#verbotsverfahren

Wir verschwenden gerade entscheidende Zeit mit dem Tanz rund um das #Verbotsverfahren und einer implodierenden CDU, die rechten Wählern und verantwortungslosen Konzernen gefallen will. Zeit, die wir nicht noch einmal haben werden für die Bekämpfung der #Klimakatastrophe bzw. Rettung der Menschheit.

@p491x.bsky.social wäre ein #verbotsverfahren nicht auch die Durchsetzung des #grundgesetz ?

Özdemir und Pistorius werben für Verbotsverfahren von AfD-Landesverbänden "Rechtlich möglich, durch Belege gedeckt, von der Verfassung geboten": Verteidigungsminister Pistorius und Baden-Württembergs Ministerpräsident Özdemir fordern ein AfD-Verbotsverfahren. Der Fokus solle auf "eindeutig völkischen Landesverbänden" liegen. ➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/pistorius-und-oezdemir-fuer-afd-verbotsverfahren-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de #AfD #BorisPistorius #Özdemir #Verbotsverfahren

#AfD vor Gericht - Der Podcast zum möglichen AfD- #Verbotsverfahren: Justus #Bender über die historischen Lehren für das AfD-Verfahren Warum scheiterte 1930 im preußischen Justizministerium der Versuch, die #NSDAP durch ein #Verbot zu stoppen, obwohl eine lückenlose Materialsammlung vorlag? Diese Folge blickt auf die #Legalitätsstrategie der #Nationalsozialisten vor knapp 100 Jahren, auf eine Kommunikagtionsstrategie der Ambilvalenz und Planungen für die Zeit nach der #Regierungsübernahme. Daneben führt ein aktueller Blick in die kommunalen Wahlordnungen und in das Miteinander von Landesvermessungsämtern und Innenministerien. Podcast-Host Ulrich Schellenberg empfängt #FAZ-Politikredakteur und AfD-Kenner Justus Bender, berichtet von seinen jüngsten Recherchen aus #SachsenAnhalt. Mediendatei: https://anchor.fm/s/113e0a6f0/podcast/play/124525390/https%3A%2F%2Fd3ctxlq1ktw2nl.cloudfront.net%2Fstaging%2F2026-7-21%2F430256516-44100-2-122cf310424af.mp3 Buch: 📙 Justus Bender Deutschland 2033: Ein Szenario @pruef_de@mastodon.social@pruef_sn@mastodon.social @arnesemsrott@chaos.social@AfDVerbotJetzt@mastodon.social@OmasgR@digitalcourage.social@OGR_SHA@sueden.social @lagedernation@chaos.social@afelia@chaos.social @peter_koenig@gruene.social @marcant@mastodon.world@blaetter@mastodon.social

Der Waiblinger Ableger der „Omas gegen Rechts“ macht sich für die Prüfung eines AfD-Verbots stark. Die Aktivistinnen haben dafür einen drängenden Appell an Bundes- und Landtagsabgeordnete aus dem Rems-Murr-Kreis verfasst. Eine Kernforderung: Die Abgeordneten sollen sich mit dem AfD-Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte auseinandersetzen. #Waiblingen #OmasGegenRechts #Verbotsverfahren #Verfassungsgericht

Hape Kerkeling ist in den Thüringer Landtag eingeladen worden. Er soll zu einem möglichen AfD-Verbotsverfahren angehört werden.#WDR #HapeKerkeling #Thüringen #AfD #Verbotsverfahren #NRW Hape Kerkeling: Entertainer zu Anhörung zu möglichem AfD-Verbotsverfahren in Thüringen geladen

Vorletzten Samstag wurde #Erfurt kurz zur Hochburg des antifaschistischen Protests, und auch wir waren natürlich mit dabei! Seht im Rückblick, was die Wochen davor so alles von unseren Lokalgruppen auf die Beine gestellt wurde. Immer wieder sind wir ehrenamtlich auf den Straßen unterwegs, um gegen #Wahlkampf-Veranstaltungen der AfD zu protestieren, über das #Verbotsverfahren zu informieren und laut zu bleiben!

#demokratie #Demokratieverteidigen #verbotsverfahren #afdverbotsverfahren #CDU_Shit_Show #cduKANNesNICHT #cdunichtmeinepartei #dervolksverpetzer #volksverpetzer

@Andy_Scheuert@troet.cafe sofort zum #Verbotsverfahren !!! #Remigration ist nicht verhandelbar“: Bewerbungsrede von Sven #Tritschler (#AfD) https://www.ardmediathek.de/video/phoenix-vor-ort/remigration-ist-nicht-verhandelbar-bewerbungsrede-von-sven-tritschler-afd/phoenix/Y3JpZDovL3Bob2VuaXguZGUvNTIxNTMzOQ Die #CDU, sollte das auch sehen @pruef_de@mastodon.social@pruef_ni@norden.social@pruef_sn@mastodon.social@pruef_bw@mastodon.social @arnesemsrott@chaos.social @politicalbeauty.bsky.social @KonstantinNotz@gruene.social@Volksverpetzer@digitalcourage.social@Freiheitsrechte@chaos.social

RE: https://tldr.nettime.org/@jean/116848646970522690 Wer sich für Medienethik , KI & digitale Radikalisierung / Rechtsmimesis interessiert, sollte diese Correctiv-Recherche über KI-Tools in der AfD lesen. 👇 Ich habe mich bereits Januar 2024 für ein Verbotsverfahren beim Bundesverfassungsgericht ausgesprochen & bleibe dabei: An diesem Wochenende wird die Partei ihren Bundesparteitag in Erfurt abhalten, „zufällig“ genau zum 100. Jahrestag des zweiten NSDAP - Reichparteitages am 4. Juli 1926 in Weimar. Geschichte wiederholt sich nicht, aber sie reimt sich… #Medienethik #KI #Radikalisierung #Rechtsmimesis #AfD #Erfurt #Weimar #Verbotsverfahren #NSDAP #Geschichte #Demokratie #Bundestag #Bundesrat #Bundesverfassungsgerichthttps://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/die-rede-zu-stuttgart-haelt-zusammen-2024-dual-und-monistisch/

Das ausmerzen der AFD Die AfD ist also verfassungsfeindlich. Na und!? Die Union und wird aus zwei Gründen kein Verbotsverfahren anstoßen: Zum Weiterlesen den Link benutzen. https://cartoons.guido-kuehn.de/das-ausmerzen-der-afd/#AfD #merz #Verbotsverfahren

Die unverhüllte Drohung gegen die unabhängige #Justiz durch einen Bundestagsabgeordneten ‼️der #AfD ist ein weiterer Sargnagel für das überfällige #Verbotsverfahren gegen die AfD

Es geht immer noch um die #EpsteinFiles und es geht immer noch um ein #Verbotsverfahren Es kann nicht oft genug erinnert werden.