#landtag

tagesschau @tagesschau@ard.social · Aug 07, 2026

Mitarbeitende bei Landtagsabgeordneten: "Mit Wahlkreisarbeit hat das nichts zu tun" Selbstbereicherung und gekaufter Einfluss? Bundesweite Daten von MDR Investigativ zeigen: Vor allem Landtagsabgeordnete einer Partei beschäftigen ungewöhnlich viele Mitarbeitende. Begünstigt wird das durch schwache Kontrollen. ➡️ https://www.tagesschau.de/investigativ/fakt/landtagsabgeordnete-mitarbeiter-budget-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de #Landtag #Mitarbeiter #Budget

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Wolfgang F. Rothe @wolfgangfrothe.bsky.social@bsky.brid.gy · Jul 21, 2026

Alle da. #Bayern #Landtag #Parlament #Demokratie #Politik #Ehrenamt #Sommer #Sommerempfang #Schloss #Scheißheim

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Keine Basis für Palantir @keinebasisfuerpalantir@rheinneckar.social · Jul 21, 2026

SAVE THE DATE -

Donnerstag, 23.07.2026

Plenarsitzung des #Landtag von Baden-Württemberg

14:15 bis 14:50 Uhr

TOP 6

Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Europa

Einführung der #Palantir-Software in der Landesverwaltung #BadenWuerttemberg – Drucksache 18/160

#NoPalantir

https://www.landtag-bw.de/de/mediathek/landtag-live

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WDR (inoffiziell) @wdr@squeet.me · Jul 20, 2026

25 Frauen und Männer aus NRW erhalten die Rettungsmedaille. Alle haben Menschen aus lebensgefährlichen Situationen gerettet.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #Rettungsmedaille #Landtag #Ministerpräsident #Wüst #Verleihung Helfer in der Not: Diese Menschen haben andere gerettet und werden dafür geehrt

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Radio Westfalica - Inoffiziell @rwestfalicabot@friendica.tomforge.de · Jul 16, 2026

Die Betreuungssituation in den Kitas bei uns soll sich verbessern. Die Landesregierung plant eine Reform des Kinderbildungsgesetzes, Donnerstag (16.07.) stimmt der Landtag in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause darüber ab. Reform geht Verdi nicht weit genug Die Gewerkschaft Verdi meint, zentrale Herausforderungen wie der Fachkräftemangel in den Kitas und die hohen Arbeitsbelastungen für das Personal würden dadurch nicht gelöst. Auch, dass Kita-Gruppen künftig zeitweise größer und die Betreuungszeiten noch flexibler gestaltet werden sollen, kommt nicht gut an. Schon länger fordert Verdi, dass die Landesregierung beim Gesetzentwurf nachbessert.#Kitas #Reform #Landtag NRW/Minden-Lübbecke: Abstimmung über Kita-Reform

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WDR (inoffiziell) @wdr@squeet.me · Jul 15, 2026

Tut NRW genug für den Hitzeschutz? Die SPD fordert ein eigenes Hitzekabinett, die Landesregierung verspricht ein neues Konzept.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW;Hitzeschutz #Landtag #AktuelleStunde #Debatte #Laumann #Krischer #Kritik #Opposition #NRW Hitze in NRW: Es gibt viel Kritik an den Plänen der Landesregierung für den Hitzeschutz

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WDR (inoffiziell) @wdr@squeet.me · Jul 15, 2026

Seit 2024 gab es Hinweise aus der JVA Rheinbach. Justizminister Limbach erfuhr erst am Tag der Razzia von dem Fall.#WDR #JVA #Durchsuchung #Rheinbach #BenjaminLimbach #Justizminister #Landtag #Rechtsaussschuss #Sondersitzung #Politik #Landespolitik #NRW JVA Rheinbach | Acht Beschäftigte im Visier, offene Fragen im Landtag

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Sebastian Müller @sbamueller@freiburg.social · Jul 08, 2026

🌻 Wer Mitglied der #Grünen in #BaWue ist, der bekommt die Tage Post für die #Urabstimmung ob die Einführung und der Einsatz der US Datenanalyse Software #Palantir #Gotham bei unserer Polizei gestoppt werden soll. ℹ️ Wer sich informieren will, der findet viele Infos auf @keinebasisfuerpalantir@rheinneckar.social unter: https://keinebasisfuerpalantir.de/ Gute Infos zu Palantir gibt es bei @HonkHase@chaos.social: https://atug.de/Palantir/Palantir%20Linkliste.txt ✅ Mit einem JA stärken wir unsere Abgeordneten im #Landtag den Rücken in Verhandlungen mit der #CDU, dieses verfassungsfeindliche Tool endgültig abzusägen und unsere nationale Sicherheit, #Datenschutz und (digitale) #Souveränität zu sichern!

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𝔻𝕖𝕣 ℙ𝕣𝕠𝕥𝕖𝕤𝕥𝕒𝕟𝕥 @lopax@mastodon.social · Feb 22, 2026

Die vom Verfassungsschutz als extremistisch eingestuften Parteien, müssen endlich vom Bundesverfassungsgericht geprüft werden! #AfDVerbot #Protest #prüf #pruef #AfDVerbotjetzt #NoAfD #bundesrat #bundesregierung #landtag

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