#wehrhaftedemokratie

Wer zweifelt noch daran, dass alle Kriterien des Verfassungsgerichts für ein Verbot erfüllt sind? Es mahnt die deutsche Geschichte. Die AfD greift die Grundfesten unserer Demokratie an. Dagegen müssen wir uns endlich wehren.“ #AfDVerbot ‼️ #WehrhafteDemokratie https://www.sueddeutsche.de/projekte/artikel/politik/afd-demokratie-alice-weidel-verfassungsschutz-e898328/

Faschismus ist keine Ideologie, sondern eine politische Technik. Eine Technik, Macht zu erringen und zu behaupten. Er lenkt Unzufriedenheit auf Feindbilder, arbeitet mit Wiederholung, Übertreibung und Vereinfachung und mobilisiert Angst und Ressentiments. Seinen Erfolg verdankt er den Freiheiten demokratischer Institutionen: Demokratische Toleranz wird benutzt, um die Demokratie von innen zu zerstören. Der Mechanismus der Demokratie wird zum Trojanischen Pferd ihres Feindes. Deshalb genügt es nicht, Faschismus nur argumentativ zu begegnen. Eine politische Technik muss mit gesetzlichen Mitteln bekämpft werden. Die Demokratie muss militant werden. – sinngemäß nach Karl Loewenstein, „Militant Democracy“, 1937 #Faschismus #WehrhafteDemokratie

Carmen Wegge, MdB der SPD, ist am Samstag auf der PRÜF-Demo für Bayern. Um dem Bundesrat (und mir) zu erklären, wie das so funktioniert mit Prüfungen von Parteien.

1. Juli 14 Uhr Geschwister-Scholl-Platz München @pruef_by@mastodon.social

Und auf welcher PRÜF seid ihr so? Für etwas zu demonstrieren verbessert die Laune!

https://pruef-demos.de

#PRUEF #PRÜF #wehrhaftedemokratie

1930 warnte ein Gutachten: Die NSDAP gefährde die Weimarer Republik. Die Gefahr war erkennbar, doch Politik und Justiz zögerten. Heute gibt es Gutachten und Forderungen zum Verbot der AfD. Der Rechtsstaat ist stärker, die Hürden sind höher. Die Frage bleibt: Wie lange darf eine Demokratie zuschauen, wenn Kräfte ihre eigene Abschaffung vorbereiten? Wehrhafte Demokratie heißt: prüfen, handeln bevor es zu spät ist. #WehrhafteDemokratie #AfDVerbot #NieWieder #Rechtsstaat #Weimar #AfD