#hamburg #gitarre #UnplugTrump #NOlympia auf der Suche nach einer Partei, die linke Politik macht, Erbschaft- und Vermögensteuer ernsthaft betreiben will, sich für die Kleinen einsetzt mit Mietdeckel etc UND der Ukraine Waffen liefert. Ich bin NICHT linksgrün-versifft. Ich will dieses rechte Narativ nicht übernehmen, daß linksgrün eine "Zecken"-Ecke ist, die lediglich ein System ausnutzt. Es ist andersrum. €DU/C$U zu wählen ist verantwortungslos Cole #Porter Ultra
Virgil Tibbs 🏳️🌈 🇺🇦 🇬🇱
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Datenschützerin über GeheimdienstreformDer BND rüstet auf
Die Bundesdatenschutzbeauftragte Specht-Riemenschneider schlägt wegen der geplanten Geheimdienstreform Alarm. Sie hält sie für hochgradig verfassungswidrig.
https://taz.de/Bundesdatenschutzbeauftragte-ueber-Geheimdienstreform-Seid-ihr-bescheuert/!6198179/
#Datenschützerin #BND #Bundesdatenschutzbeauftragte #SpechtRiemenschneider #Geheimdienstreform #verfassungswidrig #taz #joswig
Verfassungklage@troet.cafe
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#Foss #Linuxuser #Openstreetmap #Elektromobilität und #EAutofahrer Seit 2020 mit der #RenaultZOE #Elektrisch Unterwegs. #epaNeinDanke #VorratsdatenspeicherungNeinDanke
troet.cafe
#Staatliche #Transparenz: Angriff auf #Informationsfreiheit sorgt weiter für heftige Kritik.
Die #Bundesdatenschutzbeauftragte hält die Pläne der #Bundesregierung für „ #undemokratisch “, #Journalisten warnen vor einem #Vertrauensverlust. Sie verweisen zudem auf #Machenschaften von #Koalitionspolitikern, die nur dank des #Informationsfreiheitsgesetzes ans Licht kamen.
Am gestrigen Donnerstag hatte die #schwarz_rote_Koalition ihre #Pläne aus dem #Koalitionsausschuss...
https://netzpolitik.org/2026/staatliche-transparenz-angriff-auf-informationsfreiheit-sorgt-weiter-fuer-heftige-kritik/#netzpolitik-pw
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