#steinmeier

Rufe nach einer Bundespräsidentin werden lauter Im Herbst wollen Union und SPD klären, wen sie für die Nachfolge von Bundespräsident Steinmeier vorschlagen. Die SPD will, dass es erstmals eine Frau wird. Die CDU äußert sich weniger eindeutig. Auch der Name eines Mannes kursiert. ➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundespraesident-steinmeier-nachfolge-debatte-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de #Bundespräsident #BundespräsidentSteinmeier #Bundespräsidentenwahl #Steinmeier

Ich hatte wegen #Kurnaz Bedenken bei #Steinmeier als Bundespräsi, daher fragt mich keiner. "Dass Steinmeier die Ernennung trotzdem vornahm, anstatt selbst den Bundestag einzuberufen, laufe seinem Amtseid zuwider, das Grundgesetz zu schützen."

@DieWespe@mastodontech.de Statt einer klugen Kabinettsumbildung zur richtigen Zeit verletzen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und leider auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) mit dem Verzicht auf eine Sondersitzung des Bundestages auch noch Artikel 64 des Grundgesetzes zur Vereidigung von Ministerinnen & Ministern. Der Grund ist klar: Nach massiver Kritik an seiner Kommunikation und Amtsführung aus der Unionsfraktion will der Kanzler nicht auch noch die Mitglieder des Bundestages von SPD und Opposition hören. Aber genau das sieht unsere Gewaltenteilung vor! Als Christdemokrat, Solarpunk und Grundgesetz-Ultra schmerzt mich die wiederholte Missachtung unserer demokratisch-republikanischen Verfassung durch die Bundespolitik sehr. So halbieren wir nicht den Faschismus, sondern die Glaubwürdigkeit der parlamentarischen Demokratie, in der wir „de jure“ noch leben. #Merz #Steinmeier #CDU #SPD #Grundgesetz #Verfassung #Bundestag #Gewaltenteilung https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/spaetere-vereidigung-ernennung-minister-bundestag-verfassungswidrig-thiele

#Steinmeier warnte eindringlich, dass der Kampf gegen die #Klimakrise keinen Aufschub dulde. Er forderte, dass die nachfolgende Generation die erste einer klimafreundlichen Welt sein müsse. Wegen eines Formfehlers muss ausgerechnet er das fossile #Heizgesetz nun final unterschreiben. https://mitmachen.duh.de/heizungsgesetz/ #Klimakatstrophe

Bundespräsident im ZDF-Interview: "Überparteilichkeit nicht mehr ausreichend" Bundespräsident Steinmeier sieht sein Amt angesichts demokratiefeindlicher Kräfte besonders gefordert. Er verteidigte im ZDF-Sommerinterview auch frühere Aussagen - und fand viel Lob für das Reformpaket der Bundesregierung. ➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundespraesident-laut-steinmeier-nicht-ueberparteilich-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de #Steinmeier #Bundespräsident #Bundesregierung

Das #Klimanetz #München arbeitet gerade an einem offenen Brief an FW #Steinmeier, damit er die Zustimmung zum neuen #Heizhammer verweigern möge. Es wäre super wenn ihr da mit unterschreiben würdet alle. Stay tuned! Das muss jetzt sehr schnell gehen. Voraussichtlich über Campact. Wenn ihr in irgendwelchen Orgas seid, die das unterstützen möchten, meldet euch bitte bei mir, dann würde ich einen Kontakt herstellen. Auch alle eigenen Eingaben an den Bundespräsidenten sind willkommen.

Umzug des Bundespräsidenten: Vom Schloss in den Modulbau Amtsgeschäfte im Ausweichquartier: Bundespräsident Steinmeier hat seinen neuen Amtssitz bezogen - ein Gebäude ohne Stuck, Gold, und Prunk. Nötig macht das die Sanierung von Schloss Bellevue. Von Tina Handel. ➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundespraesident-steinmeier-umzug-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de #Bellevue #Steinmeier

Jürgen Jakubeit hat 2018 den letzen Brocken Steinkohle im Ruhrgebiet gefördert. Heute hat er ihn ins Haus der Geschichte gebracht.#WDR #Steinkohle #Bergbau #Zechen #Kumpel #Bergmann #HausderGeschichte #Bundespräsident #Steinmeier #Jakubeit #NRW Er förderte 2018 das letzte Stück deutsche Steinkohle - wie geht es Bergmann Jakubeit heute?

Bundespräsident Steinmeier übergibt Haus der Geschichte letzte Kohle Bundespräsident Steinmeier hat dem Bonner Haus der Geschichte das letzte in Deutschland geförderte Stück Steinkohle übergeben. Der sieben Kilo schwere Brocken war 2018 in der Zeche Prosper-Haniel in Bottrop gefördert worden. ➡️ https://www.tagesschau.de/inland/regional/nordrheinwestfalen/bundespraesident-steinmeier-steinkohle-haus-der-geschichte-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de #Steinmeier #Bergbau #Steinkohle

Frank-Walter Steinmeier ist heute im Bonner Haus der Geschichte. Dort erhält das Museum ein neues Ausstellungsstück.#WDR #Steinmeier #Steinkohle #HausderGeschichte #Kohle #Bundespräsident #Bergbau #Steinkohlebergbau #NRW Bundespräsident Steinmeier übergibt Haus der Geschichte in Bonn Steinkohlebrocken

Ich finde ja, dass die Bundespräsidentin eine Person sein sollte, die insbesondere durch Klugheit, Empathie und Anstand aus der Masse heraussticht. Damit sind die "Politik-Profis" (auch Nepotisten oder Kakistokraten genannt) komplett(!!!) raus aus dem Rennen 😇 I yield back my time! 🫳 🎤 https://ard.social/@tagesschau/116776694139174856 #Steinmeier #BundesPräsident #HapeKerkeling #HapeForPresident