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#anfrage

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saltinity
Liz @saltinity@mastodon.social · 3d ago
"Was früher einmal demokratische Mitte war, ist nach links verschoben und unter Generalverdacht. ... Der gezielte und koordinierte Angriff auf die Zivilgesellschaft ist übrigens kein Zufall. Das machen autoritäre Kräfte auf der ganzen Welt." Neue Folge Reschke Fernsehen. Gut versteckt letzten Sonntag um 23:15 Uhr. https://www.ardmediathek.de/video/reschke-fernsehen/angriff-auf-die-zivilgesellschaft-wie-engagierte-buerger-ausgebremst-werden/ndr/Y3JpZDovL25kci5kZS9hMTBkZDQ0Zi01ZWMxLTQ1MjctYjhkZC0wNjg1NzM0MTQzODg #reschkefernsehen #zivilgesellschaft #demokratieleben #afd #cdu #prien #anfrage #r21 #republik21 #nius #springer
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hib_Nachrichten
Heute im Bundestag @hib_Nachrichten@social.bund.de · 5d ago
Grüne erkundigen sich nach ökonomischer Ungleichheit #Finanzpolitik #Anfrage #Bundestag Bündnis 90/Die Grünen erkundigen sich, wie sich die Bundesregierung zum "International Panel on Inequality" (IPI) positioniert und welche Positionen sie in multilateralen Gremien einbringt. https://www.bundestag.de/1195338
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hib_Nachrichten
Heute im Bundestag @hib_Nachrichten@social.bund.de · Jul 14, 2026
AfD erfragt Bundesfinanzierung von NGOs für 2024 und 2025 #Finanzpolitik #Anfrage #Bundestag Die AfD-Fraktion verlangt eine detaillierte Aufschlüsselung, welche in- und ausländischen Nichtregierungsorganisationen der Bund in den Haushaltsjahren 2024 und 2025 gefördert hat. https://www.bundestag.de/1194924
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hib_Nachrichten
Heute im Bundestag @hib_Nachrichten@social.bund.de · Jul 06, 2026
AfD fragt nach Geldwäsche-Risiken der "EU Inc." #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Anfrage #Bundestag Die geplante europäische Gesellschaftsform "EU Inc." ist Thema einer Kleinen Anfrage der AfD. Konkret geht es den Abgeordneten dabei um "mögliche Risiken für Geldwäscheprävention und Transparenz". https://www.bundestag.de/1193862
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hib_Nachrichten
Heute im Bundestag @hib_Nachrichten@social.bund.de · Jul 06, 2026
Grüne fragen nach Aktivitäten der "Grauen Wölfe" #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt die Bundesregierung in einer Kleine Anfrage nach Erkenntnissen über die Aktivitäten der "Grauen Wölfe" in Deutschland. https://www.bundestag.de/1193690
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hib_Nachrichten
Heute im Bundestag @hib_Nachrichten@social.bund.de · Jun 30, 2026
Grüne thematisieren automatisiertes Fahren auf der A8 #Verkehrspolitik #Anfrage #Bundestag "Aktueller Stand Telematikanlagen, automatisiertes Fahren und Verkehrssicherheit auf der Bundesautobahn A8 in Bayern" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1193124
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