Elektrine
Log in Register

#versammlungsfreiheit

3 posts · Last used 5d

Back to Timeline
C_Ottenburg
Carola Ottenburg @C_Ottenburg@hessen.social · 6d ago
Ich bin aus unerfindlichen Gründen ziemlich platt. Unerfindlich, denn immerhin war ich mit dem E-Bike auf dem Ride, und wir sind wirklich langsam gefahren. Ich werde alt. Trotzdem werde ich auch nächstes Mal wieder dabei sein und auch bei jeder anderen, sich bietenden Gelegenheit, denn ich bin froh und glücklich, in einem Land zu leben, indem das möglich ist. Und ich werde alles dafür tun, damit das so bleibt. #FancyWomenBikeRide #Demokratie #Versammlungsfreiheit #Bürgerrechte #Freiheit
15
0
2
autonomysolidarity
Autonomie und Solidarität @autonomysolidarity@todon.eu · Nov 08, 2025
Replying to @autonomysolidarity@todon.eu
"Viele Demonstrationen in #Mannheim starten oder enden auf dem Alten Messplatz. Am Rand des Platzes, an der Alten Feuerwache, hängen acht Überwachungskameras, weitere sind über den Platz verteilt. Insgesamt filmen 70 Kameras die Innenstadt, 46 davon sind an eine #KI-Verhaltenserkennung gekoppelt. Das ist spätestens dann ein Problem, wenn Menschen hier demonstrieren wollen. David Werdermann, Jurist bei der Gesellschaft für Freiheitsrechte, sagt: „Die Versammlungsfreiheit lebt davon, dass Menschen ohne Angst und Einschüchterung ihre Meinung auf der Straße kundtun können.“ Videoüberwachung und KI-gestützte Auswertung könne Menschen von der Versammlungsteilnahme abhalten, „zumal sie sich wegen des Vermummungsverbots nicht gegen eine mögliche Erfassung wehren können“....." Videoüberwachung: Stadt Mannheim bedroht die Versammlungsfreiheit https://netzpolitik.org/2025/videoueberwachung-stadt-mannheim-bedroht-die-versammlungsfreiheit/ #Netzpolitik #Überwachung #Tech #Technology #KI #KünstlicheIntelligenz #Privacy #Datenschutz #Versammlungsfreiheit
23
1
27
SchreibeEinfach
SchreibeEinfach @SchreibeEinfach@23.social · Jul 11, 2026
Seit fast einer Stunde wird der Adenauer SRP+ von der rechtsextremen Polizei in Sachsen daran gehindert, eine angemeldete Kundgebung in Schnellroda zu erreichen. Das ist ein schwerer Eingriff in die Versammlungsfreiheit aus Artikel 8 des Grundgesetzes. Grundrechte gelten auch dann, wenn einem die Meinung der Demonstrierenden nicht gefällt. Gerade daran muss sich ein Rechtsstaat messen lassen. #ZPS #Grundgesetz #Nazis #Polizei #Sachsen #Versammlungsfreiheit #Demokratie #EinfacheSprache
10
0
12

You've seen all posts