social
· 2mo ago
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@OmasgR@digitalcourage.social Sind dies nur zufällige Überschneidungen, dass das #Wahlprogramm dieser neoliberalen, libertären und rechtsradikalen #AFD sich mit den Äußerungen von #FriedrichMerz und #AlexanderDobrindt , besonders mit Bezug auf den Anti-Faschismus, kurz #ANTIFA , weitestgehend gleichen? Denn wenn nicht dann müssten diese genannten Personen, welche derweil leider unsere #Regierung bilden, ja selbst neoliberale, libertäre, rechtsradikale #Faschisten sein? 🤔
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FairB @FairB@digitalcourage.social
· 2mo ago
"Was haben Journalisten mit dem IFG zu tum ? Mehr, als man denkt, denn .. der Investigativjournalist Daniel Drepper hat das IFG in den vergangenen Jahren intensiv genutzt. Die geplanten Änderungen hält er für fatal. So sollen Anfragen künftig nur noch „natürliche Personen“ mit „berechtigtem Interesse“ stellen dürfen ... und sämtliche NAMEN in den Akten sollen GESCHWÄRZT werden." ----------------------- https://uebermedien.de/118862/darf-der-staat-journalisten-bald-die-einsicht-in-behoerdenakten-verweigern/ #IFG #Journalisten #Übermedien#Regierung
„Gibt den Behörden ganz viel Macht“: Was bedeuten die Regierungspläne zum Informationsfreiheitsgesetz? | Podcast
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Mit dem Informationsfreiheitsgesetz können Journalisten Einsicht in Behördenakten verlangen. Doch die Regierung plant starke Einschnitte. Daniel Drepper erklärt, was die für den Investigativjournalismus bedeuten würden.

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DieNiedersachsen @dieniedersachsen@niedersachsen.social
· 2mo ago
Lies fordert mehr Tempo bei Energiewende – Offshore-Wind in Niedersachsen in Gefahr https://www.dieniedersachsen.de/politik/lies-fordert-mehr-tempo-bei-energiewende-offshore-wind-in-niedersachsen-in-gefa-3158408?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Regierung #OlafLies #Niedersachsen #Energie #KatherinaReiche #ErneuerbareEnergie #Atomenergie #Hannover #OlafLies #Offshore-Wind #Energiewende #Niedersachsen
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Olaf Lies fordert sofortiges Handeln – sonst droht ein Stopp beim Ausbau von Offshore-Wind und die Gefährdung von Arbeitsplätzen in Niedersachsen.

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