#antrag
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Grüne fordern modernes Bundestransparenzgesetz #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Antrag #Bundestag Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert die Bundesregierung per Antrag auf, von "Vorhaben zur Beschneidung der Informationsfreiheit umgehend Abstand zu nehmen".
AfD will "VS-NfD" abschaffen #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Antrag #Bundestag Die AfD-Fraktion verlangt in einem Antrag, den Geheimhaltungsgrad "Verschlusssache - Nur für den Dienstgebrauch" (VS-NfD) abzuschaffen.
Grüne: Öffentliche Hauptverhandlung in Fällen mit Todesfolge #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Antrag #Bundestag Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat einen Antrag unter dem Titel "Verbesserung des Schutzes der Hinterbliebenen - Öffentliche Hauptverhandlung in Fällen mit Todesfolge sicherstellen" vorgelegt.
Über 500 Jurist*innen fordern heute in einem offenen Brief an die Mitglieder des #Bundestags und der #Bundesregierung einen #Antrag beim #BVerfG auf ein #Verbot der #noAfD
Der Brief kann weiter gezeichnet werden.
#AfDVerbotJetzt
www.rav.de/zeichnung-of...
Zeichnung Offener Brief_Einlei...
Grüne wollen Studium und Lehre zukunftsfähig machen #Forschung #Antrag #Bundestag In einem Antrag fordern die Grünen die Bundesregierung auf, die Hochschulen auf die Anforderungen der Zukunft vorzubereiten.
Linke lehnt Bundeswehreinsatz in der Straße von Hormus ab #Außenpolitik #Antrag #Bundestag Die Linke lehnt einen Einsatz der Bundeswehr in der Straße von Hormus ab. In einem Antrag fordert sie die Bundesregierung auf, sich an einer Militärmission in der Golfregion nicht zu beteiligen.
RE: https://norden.social/@kielkontrovers/116871711446823138
Wäre das nicht mal einen #Antrag in der #RV wert @gruenekiel@gruene.social , künftig nach jeder #KielerWoche ausführliche Zahlen zu #co2 , #Klimaauswirkungen und #Klimaschutzmaßnahmen von der #Verwaltung #Kiel zu bekommen?
Nur als Beispiel, es gab während der #KiWo 12 #Kreuzfahrer Anläufe. #KVG fuhr circa 37.000 zusätzliche Kilometer. #SFK: jeden Tag mehr als 22 zusätzliche Fahrten #öpnv
Und dann die Schwenkgrills! ☝️🙂
Quoting
Die Kieler Woche 2026 in Zahlen
https://www.kiel.de/de/politik_verwaltung/meldung.php?id=143704
So viele Zahlen, aber über CO2 und Schwenkgrills will man nichts wissen?
Klimaschutzstadt #Kiel?
Open quoted postGrünen-Antrag zu digitalen Ermittlungsbefugnissen vorgelegt #Innenpolitik #Antrag #Bundestag Um Voraussetzungen für digitale Ermittlungsbefugnisse geht es in einem Grünen-Antrag, der am Mittwochabend mit mehreren Gesetzentwürfen der Bundesregierung auf der Tagesordnung des Bundestags steht.
Grüne wollen Steuerhinterziehung besser bekämpfen #Finanzpolitik #Antrag #Bundestag Die Grünen fordern in einem Antrag eine bessere Bekämpfung der Steuerhinterziehung. Dazu soll eine neue Ermittlungseinheit aufgestellt werden.
Grüne fordern eine Strategie für Medienkompetenz #Kultur #Medien #Antrag #Bundestag In einem Antrag fordern die Grünen eine "Nationale Strategie Medienkompetenz", die Maßnahmen für eine altersübergreifende Vermittlung von Medienkompetenz bündelt.
Grüne: Nationale Ernährungssicherung stärken #Landwirtschaft #Heimat #Antrag #Bundestag Die Fraktion von Bündnis90/Die Grünen macht sich für eine Stärkung der nationalen Ernährungssicherung stark.
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