#gutachten

Um #DangerDan und #IgorLevit auszuladen, stützt sich das @ZDF@zdf.social auf ein oder zwei vage Textzeilen des #Song​s, die der #Sender so negativ wie nur möglich interpretiert. Soweit ich höre, wird man aber weiterhin Personal der sogenannten #AfD in #Talksshows einladen. Hier reicht dem #ZDF ein 1.500 Seiten (!) starkes #Gutachten der @Freiheitsrechte@chaos.social über die #Verfassungsfeindlichkeit nicht aus, um sich klar gegen die #Partei zu positionieren. #Faschismus #Toleranz #ToleranzParadoxon #gewalt #örr

Die AfD ist laut dem neuesten Gutachten verfassungswidrig. Hallo Bundesregierung? Wo bleibt das Verbotsverfahren? Folgt mir gern für mehr Kunst gegen Rechts. 😊 Shop&Infos: https://linktr.ee/msbackbord #noafd #pruef #antifa #gegenrechts #gutachten #illustration

DUH: Bundespräsident soll 'Heizungsgesetz' nicht unterzeichnen

https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/duh-gutachten-remo-klinger-gebaeudemodernisierungsgesetz-heizungsgesetz-formell-verfassungswidig-zustimmung-bundesrat

Das am Freitag verabschiedete "Heizungsgesetz" hätte der Zustimmung des Bundesrats bedurft. Zu diesem Ergebnis kommt ein Kurzgutachten des DUH-Anwalts Remo Klinger. Er fordert den Bundespräsidenten auf, das Gesetz nicht auszufertigen.

Der Bundesbräsi wird natürlich unterzeichnen. 🤷

#Heizungsgesetz #duh #gutachten #DEpol

Geht jetzt auf https://www.gofundme.com/f/afdverbot-jetzt und macht unsere Spendenkampagne voll, denn im Gegensatz zur Steuergeld- und Großinvestoren-finanzierten AfD sind wir auf eigene Kosten unterwegs und können bei Weitem nicht so viel abdecken wie die Rechten! #niewiederistjetzt #keineausedenmehr #afdverbotjetzt #zivilgesellschaft #gff #gutachten

Heute in 1 Woche sind wir mit Euch wieder zum #Demokratie_verteidigen auf der #Pruef Straße. Bringt unbedingt noch 3 neue Menschen mit, die in den letzten Wochen das #Gutachten der #GFF gelesen haben! Wollt Ihr mehr? Wir brauchen gerade Mitmacher*innen! 💗 Nicht nur an den Demoterminen am 11.7. + 8.8., Ihr müsst auch nicht in #Hannover sein, remote geht auch viel. Unterstützt unsere Aktion #PostAnDenLandtag 💌 oder unser social media team , so dass es bald heißt: "Hurra, eine #Prüfung!"

"Die AfD ist einem juristischen #Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte zufolge #verfassungswidrig. Darin heißt es, die Partei verstoße gegen das Demokratieprinzip und die Menschenwürde. Die Autoren verweisen unter anderem auf ein rassistisch geprägtes politisches Konzept der AfD." https://www.deutschlandfunk.de/gutachten-afd-ist-verfassungswidrig-gruene-fordern-neuen-anlauf-fuer-verbotsverfahren-100.html #GFF

RE: https://chaos.social/@fragdenstaat/116810036376245963 Oh Lord, won't you buy me a Verbotsverfahren? My Friends all like Rechtsstaat and Würde bewahren... Wählt hard all my lifetime even at Landtagswahlen... Oh Lord, won't you buy me a Verbotsverfahren? #Gutachten