#borispistorius

Özdemir und Pistorius werben für Verbotsverfahren von AfD-Landesverbänden "Rechtlich möglich, durch Belege gedeckt, von der Verfassung geboten": Verteidigungsminister Pistorius und Baden-Württembergs Ministerpräsident Özdemir fordern ein AfD-Verbotsverfahren. Der Fokus solle auf "eindeutig völkischen Landesverbänden" liegen. ➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/pistorius-und-oezdemir-fuer-afd-verbotsverfahren-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de #AfD #BorisPistorius #Özdemir #Verbotsverfahren

Pistorius spricht sich für AfD-Verbotsverfahren aus Nachdem die Gesellschaft für Freiheitsrechte Ende Juni ein neues Gutachten zur AfD veröffentlicht hatte, seien aus Pistorius` Sicht die Voraussetzungen da, einen Verbotsantrag zu stellen. Einfach abwarten und nichts tun, sei keine Option mehr. Die SPD müsse den Prozess jetzt vorantreiben, sagte Pistorius dem Vernehmen nach. https://regionalheute.de/bericht-pistorius-spricht-sich-fuer-afd-verbotsverfahren-aus-1784960642/ #AFDVerbotJetzt #BorisPistorius

Reservestärkungsgesetz - Was auf Soldaten und Unternehmen zukommt Das Reservestärkungsgesetz kommt. Ex-Soldaten drohen künftig Pflichtübungen statt Freiwilligkeit. Was sich für Reservisten und Arbeitgeber 2027 ändert.#Reservestärkungsgesetz #Bundeswehr #Reservisten #Wehrpflicht #BorisPistorius Wochenlang weg von Job und Familie: Folgen des Reservestärkungsgesetzes