#pranger

😶 Die „man darf ja nichts mehr sagen“-Partei will #Demokrat*innen den Mund verbieten. Es fing an mit der Aufforderung, demokratische #Lehrer*innen im Internet zu denunzieren. Was folgte, waren #Dienstaufsichtsbeschwerden und öffentlicher #Pranger in einschlägigen Foren und Medien. Jetzt also Teil 2. Nun sollen demokratische #Richter*innen eingeschüchtert werden. Dafür wurden Namens-Listen in einer rechtsextremen Postille veröffentlicht mit ihrer Dienstbezeichnung und ihrem #Gericht. Das Ziel: wer sich für ein AxD-Verbot öffentlich ausgesprochen hat, soll mit Dienstaufsichtsbeschwerden überzogen werden. Denn angeblich sei dies ein Verstoß gegen das #Mäßigungsgebot. Das ist inhaltlich Quatsch. Auch Richter*innen sind Bürger*innen mit allen demokratischen Rechten, zu denen die #Meinungsfreiheit und das Recht auf politische Betätigung zählen. Und dass es sehr gute Gründe gibt, die AxD für rechtsextrem zu halten, bestätigen etliche Gutachten von #Verfassungsschutz und #NGOs (ja, genau: die schlimmen NGOs) – nicht weniger das Verhalten und die Äußerungen etlicher, auch führender Parteimitglieder. Daher ist es das gute demokratische Recht auch von Richter*innen, genau das #Prüfverfahren einzufordern, das unsere Verfassung in Art. 21 GG vorsieht: den amtlichen Test auf #Verfassungsfeindlichkeit durch das #Bundesverfassungsgericht. Dort sitzen übrigens die einzigen 16 Richter*innen, die sich tatsächlich derzeit nicht zur Verfassungsfeindlichkeit der AxD äußern sollten. Denn nur sie könnten wirklich mit der Frage richterlich befasst werden. #Prüf #noAfD #Hetzjagd #TeamRechtsstaat #JuraBubble #Justiz

RE: https://kolektiva.social/@MikeDunnAuthor/117015080657058746 31. Juli 1703: Die Behörden stellten den #Schriftsteller Daniel #Defoe wegen aufrührerischer Verleumdung an den #Pranger. Grund dafür war die Veröffentlichung einer politisch-satirischen Streitschrift. Anstelle von Steinen bewarfen ihn die Menschen jedoch mit Blumen. Defoes berühmtestes Buch, Robinson Crusoe (1719), wurde – abgesehen von der Bibel – häufiger übersetzt als jedes andere Buch der Geschichte. Er verfasste außerdem Moll Flanders und Ein Tagebuch eines Pestjahres. Im Jahr 1702 starb Wilhelm III. Seine Nachfolgerin, Königin Anne, leitete umgehend eine Offensive gegen die Nonkonformisten ein. Defoe war aufgrund seiner Pamphlete und politischen Schriften ein naheliegendes Ziel. Sie ließ ihn vor allem wegen seines Pamphlets von 1702 verhaften: „The Shortest-Way with the Dissenters. Or, Proposals for the Establishment of the Church.“ In dieser Schrift plädierte er auf satirische Weise für deren Ausrottung. Außerdem verspottete er gnadenlos sowohl die High-Church-#Tories als auch jene Dissenter, die scheinheilig „gelegentliche Konformität“ praktizierten. #Satire #Schriftsteller #Bücher #Belletristik #Redefreiheit #Roman #Autor #Religion #Defoe #Zensur