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#judikative

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BlumeEvolution
Dr. Michael Blume @BlumeEvolution@digitalcourage.social · Jul 31, 2026

Guten Morgen - Tässle Kaffee ☕️?

Reaktanz gegen neue Themen und Begriffe ist auch mir selbst nicht fremd. Umso mehr möchte ich für das rege Interesse und die starken Dialoge rund um die Unterschiede von (direkter) Demokratie, Republik und Gewaltenteilung danken! 🙏

Es macht enorme Freude, dialogisch die fünf Säulen moderner, demokratischer Republiken durchzukneten! 😌📚✅

  1. Exekutive (Regierung, Verwaltung, Polizei)
  2. Judikative (Justizwesen, Rechtsstaat)
  3. Legislative (Gewähltes Parlament)
  4. Publikative (Mediensystem)
  5. Scientikative (Unabhängige, wissenschaftliche Instiutionen wie Akademien, Impfkommissionen & RKI, Zentralbanken, Ethik- und Klimaräte)

Wünsche von Herzen einen schönen Tag! 🤓🌈

#Politikwissenschaft #Dialog #Demokratie #Republik #Gewaltenteilung #Exekutive #Judikative #Legislative #Publikative #Scientikative

https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/die-wissenschaft-scientikative-als-fuenfte-unverzichtbare-saeule-der-gewaltenteilung-in-jeder-demokratischen-republik/

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BlumeEvolution
Dr. Michael Blume @BlumeEvolution@digitalcourage.social · Jul 30, 2026
Replying to @BlumeEvolution@digitalcourage.social
Habe über das heutige Tässle Kaffee ☕ und die Bedeutung der Scientikative für jede (!) demokratische Republik des 21. Jahrhunderts auch gebloggt. Mit wie immer herzlicher Einladung zum fairen und gerne auch interdisziplinären Dialog! #Gewaltenteilung #Republik #Demokratie #FuenfSaeulen #Exekutive #Judikative #Legislative #Publikative #Scientikative https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/die-wissenschaft-scientikative-als-fuenfte-unverzichtbare-saeule-der-gewaltenteilung-in-jeder-demokratischen-republik/
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BlumeEvolution
Dr. Michael Blume @BlumeEvolution@digitalcourage.social · Jul 29, 2026
Replying to @BlumeEvolution@digitalcourage.social
Als historischen Moment, der die fünfte Säule (Scientikative) auch juristisch und politisch sichtbar machte, benenne ich das umstrittene Urteil des US-Supreme Court (SCOTUS) vom Juni 2026: Demnach dürfe der US-Präsident (POTUS) auch gegen bisherige Befugnisse der Legislative alle Mitarbeitenden der US-Administration fristlos entlassen - mit Ausnahme jener der Zentralbank. Denn deren Unabhängigkeit garantiere die Geldwertstabilität. Damit wird sogar verfassungsrechtlich die Bedeutung unabhängiger, wirtschaftswissenschaftlicher Erkenntnisse gegenüber der "Unitary Executive Theory" anerkannt - und zugleich deutlich gemacht, dass in den aktuellen USA nicht mehr Theologie, Philosophie, Medizin oder Naturwissenschaft, sondern nur noch die Ökonomie als unabhängige Leitwissenschaft zu gelten habe. Ein nach meiner Einschätzung sowohl rechtshistorisches wie schreckliches Urteil. (2/2) #USA #SCOTUS #POTUS #Exekutive #Judikative #Legislative #Publikative #Scientikative https://taz.de/Urteile-am-Obersten-Gericht-der-USA/!6192008/
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BlumeEvolution
Dr. Michael Blume @BlumeEvolution@digitalcourage.social · Jul 26, 2026
Replying to @Rembrandt0514@social.anoxinon.de
@Rembrandt0514@social.anoxinon.de Leider hat das Bundesverfassungsgericht in seiner bisherigen Praxis deutlich gemacht: So lange die Mitglieder des Bundestages (Legislative) de jure ihre Rechte noch haben, liege die Verantwortung für deren Wahrnehmung nicht bei den Gerichten (Legislative). So wurde gerade auch eine Organklage des Abgeordneten Heilmann (CDU) abgewiesen, der von der damaligen Ampel - Koalitionsregierung (Exekutive) mehr Informationen & Befassungsfristen gefordert hatte. Ich fürchte also, die Gerichte werden den Mitgliedern des Bundestages auch weiterhin nicht beistehen - sondern durchaus nachvollziehbar darauf verweisen, dass diese selbst für ihre de jure weiterhin bestehenden Rechte und Verantwortung nach Art. 38 GG einzustehen hätten. Auch von Medien (Publikative) werden engagierte MdB noch als „Abweichler“ geschmäht, so die Junge Gruppe der Union am 1.12.25 in der Tagesschau. #BVerfG #Bundestag #Organklage #MdB #Judikative #Legislative #Exekutive #Publikative https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2026/kw30-bundesverfassungsgericht-geg-1200660
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BlumeEvolution
Dr. Michael Blume @BlumeEvolution@digitalcourage.social · Jul 23, 2026
Guten Morgen - Tässle Kaffee ☕️? Was ist der Unterschied zwischen Demokratie und Republik? Warum hat eine funktionierende Gewaltenteilung nicht nur drei, sondern vier Säulen? Wie hat sich die Bedeutung des Wortes Parlament nach der Französischen Revolution verändert? Da ich heute eingeladen wurde, zum Thema Demokratiebildung vor Lehrkräften in Stuttgart zu sprechen, habe ich eine Grafik & einen Blogpost zur Begriffsentwirrung erstellt. Politikwissenschaft & die Entfaltung von Zivilreligionen sind komplex - aber ich verspreche, diese Begriffsarbeit lohnt sich! #Politikwissenschaft #Zivilreligion #Begriffsarbeit #Demokratie #Republik #Parlament #Gewaltenteilung #Exekutive #Judikative #Legislative #Publikative https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/begriffsentwirrung-demokratie-und-republik-vier-saeulen-gewaltenteilung-und-parlament/
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BlumeEvolution
Dr. Michael Blume @BlumeEvolution@digitalcourage.social · Jul 15, 2026
Replying to @lassegismo@lassegismo-social.dnsuser.info
@lassegismo Da ringe ich als Fan der Gewaltenteilung noch echt mit mir. Einerseits hätte auch ich mir gewünscht, dass die Judikative (hier BVerfG) die Übergriffe der Parteivorsitzenden - Exekutive gegenüber dem Bundestag (Legislative) stoppt. Andererseits sehe ich aber auch das Argument, dass die Abgeordneten ja de jure alle Rechte haben, um beispielsweise Fristen zu setzen. Und würden wir wollen, dass umgekehrt die Exekutive der Justiz Fristen vorschreibt? Deswegen wäre es m.E. zuvörderst die Aufgabe der „vierten Gewalt“ - der Publikative -, das Aushöhlen des Grundgesetzes zu thematisieren. Und das geschieht bisher „nur“ im Fediversum. Habe mich mit @praesolgka@xn--baw-joa.social einmal länger im Podcast „Verschwörungsfragen“ über die Bedeutung der vier Gewalten ausgetauscht. #Gewaltenteilung #Legislative #Exekutive #Judikative #Publikative #Gewalten #Grundgesetz #Dialog https://verschwoerungsfragen.podigee.io/66-neue-episode
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ReinerTrometer
Reiner Trometer @ReinerTrometer@sueden.social · Jul 03, 2026
Der #Bundestag ist die Legislative, die #Bundesregierung die Exekutive. Warum verhandelt das Parlament Gesetzesvorhaben der Regierungskoalition, wenn sie unzureichend begründet sind? Es ist für die #Demokratie nicht gut, wenn die Abgeordneten ihrer von der Verfassung gegebenen Rolle nicht gerecht werden und letztlich - wie von der Fraktion der Linken notgedrungen angestrebt - das Verfassungsgericht, die #Judikative, entscheidet, ob ein Gesetzentwurf behandelt werden kann. https://taz.de/Fraktion-reicht-Verfassungsklage-ein/!6193168/
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kkarhan @kkarhan@jorts.horse · Apr 22, 2026
Replying to @Okuna@social.tchncs.de
@Okuna@social.tchncs.de @truhe@chaos.social @Yolanda405@mastodon.social Genau da widerspreche ich: Das #Grundgesetz definitert sich qua #Rangfolge der Artikel und #Präambel als zuvorderst den #Menschenrechte|n und #Bürgerrechte|n verpflichtet, und im Zweifelsfalle hat die #Mehrheit da nichts zu sagen.Siehe #Todesstrafe oder #Menschenwürde! Ich sehe die mangelnde Durchsetzung und Verteidigung dieser Werte durch #Judikative und #Exekutive als extrem problematisches #Staatsversagen!
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