Hier finden sich meine persönlichen Ansichten zu Justiz + Rechtsstaat. Meine Tröts sind keine amtlichen Verlautbarungen + keine Pressemitteilungen des Oberlandesgerichts Karlsruhe. Die gibt es auf @olgkarlsruhe@bawü.social. Da arbeite ich als Richter + Präsident. Auf intensive, kontroverse, bunte und respektvolle Diskussionen freue ich mich! Und: jeden zweiten Sonntag 10min Video ohne Skript + ohne Schwurbel auf PeerTube, s. Link.
Jörg Müller
@praesolgka@xn--baw-joa.social
xn--baw-joa.social
#Lifehack: Behörden-Auskunft auch ohne #IFG
1 Anwältin + 1 Richter + 1 Thema.
10 Minuten ohne Skript und ohne Schwurbel
Ab morgen, Sonntag 9.30h auf allen unseren Kanälen (s. https://xn--baw-joa.social/@praesolgka/114238929131934261)
Versprochen ist versprochen!
Wir glauben nicht, dass das IFG tatsächlich faktisch abgeschafft wird.
Da Vorsicht aber bekanntlich die Mutter der Porzellankiste ist, haben wir schon jetzt ein paar Tipps für alternative Auskunftsmöglichkeiten für Euch.
Und es gibt ein paar Extra-Bonus-Tipps für #Behörden und #Ministerien. Ganz kostenlos!
FunFact: Manche #Auskunftsrechte gehen deutlich weiter als die nach IFG… und sind schwerer abzulehnen.
FunFact 2: Mehr #Transparenz weniger #Misstrauen. Isso!
https://www.gesetze-im-internet.de/uig_2005/BJNR370410004.html
https://www.gesetze-im-internet.de/vig/
https://www.lobbyregister.bundestag.de/startseite
https://www.parlamentsspiegel.de/suche
#Justiz #Korruption #Rechtsstaat #TeamRechtsstaat #TeamResopal #JuraBubble
xriss
@xriss@troet.cafe
Possibilist und Zahlenfetischist #Fahrrad für die Stadt und gern auch über Pässe Gelegentlich #Segeln - Berliner Seen, Ostsee, Mittelmeer, verliebt in Schären #SeenotrettungIstKeinVerbrechen denn #SeenotrettungIstPflicht Vielleicht solle man Jeden Tag so leben, dass es den Nazis nicht gefällt Gucke gern Bilder und fotografiere hin und wieder mit #mFT um anderer Leute Bildideen nachzuvollziehen
troet.cafe
Replying to
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@silkjag@reporter.social
Ach, es soll auch empfindliche Strafen für #Hausarztpraxen geben, wenn sie ungerechtfertigt Bescheinigungen auageben.
#misstrauen ist der Treibstoff dieser Regierung
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