Und nun missachtet #Merz auch noch offen das #Grundgesetz mit seiner #Kabinettsumbildung …
https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/minister-ohne-eid-der-kanzler-missachtet-das-grundgesetz-accg-201065550.html
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#kabinettsumbildung
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#kabinettsumbildung
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In einzelnen Medien wurde Schnieder dafür kritisiert, dass er zuwenig für die Umwelt getan hat. Beispiele waren Abschreibungen für Fahrzeuge und die Pendlerpauschale. Das sind aber Zuständigkeiten des Finanzministers, weil es sich um Aspekte der Steuern handelt.
Und wer sich umschaut wird feststellen, dass es noch nie soviele Streckensperrungen und Baustellen bei der Bahn gab wie derzeit. Und was bedeutet das, endlich bewegt sich dort etwas.
Könnte es sein, dass die bisherigen Verkehrsminister diesen Investitionsstau bewusst bewirkt hatten, um die negativen Reaktionen auf Streckensperrungen zu vermeiden und ihre Ruhe zu haben. Haben sich zuviele Leute bei Merz darüber beschwert, dass endlich gebaut wird?
#Schnieder #VerkehrsministerSchnieder #Kabinettsumbildung #MerzVersagen
Replying to @taz@squeet.me
@taz
#Chaostage in der #CDU! #Merz kann es einfach nicht. Der #MerzDilettantismus ist kaum noch zu überbieten. Merz und die CDU irrlichtern durch 🇩🇪. Noch nicht mal eine #Kabinettsumbildung bekommt er reibungslos hin. In einer der schwersten Krisen des Landes leisten wir uns diese desaströse Regierung und eine CDU, die keinen echten konstruktiven Plan hat.
Ist das schon die reaktionäre #Disruption?
Die Ltw in #Sachsen-Anhalt u. #Berlin kann die CDU nicht mehr gewinnen! Wann muss Merz gehen?
Politik - DE - Kabinettsumbildung - Rant Hover or focus to reveal Sensitive
Man sollte es beim #Grundgesetz künftig so handhaben wie bei Fertigggerichten. Einfach #Serviervorschlag draufschreiben, damit man weiß, dass das, was drinsteht, mit dem was rauskommt rein gar nichts zu tun hat. #Kabinettsumbildung #Merz #Angepisst
https://www.fr.de/politik/kabinettsumbau-unter-merz-amtsstart-ohne-eid-sorgt-fuer-bedenken-zr-94414560.html
Überraschung bei #Kabinettsumbildung: Jürgen #Klopp wird Verkehrsminister, Philipp #Amthor nun doch #Bundestrainer.
#Merz
#Bundesregierung
Franziska Brantner hat recht: Merz sollte Katherina #Reiche bei der #Kabinettsumbildung zurück in die fossile Gasbranche schicken.
Denn trotz 40 Grad und fossiler #Energiekrise bringt sie statt #Netzausbau ihre Bremspläne fast unverändert ins Kabinett. Jetzt muss die #SPD diese Unvernunft stoppen.
Es braucht öffentlichen Druck – und damit euch: Teilt Franziska Brantners klare Worte und unterzeichnet unsere Petition: https://is.gd/88jokL
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