#gutachten

ᴺⁱˡᶻ 🍸 "ᵀʰᵉ ᴺⁱᶜʰᵗˢⁿᵘᵗᶻ" @nilz@norden.social · 6d ago

Um #DangerDan und #IgorLevit auszuladen, stützt sich das @ZDF@zdf.social auf ein oder zwei vage Textzeilen des #Songs, die der #Sender so negativ wie nur möglich interpretiert. Soweit ich höre, wird man aber weiterhin Personal der sogenannten #AfD in #Talksshows einladen. Hier reicht dem #ZDF ein 1.500 Seiten (!) starkes #Gutachten der @Freiheitsrechte@chaos.social über die #Verfassungsfeindlichkeit nicht aus, um sich klar gegen die #Partei zu positionieren. #Faschismus #Toleranz #ToleranzParadoxon #gewalt #örr

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MS Backbord @msbackbord@mastodon.social · Jul 17, 2026

Die AfD ist laut dem neuesten Gutachten verfassungswidrig. Hallo Bundesregierung? Wo bleibt das Verbotsverfahren? Folgt mir gern für mehr Kunst gegen Rechts. 😊 Shop&Infos: https://linktr.ee/msbackbord #noafd #pruef #antifa #gegenrechts #gutachten #illustration

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Aljoscha Rittner (beandev) @beandev@social.tchncs.de · Jul 14, 2026

DUH: Bundespräsident soll 'Heizungsgesetz' nicht unterzeichnen

https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/duh-gutachten-remo-klinger-gebaeudemodernisierungsgesetz-heizungsgesetz-formell-verfassungswidig-zustimmung-bundesrat

Das am Freitag verabschiedete "Heizungsgesetz" hätte der Zustimmung des Bundesrats bedurft. Zu diesem Ergebnis kommt ein Kurzgutachten des DUH-Anwalts Remo Klinger. Er fordert den Bundespräsidenten auf, das Gesetz nicht auszufertigen.

Der Bundesbräsi wird natürlich unterzeichnen. 🤷

#Heizungsgesetz #duh #gutachten #DEpol

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AfD-Verbot Jetzt! @AfDVerbotJetzt@mastodon.social · Jul 13, 2026

Replying to @AfDVerbotJetzt@mastodon.social

Geht jetzt auf https://www.gofundme.com/f/afdverbot-jetzt und macht unsere Spendenkampagne voll, denn im Gegensatz zur Steuergeld- und Großinvestoren-finanzierten AfD sind wir auf eigene Kosten unterwegs und können bei Weitem nicht so viel abdecken wie die Rechten! #niewiederistjetzt #keineausedenmehr #afdverbotjetzt #zivilgesellschaft #gff #gutachten

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PRÜF Niedersachsen @pruef_ni@norden.social · Jul 04, 2026

Heute in 1 Woche sind wir mit Euch wieder zum #Demokratie_verteidigen auf der #Pruef Straße. Bringt unbedingt noch 3 neue Menschen mit, die in den letzten Wochen das #Gutachten der #GFF gelesen haben! Wollt Ihr mehr? Wir brauchen gerade Mitmacher*innen! 💗 Nicht nur an den Demoterminen am 11.7. + 8.8., Ihr müsst auch nicht in #Hannover sein, remote geht auch viel. Unterstützt unsere Aktion #PostAnDenLandtag 💌 oder unser social media team

, so dass es bald heißt: "Hurra, eine #Prüfung!"

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Insa van den Berg @insavandenberg@mstdn.social · Jun 28, 2026

"Die AfD ist einem juristischen #Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte zufolge #verfassungswidrig. Darin heißt es, die Partei verstoße gegen das Demokratieprinzip und die Menschenwürde. Die Autoren verweisen unter anderem auf ein rassistisch geprägtes politisches Konzept der AfD." https://www.deutschlandfunk.de/gutachten-afd-ist-verfassungswidrig-gruene-fordern-neuen-anlauf-fuer-verbotsverfahren-100.html #GFF

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Gratian (er | ihm) @GratianRiter@bildung.social · Jun 25, 2026

RE: https://chaos.social/@fragdenstaat/116810036376245963 Oh Lord, won't you buy me a Verbotsverfahren? My Friends all like Rechtsstaat and Würde bewahren... Wählt hard all my lifetime even at Landtagswahlen... Oh Lord, won't you buy me a Verbotsverfahren? #Gutachten

Quoting

FragDenStaat @fragdenstaat@chaos.social

Wir veröffentlichen die AfD-Datenbank! Die Gesellschaft für @Freiheitsrechte@chaos.social (GFF) hat ein Jahr lang an einem AfD-Gutachten gearbeitet. Ihr Ergebnis: Die AfD ist nachweislich verfassungswidrig. Teil des Gutachtens sind tausende Daten, die die GFF dafür untersucht hat. Wir haben die Belege aufbereitet, systematisiert und visualisiert und veröffentlichen sie in unserer Datenbank. Klickt euch durch! https://fragdenstaat.de/afd-datenbank?pk_campaign=mastodon

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