#verfassungsfeindlichkeit

7 posts · Last used Jul 20

Um #DangerDan und #IgorLevit auszuladen, stützt sich das @ZDF@zdf.social auf ein oder zwei vage Textzeilen des #Song​s, die der #Sender so negativ wie nur möglich interpretiert. Soweit ich höre, wird man aber weiterhin Personal der sogenannten #AfD in #Talksshows einladen. Hier reicht dem #ZDF ein 1.500 Seiten (!) starkes #Gutachten der @Freiheitsrechte@chaos.social über die #Verfassungsfeindlichkeit nicht aus, um sich klar gegen die #Partei zu positionieren. #Faschismus #Toleranz #ToleranzParadoxon #gewalt #örr
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@andre_meister@chaos.social wieviel #Verfassungsfeindlichkeit braucht es für'n #Parteiverbot oder zumindest Ticket ins 8. OG der JVA Stammheim? Weil diese #Korrosionsstrategie von #Verfassungsverrätern ist nen Unding!
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@hllizi@hespere.de @forthy42@mastodon.net2o.de @virgil_tibbs@norden.social @kuketzblog@social.tchncs.de +9001% Auch können jene #MdB wegen #Verfassungsfeindlichkeit für #Unwählbar erklärt werden und aus deren Amt entfernt werden! https://jorts.horse/@kkarhan/116448465992551948
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@Datenpunks@fedifreu.de @algorithmwatch@chaos.social @campact@bewegung.social #Dobrindt ist wegen #Verfassungsfeindlichkeit und #IllegalerGrenzkontrollen IMHO nen Fall für's #BVerfG!
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