mastodon
4.4.18
Martin Vincentz benutzt „Antifa-ähnlich“ offenbar als selbsterklärendes Synonym für „undemokratisch“.
Wer den Begriff „Antifa“ derart reflexhaft zum Schimpfwort macht, sagt damit weniger über seine Gegner als über das eigene politische Koordinatensystem.
Ich nenne Vincentz nicht Faschist. Ich stelle nur fest: Wer Antifaschismus zum Feindbild erklärt, darf sich über die naheliegende Frage nach dem eigenen Verhältnis zum Faschismus nicht wundern.
Der 100-Tage-Plan der AfD ist keine Wiederholung der Geschichte. Aber er enthält Warnzeichen, die wir aus der Geschichte kennen.
Kritische Medien unter Druck setzen.
Demokratieförderung kürzen.
Minderheiten ausgrenzen.
Schulen und Kultur auf ein nationalistisches Leitbild trimmen.
Politische Gegner als schädliches "System" darstellen.
Das ist nicht 1933. Aber es sind autoritäre Muster, die Demokratien schwächen.
#NieWiederIstJetzt #100TageRückschritt #NoAfD #SachsenAnhalt #Antifaschismus
Exakt hundert Jahre nach Weimar hält wieder eine in Teilen gesichert rechtsextreme Partei Parteitag in Thüringen — und diesmal übt sie schon mal stärkste Kraft.
Geschichte wiederholt sich nicht... Ach doch irgendwie schon.
#AfDParteitag #Erfurt #Weimar1926 #NieWieder #Rechtsextremismus #DemokratieVerteidigen
Demokratie darf nicht erst reagieren wenn der Schaden angerichtet ist.
Wenn mehrere Gutachten der AfD verfassungsfeindliche bzw. grundgesetzwidrige Positionen bescheinigen, muss das Konsequenzen haben. Nicht irgendwann. Jetzt.
Bis Gerichte anders urteilen, darf sie nicht wie eine normale Kraft behandelt werden. Normalisierung bis zum möglichen Verbot ist brandgefährlich.
Rechtsstaat heißt: prüfen, abgrenzen, Demokratie schützen.
#AfD #Demokratie #Grundgesetz #WehrhafteDemokratie #Rechtsstaat
Die neuen Erkenntnisse im Fall Hengsbach zeigen: Es reicht nicht, über Einzelfälle zu sprechen. Wir müssen über Strukturen sprechen.
Das Pflichtzölibat schafft ein System, in dem Sexualität verdrängt, tabuisiert und mit Macht verknüpft wird. Das entschuldigt keinen Missbrauch, ist aber Teil eines Problems, das die Kirche zu lange nicht ehrlich benannt hat.
Das Zölibat ist aus der Zeit gefallen. Es ist Zeit, es abzuschaffen.
Ein Socialmedia-Verbot für Jugendliche greift zu kurz.
Das Problem sind nicht Jugendliche, sondern Plattformen, die mit Sucht-Design Geld verdienen: Endlos-Scrollen, Push-Druck, Likes als Belohnung.
Glücksspiel wird reguliert, weil es abhängig machen kann. Socialmedia muss aus denselben Gründen reguliert werden.
Echter Jugendschutz heißt: Big Tech in die Pflicht nehmen. Und er schützt auch Erwachsene vor Geschäftsmodellen, die unsere Aufmerksamkeit ausbeuten.
Palantir ist nicht einfach „Software für Sicherheit“. Es ist die Privatisierung staatlicher Macht durch einen Konzern, dessen Chef KI-Waffen, kulturelle Überlegenheitsfantasien und autoritäre Härte rhetorisch normalisiert. Wer solche Systeme einkauft, kauft nicht nur Technologie, sondern ein politisches Betriebssystem mit. Demokratie braucht keine Blackboxen von Milliardären.
#Palantir #Überwachung #Datenschutz #Grundrechte #Demokratie
Wenn bei Kindern, Alleinerziehenden und Menschen mit Behinderung „Sparpotenzial“ gesucht wird, ist das keine Haushaltsdisziplin – das ist Klassenpolitik mit kaltem Herzen.
Wer Kommunen entlasten will, muss Reichtum stärker besteuern, nicht Schutzrechte ausdünnen.
#Merz #Sozialstaat #Jugendhilfe #Inklusion #Umverteilung #Gerechtigkeit
Wer Goebbels als Klingelton nutzt, sendet kein „Missverständnis“, sondern ein Signal. Faschistische Codes gehören nicht relativiert, sondern konsequent benannt — gerade in Parlamenten und Rathäusern. Demokratie verteidigt man nicht mit Achselzucken.
#AfD #NieWieder #Antifaschismus #DemokratieVerteidigen #RechtsruckStoppen