Heute ist #Pruef Demo Tag! ☀️
Endlich sollen rechtsextreme Parteien ordentlich geprüft werden.
Durch die Institution, die unser #Grundgesetz dafür vorgesehen hat:
Das Bundesverfassungsgericht.
In ganz Deutschland gehen dafür Menschen auf die Straße. 🥰
Ich z.B. heute in #Hannover, auf den Platz der Menschenrechte. Um 14 Uhr.
https://pruef-demos.de/
#fdgo
#DemokratieRetten
Mir ist das unangenehm, dass selbst Liberale wie mein Exfreund, dessen Namen ich nicht mehr nenne, das Narren-Spiel mit dem antifaschistischen Journalismus mitspielen. Jetzt wird wieder gepöbelt. Da lohnt der zurückgelehnte Blick mit #chatGPT auf die verfassungsrechtliche Situation der Bundesrepublik Deutschland.
▶️ Antifaschistisch beschreibt die unmittelbare Lehre aus dem Nationalsozialismus.
▶️ Antitotalitär beschreibt den breiteren verfassungsrechtlichen Rahmen der Bundesrepublik, der sowohl nationalsozialistische als auch kommunistische Diktaturmodelle ablehnt.
#DangerDan #FDGO #Journalismus #angstessendemokratieauf #borderline
Attac Ostfriesland
@Attac_Norden@norden.social
Seit 2003 gibt es in der ostfriesischen Küstenstadt NORDEN eine Attac-Gruppe. Das sind wir!
norden.social
Andrea Bullmer
@AndreaBullmer@sueden.social
geb1950, Ruhest. 2016 StDin.a.D. M/Ph, #bpv, #trans @andreabullmer.bsky.social -> dort bin ich meist Für Menschenrechte, eine demokratische Gesellschaft, gute Bildung für alle, eine gut ausgestattete Polizei & Justiz
sueden.social
Nun 430 Tsd Unterschriften,
wir sollten die halbe Million schaffen
Bitte unterschreiben ‼️
Dringend‼️
Denn dieser Anschlag auf unsere #FDGO muss verhindert werden‼️
"Informationsrechte sind ein Grundpfeiler unserer Demokratie."‼️
#DemokratieVerteidigen
https://weact.campact.de/petitions/spd-stoppt-den-frontalangriff-auf-die-informationsfreiheit
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@stekopf@mstdn.social
@stekopf@mstdn.social @Recherchebuero_Schaumburg@mastodon.social es ist IMMER nachweislich #Vorsatz!
Das sind keine pflegedürftigen Ü90 die in Altersarmut und alleine leben, also keinerkei Unterstützung erhalten können!Sondern dieselbe Art von Menschen die aktiv #Korrosoionsstrategie gegen #FDGO und besonders #Menschemrechte sowie #Bürgerrechte fahren!
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@Holzbank_der_Aeltere@mastodon.social
@Holzbank_der_Aeltere@mastodon.social @Willy_Wuff@troet.cafe @C_Ottenburg@hessen.social nickt zustimmend
Die #Partei die konsequent die #NSAfD verbieten will und sich gegen die #Korrosionsstrategie der #CDU / #CSU / #SPD in Sachen #FDGO & #Menschenrechte erhebt kriegt meine Stimme!
Oder muss ich das selbst machen?Wenn ja dann tu ich das halt…
https://jorts.horse/@kkarhan/116464077748854460
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@slowtiger@berlin.social
@slowtiger@berlin.social Nur würde das ganz schnell die Systemfrage stellen und zum Ergebnis kommen dass #Kapitalismus mit der #FDGO & #Staatsziel|en qua #Grundgesetz inkompatibel ist.
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@Okuna@social.tchncs.de
@Okuna@social.tchncs.de @truhe@chaos.social @Yolanda405@mastodon.social Das Problem ist dass #Verfassungsfeindluchkeit und #Verfassungswidrig|es Handeln keine #Konsequenzen hat!
Und genau das muss sich ändern, und zwar #rechtsstaatlich weil sonst können wir das mit der #FDGO auch gleich sein lassen.Nur werd' ich in dem.Falle nicht drauf warten bis Nazis mich wieder vergasen können!
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@pluhmen@kanoa.de
@pluhmen@kanoa.de @sarahbosetti@mastodon.social wer #NSAfD wählt hat sich von der #FDGO abgemeldet, ist aber zu geige sich als #Staatsleugner aka. "#Reichsbürger" zu outen!
https://jorts.horse/@kkarhan/116449686777853226
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@jensclasen@mastodon.social
@jensclasen@mastodon.social ich nenne #Merz eher "Antisoziales Ekelpaket" und "Versager als #Bankster"!
Als #Einkommensmillionär würde ich nicht auf #Korrosionsstrategie gehen, was den #SozialenFrieden angeht, denn am Ende kommen sonst #Wahlvolk (insbesondere #Lohnarbeiter*innen) auf hässliche Ideen…Und das wäre nicht im Interesse der #FDGO oder seinem eigenen…
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@momo@social.linux.pizza
@momo@social.linux.pizza @andre_meister@chaos.social Solange das #BVerfG nicjt konsequent #illegal|e Aktionen wie #IllegaleGrenzkontrollen nicht nur verbietet sondern die #Entscheider*innen nicht persönlich in #Haftung nimmt wird sich daran nichts ändern!
#MangelndeVerantwortbarkeit & #MangelndeKonsequenzen belohnen diese #Korrosionstaktik gegen #Grundgesetz und #FDGO!Gerade bei #Verfassungsverrätern erwarte ich dass der #Rechtsstaat sich selbst judikativ verteidigt und #Verantwortbarkeit + #Konsequenzen austeilt!
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@heilrath@gruene.social
@heilrath@gruene.social IMHO sollte sowas hinreichend Beweis sein dass #Palantir eine #TerroristischeVereinigung ist deren Ziel die Zerstörung der #FDGO qua #Grundgesetz darstellt!
Alles andere ist Realitätsverweigerung…
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