#blackrot

Ich weiss jetzt, was die deutsche Regierung mit „hocheffiziente #Verbrenner“ gemeint hat. Die Effizienz, mit der Verbrenner staatlich durch Milliarden Euro an #Tankrabatt gefördert werden, ist für die #Ölindustrie sehr effizient #Spritpreisbremse #merz #blackrot

Niedersachsens Ministerpräsident offen für Abschwächung von Klimaziel

https://www.evangelisch.de/inhalte/257940/07-08-2026/niedersachsens-ministerprasident-offen-fur-abschwachung-von-klimaziel

Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies stellt das zentrale deutsche Klimaziel zur Disposition. Wenn dadurch Arbeitsplätze und Industrie gesichert würden, könne Klimaneutralität auch erst 2048 statt 2045 erreicht werden.

#Wirtschaft #Klimaziele #merz #Reiche #lies #BlackRot #Klimakatastrophe

Wird Zeit darüber zu sprechen, ab welchem Punkt das Widerstandsgebot des Grundgesetzes greift. Noch zu #BlackRot Regierungszeiten oder erst, wenn die blauen Vollnazis nicht mehr zu stoppen sind.

@Bundesregierung@social.bund.de Alternativ könnte man ja auch was gegen den Klimawandel tun, aber ich schätze das ist bei der aktuellen Regierung eher nicht drin. #blackrot

@GuidoKuehn@mastodon.social Und wenn Kai Wegner sein stinkendes Lügen-Maul aufmacht um den Opfern sein "Mitgefühl" auszudrücken: https://www.rbb24.de/kultur/beitrag/2026/07/queere-orte-in-berlin-bedrohung-verdraengung-queerfeindlichkeit.html #cducsu #Blackrot

CDU / CSU oder die SPD haben seit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland alle Bundesregierungen angeführt. Ihr Führungspersonal hat mit vereinten Kräften die Situation geschaffen, in der wir jetzt sind. Sie haben Klima- und Umweltschutz sabotiert, ein hohe Vermögenskonzentration und eine hohe Armutsquote entstehen lassen, Abhängigkeit von fossilen Energien, insbesondere von russischem Gas und Abhängigkeit von US Tech Konzernen ohne Not bis heute aufrecht erhalten. Einen fragilen Sozialstaat und ein schlecht ausgestattetes Bildungssystem haben sie ebenfalls zu verantworten. Es wäre leicht die Liste fortzuführen. (1/2) #Blackrot #IFG

In den nächsten Tagen, werden #Merz und #BlackRot dann den angeblich so hohen #Sozialleistungsbetrug in Deutschland hochjazzen. Das lenkt ab von #Vermögen und #Erbschaften die nur gering oder gar nicht besteuert werden, und natürlich vom sozialen #Kahlschlag, der gerade in Deutschland stattfindet.

Und wieder spart #BlackRot bei den #Kindern. Aber 60 Milliarden für #klimaschädliche Subventionen im Jahr sind locker drin. Familienministerin #Prien will beim #Unterhaltsvorschuss sparen. https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/prien-unterhaltsvorschuss-100.html

Das interessiert bei #BlackRot leider absolut niemanden. Die handeln immer noch nach dem Motto: Freie Fahrt für freie Bürger. #Brumm #Brumm # Tempolimit: Studie geht von viel #weniger #Verkehrstoten aus. https://taz.de/Tempolimit/!6195390/

"Wenn es nicht um einen geheimen Plan geht, den Klimaschutz insgesamt zu torpedieren, bleibt das Handeln der Koalition nur als Zwangshandlung halbwegs vernünftig zu erklären." #BlackRot #Reiche #cdU #csU #sPD #Ideologie #Heizungsgesetz #Gebäudemodernisierungsgesetz #Desinformation #Klimaschutz #Klimakatastrophe https://www.spiegel.de/wissenschaft/technik/heizungsgesetz-desinformation-wirkt-a-bf4c2625-e598-4a4f-9e67-811e20bfc798?sara_ref=re-xx-cp-sh

Da mach ich mir überhaupt keine Sorgen, die #Reichen und #Vermögenden können völlig unbehelligt von #BlackRot in Frieden leben. #Kanzler verteidigt #Kürzungen: Merz: "Bester #Wohlfahrtsstaat taugt nichts, wenn Menschen nicht in #Frieden leben können" https://www.n-tv.de/politik/Merz-Bester-Wohlfahrtsstaat-taugt-nichts-wenn-Menschen-nicht-in-Frieden-leben-koennen-id31064091.html

Was da die Regierung an Sozialabbau betreibt (mit dem Framing, Reformen zu anzustoßen und der Alternativlosigkeit, man habe ja kein Geld mehr), ist mehr als "Flood the zone with shit". Der Shit ist real. Auch wenn vielleicht in den Lesungen Korrekturen gemacht werden, den Abbruch unserer Sozialdemokratie werden sie fortführen. Ich habe inzwischen nicht mal eine Idee, was das alles bringen soll. Entgegen allen guten Wissens, wird das den Menschen nichts bringen. Wir werden kränker länger arbeiten müssen, um dann im Alter in der Armut zu versinken. Das Geld was gespart wird, geht in die Taschen der Reichen und Industrien, ohne wieder in den Staat investiert zu werden. Nicht mal der Mittelstand wird davon was haben. Am Ende werden politisch die Rechten gewinnen. #DEpol #blackrot

@sasha_deluxe@mastodon.social Die soziale Eiseskälte der Bundesregierung. #BlackRot

Warum habe ich die ganze Zeit das Gefühl, dass wir jüngeren hier beim Enkel-Trick verarscht werden? #Merz #blackrot https://www.zeit.de/politik/deutschland/2026-07/koalitionsauschuss-reformpaket-union-spd-steuer-arbeitsmarkt-rente-gesundheit

Auf die Melodie von Guantanamera spielt dabei in meinem Kopf: Arztpraxenkollaps, das ist der Arztpraxenkollaps, Arztprazenkoooolaps, das ist der Arztpraxenkollaaaaps. Und jetzt Alle! Arztpraxenkollaps... #Krankschreibung https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/krankschreibung-krankheitstage-reform-100.html #CapitalismIsADeathCult #BlackRot

Jeden Tag eine neue #blackrot​'sche Gräueltat. Ich spüre wirklich nichts als Hass für diese Regierung, die seit Wochen und Monaten systematisch unseren Sozialstaat zerstört und nichts als Kälte und Verachtung für die Menschen übrig hat. Wahrlich asoziale Steigbügelhalter des Faschismus.

Wer will, dass ich ab dem ersten Tag eine AU vorlege, erreicht, dass ich nie weniger als fünf Tagen krank bin. #Krankschreibung #AU #Reformpaket #BlackRot #Loserkoalition

Genau mein Humor: Bürokratieabbau predigen und dann ALLE Arbeitnehmenden ab dem ersten Krankheitstag zum Arztbesuch verpflichten. #genaumeinHumor #BlackRot #Merz #Loserkoalition #Klingbeil #Reformpaket

@captainfutura@mastodon.social Es gibt einen einfachen Mechanismus: 1) Politiker bekommt wichtiges Amt 2) Politiker unterstützt diverse Konzerne 3) Politiker scheidet aus 4) Politiker bekommt Aufsichtsratsposten in geförderten Konzernen DAS ist der Grund warum wir in D weder den Mittelstand fördern, noch diverse Ideen und Produkte. #reiche #merz #gaskathi #blackrot