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#parteien

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Marcus Rohrmoser 🌻 @mro@digitalcourage.social
· 2w ago
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Hi @StefanMuenz@social.vivaldi.net @larifari@nerdculture.de ich wünsche mir, daß #Nichtwählstimmen und < 5% Stimmen nicht wie bisher den anderen geschenkt werden, sondern die entsprechenden #Mandate per #Los aus der anwesenden #Bevölkerung besetzt werden. So kann am #Wahltag jedes entscheiden, will ich #Parteien, dann geh' ich wählen oder will ich Menschen, dann laß ich losen. Muß erst in's #Grundgesetz (Art 20, (2) 'und Los'), ein dickes Brett.
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Dr. Michael Blume @BlumeEvolution@digitalcourage.social
· 2mo ago
Bin heute beim Kreisparteitag meiner CDU Esslingen, war hier früher auch mal JU-Kreisvorsitzender. Wir gelten als teil-urbaner, christlich-liberaler Kreis. Wir diskutieren hier gerade mit all unseren fünf gewählten Abgeordneten, von links nach rechts : Andreas Deuschle, MdL, Nathalie Pfau-Weller, MdL, Maren Steege, MdL - 1 Moderatorin -, Matthias Hiller, MdB, David Preisendanz, MdB. Bin froh, seit meiner Jugend in der christlich-demokratischen Union aktiv zu sein, auch wenn die Bundespartei für meinen Geschmack zuletzt zu weit nach rechts gerückt ist. Aber ich engagiere mich weiter & gebe weder das C noch das D oder U auf. Und diejenigen hier, die aus Mastodon eine nur linke Blase machen wollen, können mich ja gerne stummschalten. Parteipolitischer Dualismus ist mir zuwider, weil alle demokratischen Parteien Verantwortung für das Ganze tragen (sollen). #Demokratie #Parteien #Abgeordnete #Esslingen #CDU #JU #MdL #MdB #Deuschle #PfauWeller #Steege #Hiller #Preisendanz #Legislative #Publikative #BW
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Max-Planck-Gesellschaft @maxplanckgesellschaft@wisskomm.social
· 3mo ago
Die Zahl der Menschen, die in liberalen Demokratien leben, nimmt ab. Und der Zustand der verbleibenden Demokratien ist fragil, nicht zuletzt weil viele Bürgerinnen und Bürger die Politik und die Parteien kritisch sehen. Steffen Mau, Direktor am Max-Planck-Institut für Politik und Sozialwissenschaft, analysiert die vielfältigen Gründe dafür und gibt Hinweise, wie Demokratien ihre Attraktivität bewahren oder zurückerlangen können. https://www.mpg.de/26835536/steffen-mau-krisen-der-demokratie#Demokratie #Parteien #Politik
mpg.de
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Dr. Michael Blume @BlumeEvolution@digitalcourage.social
· 3mo ago
Guten Morgen - Tässle Kaffee ☕️? Die Ignoranz gegenüber dem deutschen Grundgesetz durchdringt leider Politik UND auch Medien. So schreibt die HNA: „Merz-Regierung beschließt Änderungen bei Krankschreibung – Attest gibt es nur noch beim Arzt“ Doch in Deutschland & in jeder Demokratie werden Gesetze nicht von der Parteien-Regierung (Exekutive), sondern vom gewählten Parlament (Legislative) beschlossen. Ob der deutsche Bundestag alle Vor-Schläge des Koalitionsausschusses aus den Parteivorsitzenden einfach abnickt, oder ob die Abgeordneten doch noch ihren verfassungsmäßigen Auftrag und damit ihre Verantwortung erfüllen, werden die nächsten Monate zeigen. Die meisten deutschen Konzernmedien werden leider weiterhin fordern, nun müssten die Parteivorsitzenden aber „Reformen durchsetzen“ & damit das Parlament nur als Hindernis framen. Ich finde das falsch & sogar gefährlich. #Deutschland #Grundgesetz #Koalitionsausschuss #Bundestag #Exekutive #Legislative #Politik #Medien #Parteienhttps://www.hna.de/verbraucher/beim-arzt-merz-regierung-beschliesst-aenderungen-bei-krankschreibung-attest-gibt-es-nur-noch-94379513.html
hna.de
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tagesschau @tagesschau@ard.social
· 3mo ago
Interview: Wie der Projektleiter das AfD-Gutachten bewertet Die AfD ist verfassungswidrig und ein Verbotsverfahren wäre "wahrscheinlich erfolgreich" - zu diesem Ergebnis kommt ein Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Projektleiter Moini erklärt die eigene Arbeit. ➡️ https://www.tagesschau.de/inland/afd-verbot-gff-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de #AfD #Parteien
Interview: Wie der Projektleiter das AfD-Gutachten bewertet
tagesschau.de

Interview: Wie der Projektleiter das AfD-Gutachten bewertet

Die AfD ist verfassungswidrig und ein Verbotsverfahren wäre "wahrscheinlich erfolgreich" - zu diesem Ergebnis kommt ein Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Projektleiter Moini erklärt die eigene Arbeit.

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