Mehr als 1.000 Juristen fordern AfD-Verbotsverfahren
"Nach Artikel 21 Absatz 2 des Grundgesetzes sind Parteien als verfassungswidrig einzustufen, "die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden"."
https://www.n-tv.de/politik/Ueber-1000-Juristen-fordern-Verbotsfahren-gegen-die-AfD-id31154335.html
#Rechtsextremismus #Demokratie #Bedrohung #noafd #Brandmauer #Neorechts #Grundgesetz
"Die Europäische Union steckt akut in der Krise. Aber nicht wegen des Wochenendes in Ceuta, sondern wegen ihres dreisten Verhaltens gegenüber Spaniens Regierung."
https://taz.de/Europaeische-Reaktionen-auf-Ceuta/!6201088/
#EU #Populismus #Rechtsrutsch #Schengen #Binnenmarkt #Spanien #Ceuta #Neorechts #Nationalstaaten
#Rechtsterrorismus
Ex-KSK-Soldat bestätigt Pläne für bewaffnete Aktion
Auch Afd-Politikerin involviert
https://www.hessenschau.de/panorama/reichsbuergerprozess-in-frankfurt-ex-ksk-soldat-bestaetigt-plaene-fuer-bewaffnete-aktion-v1,reichsbuerger-prozess-aussager-peter-w-100.html
#Terrorismus #Rechtsextremismus #RechteGewalt #noafd #Brandmauer #Neorechts #Reichsbürger #InnereSicherheit
Offener Brief
"Sehr geehrter Herr Intendant, lieber Herr Dr. Himmler,
wir schreiben Ihnen heute als Mitglieder des Fernsehrats, um unserer Besorgnis und auch Ärger über die Ausladung der Künstler Danger Dan und Igor Levit aus der Jubiläumssendung zur 100. Ausgabe der „Anstalt“ Ausdruck zu verleihen...."
https://netzpolitik.org/2026/wir-halten-die-absage-fuer-einen-fehler/
#Fernsehrat #ZDF #KeineAngst #Rechtsrutsch #Rechtsextremismus #IgorLevit #Antisemitismus #DangerDan #Neorechts #KrisedesKonservatismus #OffenerBrief
#Widerstand #Faschismus #Neorechts
Am 22. Februar 1943, vor genau 83 Jahren, wurden die Geschwister Hans und Sophie Scholl in München von den Nationalsozialisten hingerichtet
https://www.bpb.de/kurz-knapp/hintergrund-aktuell/518394/vor-80-jahren-ermordung-von-hans-und-sophie-scholl/
#Nationalsozialismus #noafd #Rechtsextremismus #Nationalismus #WeisseRose #SophieScholl #HansScholl #ChristophProbst #Bedrohung #Demokratie
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