#antrag

Grüne fordern modernes Bundestransparenzgesetz #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Antrag #Bundestag Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert die Bundesregierung per Antrag auf, von "Vorhaben zur Beschneidung der Informationsfreiheit umgehend Abstand zu nehmen". https://www.bundestag.de/1210048

AfD will "VS-NfD" abschaffen #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Antrag #Bundestag Die AfD-Fraktion verlangt in einem Antrag, den Geheimhaltungsgrad "Verschlusssache - Nur für den Dienstgebrauch" (VS-NfD) abzuschaffen. https://www.bundestag.de/1200858

Grüne: Öffentliche Hauptverhandlung in Fällen mit Todesfolge #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Antrag #Bundestag Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat einen Antrag unter dem Titel "Verbesserung des Schutzes der Hinterbliebenen - Öffentliche Hauptverhandlung in Fällen mit Todesfolge sicherstellen" vorgelegt. https://www.bundestag.de/1198030

Über 500 Jurist*innen fordern heute in einem offenen Brief an die Mitglieder des #Bundestags und der #Bundesregierung einen #Antrag beim #BVerfG auf ein #Verbot der #noAfD Der Brief kann weiter gezeichnet werden. #AfDVerbotJetzt www.rav.de/zeichnung-of... Zeichnung Offener Brief_Einlei...

Grüne wollen Studium und Lehre zukunftsfähig machen #Forschung #Antrag #Bundestag In einem Antrag fordern die Grünen die Bundesregierung auf, die Hochschulen auf die Anforderungen der Zukunft vorzubereiten. https://www.bundestag.de/1195242

Linke lehnt Bundeswehreinsatz in der Straße von Hormus ab #Außenpolitik #Antrag #Bundestag Die Linke lehnt einen Einsatz der Bundeswehr in der Straße von Hormus ab. In einem Antrag fordert sie die Bundesregierung auf, sich an einer Militärmission in der Golfregion nicht zu beteiligen. https://www.bundestag.de/1195142

RE: https://norden.social/@kielkontrovers/116871711446823138 Wäre das nicht mal einen #Antrag in der #RV wert @gruenekiel@gruene.social , künftig nach jeder #KielerWoche ausführliche Zahlen zu #co2 , #Klimaauswirkungen und #Klimaschutzmaßnahmen von der #Verwaltung #Kiel zu bekommen? Nur als Beispiel, es gab während der #KiWo 12 #Kreuzfahrer Anläufe. #KVG fuhr circa 37.000 zusätzliche Kilometer. #SFK: jeden Tag mehr als 22 zusätzliche Fahrten #öpnv Und dann die Schwenkgrills! ☝️🙂

Grünen-Antrag zu digitalen Ermittlungsbefugnissen vorgelegt #Innenpolitik #Antrag #Bundestag Um Voraussetzungen für digitale Ermittlungsbefugnisse geht es in einem Grünen-Antrag, der am Mittwochabend mit mehreren Gesetzentwürfen der Bundesregierung auf der Tagesordnung des Bundestags steht. https://www.bundestag.de/1194260

Grüne wollen Steuerhinterziehung besser bekämpfen #Finanzpolitik #Antrag #Bundestag Die Grünen fordern in einem Antrag eine bessere Bekämpfung der Steuerhinterziehung. Dazu soll eine neue Ermittlungseinheit aufgestellt werden. https://www.bundestag.de/1193398

Grüne fordern eine Strategie für Medienkompetenz #Kultur #Medien #Antrag #Bundestag In einem Antrag fordern die Grünen eine "Nationale Strategie Medienkompetenz", die Maßnahmen für eine altersübergreifende Vermittlung von Medienkompetenz bündelt. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1193026

Grüne: Nationale Ernährungssicherung stärken #Landwirtschaft #Heimat #Antrag #Bundestag Die Fraktion von Bündnis90/Die Grünen macht sich für eine Stärkung der nationalen Ernährungssicherung stark. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1192916