#burgerrechte

Ich bin aus unerfindlichen Gründen ziemlich platt. Unerfindlich, denn immerhin war ich mit dem E-Bike auf dem Ride, und wir sind wirklich langsam gefahren. Ich werde alt. Trotzdem werde ich auch nächstes Mal wieder dabei sein und auch bei jeder anderen, sich bietenden Gelegenheit, denn ich bin froh und glücklich, in einem Land zu leben, indem das möglich ist. Und ich werde alles dafür tun, damit das so bleibt. #FancyWomenBikeRide #Demokratie #Versammlungsfreiheit #Bürgerrechte #Freiheit

Auch Kritik muss fair bleiben. Nach dem Vorfall in Leipzig reagiert Bundesinnenminister Alexander Dobrindt von der CSU bisher besonnen. Er warnt vor schnellen Schlüssen und will erst die Ermittlungen abwarten. Das ist richtig. Genau diese Ruhe wünsche ich mir auch, wenn über neue Überwachung oder Eingriffe in unsere Bürgerrechte gesprochen wird. Freiheit verdient dieselbe Sorgfalt. #Leipzig #Dobrindt #Bürgerrechte #Überwachung #Datenschutz #Demokratie #Grundrechte #EinfacheSprache

Rücksicht auf die Gefühle von Sympathisanten der Grünen, ihrer Basis oder gar der Vorstände ist im Angesicht der Tatsache, dass die Grünen sich immer mehr zu einer Vorfeldorganisation für Parteien entwickeln, die den Überwachungsstaat errichten wollen, unangebracht. Unsere Bürgerrechte sind hart erkämpft und wir dürfen sie uns nicht wegnehmen lassen, auch nicht von den Grünen. #Grüne #Datenschut #Bürgerrechte #EinfacheSprache

Die Grünen-Basis will Palantir stoppen. Das ist richtig. Doch sie ist nicht gegen die Überwachung aller Bürger:Innen. Sie fordert eine europäische Software für denselben Zweck. „Die Abstimmung hat Palantir abgelehnt. Sie hat den Überwachungsstaat nicht abgelehnt.“ Mein neuer Artikel: https://schreibeeinfach.org/2026/07/30/wie-die-basis-der-gruenen-uns-alle-beluegt/ #Palantir #Grüne #Überwachung #Bürgerrechte #Datenschutz #EinfacheSprache

Ich werde mich auch weiterhin nicht verstecken, weder für das wie und mit wem ich lebe und liebe, noch für meine Werte, die tief verwurzelt sind in der Demokratie. Ich werde mir weder vorschreiben lassen, wie ich zu existieren habe, noch werde ich zulassen, dass andere Menschen über mich bestimmen, weder politisch noch unter Gewalt. Ein persönlicher Kommentar. https://fokusm.com/trauer-und-mitgefuehl-csd-anschlag-in-berlin-und-seine-folgen/ #lgbtq #democracy #demokratie #burgerrechte #bürgerrechte #freiheit #freedom #liebe #leben #respekt #noafd

Palantir is keen gewone Software. Dat gifft en Firma, de Massen vun Daten tosamenföhrt un Minschen dörchlüchten kann. Wenn de Staat sik dorvun afhängi maakt, gifft he en Deel vun sien Macht ut de Hand. Demokratie bruukt Kontroll över de Macht, nich Macht över all Daten. #Palantir #Datenschutz #Plattdüütsch #Demokratie #Bürgerrechte #NieWedder #EinfacheSprache

Manche packen vor dem Sommerurlaub ihre Koffer, das EU-Parlament packt lieber noch schnell eine totgeglaubte Verordnung aus der Mottenkiste. 🧳 Am letzten Sitzungstag vor der Sommerpause haben die Abgeordneten die im April ausgelaufene Übergangsregelung zur Chatkontrolle 1.0 im Eiltempo wiederbelebt. Zum Artikel: https://heise.de/-11359552?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege&utm_source=mastodon #chatkontrolle #euparlament #datenschutz #privatsphäre #burgerrechte

@stekopf@mstdn.social @Recherchebuero_Schaumburg@mastodon.social es ist IMMER nachweislich #Vorsatz! Das sind keine pflegedürftigen Ü90 die in Altersarmut und alleine leben, also keinerkei Unterstützung erhalten können!Sondern dieselbe Art von Menschen die aktiv #Korrosoionsstrategie gegen #FDGO und besonders #Menschemrechte sowie #Bürgerrechte fahren!

@why_not@mastodon.social @wonka@chaos.social @Mirabeaulacht@fnordon.de +9001% Anders lässt sich die #Korrosionsstrategie gegen #SozialenFrieden, #Menschenrechte #Bürgerrechte nicht erklären!

@Okuna@social.tchncs.de @truhe@chaos.social @Yolanda405@mastodon.social Genau da widerspreche ich: Das #Grundgesetz definitert sich qua #Rangfolge der Artikel und #Präambel als zuvorderst den #Menschenrechte|n und #Bürgerrechte|n verpflichtet, und im Zweifelsfalle hat die #Mehrheit da nichts zu sagen.Siehe #Todesstrafe oder #Menschenwürde! Ich sehe die mangelnde Durchsetzung und Verteidigung dieser Werte durch #Judikative und #Exekutive als extrem problematisches #Staatsversagen!