Es ist schon interessant, was die Herrschenden in der
#EU und ihre bürgerlichen Befürworter*innen selektiv als "
#Hass und Hetze" oder auch als
#Desinformation definieren- Vor allem aber ist es entlarvend, was sie nicht dazu zählen.
Den Hass gegen
#Geflüchtete, den die EU mit ihrem mörderischen Grenzregime in aller Brutalität zum Ausdruck bringt nämlich schon mal nicht.
Die Hetze gegen Grundrechte wie die informationelle Selbstbestimmung und die Unschuldsvermutung, welche die EU mit ihren Massenüberwachungsprojekten betreibt, offenbar auch nicht.
Und auch die Desinformationen, die aktiv aus Reihen der EU verbreitet werden zur Durchsetzung von gnadenloser Austeritätspolitik und sozialem Kahlschlag, zur Verschärfung des "Urheberrechts" und der Neoliberalisierung von Bildung, grundlegender Versorgung und Gesundheit per plumper Bertelsmannpropaganda, sind für sie völlig akzeptabel.
Gleiches gilt wohl für die Propaganda zur Militarisierung der "Sicherheits"-Apparate mit ihren rassistischen Strukturen, zur Aufrüstung und neokolonialistischen Ambitionen oder für die Unterstützung von ihr genehmen Diktaturen und Angriffskriegen - all das fällt für sie ganz offensichtlich auch nicht unter ihre Definitionen und entspr. Gesetze.
Die Auflehnung und die Ablehnung dagegen aber zunehmend schon.
