#urabstimmung

Michael B @MichaelB@sueden.social · Aug 06, 2026

1/2 #Urabstimmung #Palantir #BadenWuertemberg #Gruene Die Landesvorsitzenden Lena Schwelling und Pascal Haggenmüller: "Mit einer deutlichen Zustimmung von 91,7 Prozent haben sich unsere Mitglieder dafür ausgesprochen den Einsatz der Software zu stoppen. [...] Wir wollen deshalb schnellstmöglich, spätestens aber bis 2030, eine europäische Alternative zum Einsatz bringen."

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netzbegrünung @netzbegruenung@gruene.social · Jul 30, 2026

Die aktuelle Urabstimmung der Grünen in Baden-Württemberg zum Umgang mit Palantir liefert ein unmissverständliches Ergebnis. (92%) Die Basis ruft zum klaren Stopp auf. Was wir daraus lernen können: Den Mitgliedern von Bündnis 90/Die Grünen reicht es nicht, nur in Reden kritische Töne gegenüber US-Big-Tech-Konzernen anzuschlagen. Sie bestehen darauf, diese Werte auch in der konkreten politischen Umsetzung zu leben! https://www.sueddeutsche.de/politik/umstrittene-polizeisoftware-urabstimmung-gruene-votieren-fuer-palantir-stopp-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-260729-930-456334 #grüne #palantir #urabstimmung #bigtech

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Keine Basis für Palantir @keinebasisfuerpalantir@rheinneckar.social · Jul 21, 2026

HEUTE NOCH DIE #BRIEFWAHL- UNTERLAGEN ABSENDEN ! Vom 6. bis 24. Juli 2026 werden 26.000 Mitglieder von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Baden-Württemberg per #Urabstimmung darüber entscheiden, ob die Einführung und der Einsatz der US-amerikanischen Datenanalyse-Software #Palantir #Gotham im Land #BadenWuerttemberg gestoppt werden soll. Eine einfache Mehrheit entscheidet. https://keinebasisfuerpalantir.de/#Abstimmungsfrage #NoPalantir

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Pascal Leinert @pasci_lei@social.pascal-leinert.de · Jul 17, 2026

Ich hatte für die #Urabstimmung zu #Palantir gerade jetzt erst den Zettel in der Hand und da ist mir doch aufgefallen wie bescheuert die Frage formuliert ist. Ich befürchte schon, dass nur wenige den letzten Teil der Frage lesen und stattdessen Nein ankreuzen, obwohl sie Ja ankreuzen müssen. #Grüne #Gruene #Grune #GruneBW #GrüneBW

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Keine Basis für Palantir @keinebasisfuerpalantir@rheinneckar.social · Jul 14, 2026

Noch eine gute Woche - läuft die #Urabstimmung gegen die Einführung von #Palantir #Gotham bei der Landespolizei ! Liebe #Gruene Mitglieder in #BadenWuerttemberg, bitte versendet die #Briefwahl-Unterlagen spätestens am kommenden Montag, damit diese die Landesgeschäftsstelle noch sicher innerhalb der Frist erreichen. https://keinebasisfuerpalantir.de/#Abstimmungsfrage #NoPalantir

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Sebastian Müller @sbamueller@freiburg.social · Jul 08, 2026

🌻 Wer Mitglied der #Grünen in #BaWue ist, der bekommt die Tage Post für die #Urabstimmung ob die Einführung und der Einsatz der US Datenanalyse Software #Palantir #Gotham bei unserer Polizei gestoppt werden soll. ℹ️ Wer sich informieren will, der findet viele Infos auf @keinebasisfuerpalantir@rheinneckar.social unter: https://keinebasisfuerpalantir.de/ Gute Infos zu Palantir gibt es bei @HonkHase@chaos.social: https://atug.de/Palantir/Palantir%20Linkliste.txt ✅ Mit einem JA stärken wir unsere Abgeordneten im #Landtag den Rücken in Verhandlungen mit der #CDU, dieses verfassungsfeindliche Tool endgültig abzusägen und unsere nationale Sicherheit, #Datenschutz und (digitale) #Souveränität zu sichern!

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Keine Basis für Palantir @keinebasisfuerpalantir@rheinneckar.social · Jun 30, 2026

Grüner Kreisverband Heilbronn - Urabstimmung zu Palantir in Baden-Württemberg Die Frage, ob die #Palantir #Gotham Software künftig in #BadenWurttemberg eingesetzt werden soll, wird derzeit in unserer Partei in einer #Urabstimmung diskutiert. Es geht dabei um grundlegende Fragen von Sicherheit, Datenschutz und digitaler Souveränität. Um den Austausch zu fördern, lädt der #Grüne Kreisverband #Heilbronn zu einer gemeinsamen #Online-Informationsveranstaltung ein, zu der auch unsere Mitglieder der Kreisverbände #Ortenau, #SchwaebischGmuend, #Stuttgart und #Ulm herzlich eingeladen sind. Mit dabei sind auch die Landesvorsitzende Lena Schwelling https://www.gruene-bw.de/partei/landesvorstand/landesvorsitzende-lena-schwelling/ sowie Peter Alexander (OV Raum Stockach) für unsere Urabstimmungsinitiative. https://keinebasisfuerpalantir.de Die Veranstaltung richtet sich ausschließlich an unsere Partei-Mitglieder, ggf. bitte beim Kreisverband Heilbronn anfragen. mail@gruene-heilbronn.de https://keinebasisfuerpalantir.de/termine/kv-heilbronn-urabstimmung-zu-palantir-in-baden-wuerttemberg/ #noPalantir

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Keine Basis für Palantir @keinebasisfuerpalantir@rheinneckar.social · Jun 02, 2026

Wir haben es geschafft: Die #Urabstimmung aller #Gruenen in #BadenWuerttemberg zum sofortigen #Stopp der Einführung und des Einsatzes der US-amerikanischen Datenanalyse-Software #Palantir Gotham wird jetzt stattfinden im Juli 2026 #noPalantir #gruene https://keinebasisfuerpalantir.de/

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