UnionWatch

Kommunikation am Limit:

"Das Glück vom eigenen Haus das darf nicht ähm nicht mehr finanzierbar sein."
MP M. #Soeder

Quelle:
PK CSU

www.youtube.com/live/ZH0EEvDANRI?si=rXapyuNvTOHrsE11

/CS

Erst der Auftritt, dann die Lüge, jetzt das Disziplinarverfahren.

Und Herr #Merz redet bis heute nicht über die Inhalte von Frau #Pechstein's "brillianter" Rede.
/PM
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100203182/bundespolizei-leitet-disziplinarverfahren-gegen-claudia-pechstein-ein.html

Herr #Lindner forderte höhere Zinsen. Er bekam höhere Zinsen.

Geringverdiener sind der #FDP egal. Weshalb es keinerlei Hilfen bei der hohen #Inflation gibt.

Spitzenverdiener sind der #FDP wichtig, weshalb es trotz Sparkurs der Ampel Hilfen beim Hauskauf geben soll.
/PM

Aus der #CDU-#SachsenAnhalt beschwert sich Herr #Rosomkiewicz, dass in Münster 32,5% die "Ökofaschisten" wählten...

Da kann man sich natürlich nicht freuen, dass die wahren Faschisten von der #AfD nicht gewählt wurden.
/PM

Jede*r hat Herrn #Scheuer davon abgeraten diesen Vertrag zu unterschreiben. Es war vom ersten Tag an klar, dass die #CSU Ausländermaut nicht funktionieren wird.

Es wurde trotzdem gemacht und wir zahlen 234 Mio. €.

Legt Herr #Scheuer wenigstens sein Mandat nieder?
/PM
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/pkw-maut-bund-schadenersatz-100.html

Die #CDU #CSU führt das #Elterngeld ein und schließt Hartz4-Empfänger*innen aus.

Die #FDP will das #Elterngeld kürzen. Trifft es aber Einkommen oberhalb von 150.000€, ist man dagegen.

Die #AfD wird aber wegen der Ausländer gewählt... und den Grünen.
/PM

Also 150.000 € ist die Einkommensgrenze, ab der die #FDP anfängt sich für Menschen zu interessieren.
#Elterngeld
/PM

Die #FDP sorgt sich um die Familien in Deutschland, weil das #Elterngeld bei Einkommen über 150.000€ gestrichen werden soll.

Beim #Bürgergeld kann es gar nicht gestrichen werden. Es wird bereits zu 100% angerechnet. - Stört nur niemanden.
/PM

- 20 Jahre wurde verhandelt. Seit 2019 (vor der Bundestagswahl) liegt der Vertrag auf Eis

- Die Verhandlungen führte die #EU, zuletzt mit Frau von der Leyen (#CDU) an der Spitze

- Argentinien will das Freihandelsabkommen nachverhandeln

Wie kann da die Ampel Schuld sein, Herr #Spahn?
/PM

Nach dem Abschalten der subventionierten AKWs importieren wir billigen Strom aus Frankreich.
Die #CDU/#CSU nennt das einen Fehler.

Andi Scheuer wusste, die Ausländermaut funktioniert nicht. Er machte es trotzdem und verbrannte 500 Mio. €.
Die #CDU/#CSU nennt es gute Arbeit.
/PM

Es wird beim Bafög und dem Familiengeld gekürzt. Es gibt keine 12 Mrd. € für die Kindergrundsicherung, aber das Fliegen im Privatflugzeug bleibt weiter staatlich subventioniert...

und alle glauben, damit wären die Prioritäten richtig gesetzt?
/PM

Der Mann macht mich fertig.

#Lindner will im kommenden Haushalt 30 Mrd. € einsparen und warnt dann vor einem möglichen wirtschaftlichen Abstieg. - 1,4 BILLIONEN € Investitionsstau

- sich verfestigende Armut
- dazu will die #FDP extrem teure Energieträger durchsetzen
- mit ihrer ständigen Panikmache verunsichert sie die Bürger und sorgt für Planungsschwierigkeiten in der Wirtschaft

Mittel- und Langfristig bringt es uns gar nichts, die Produktion des Verbrenners mit Kurzarbeitergeld zu subventionieren. Noch weniger, wenn uns gleichzeitig Fachkräfte fehlen.
/PM

Herr #Kretschmer führt weiter einsam seine Scheindebatte.

Es kann noch keiner absehen wie es in Russland weiter geht, nach dem Krieg. Daher kann auch noch niemand über unsere zukünftigen Beziehungen zu Russland reden.

Es ist also müßig über mögliche Gaslieferungen zu reden.

Das Wunder ist, dass die @fdp@mastodon.social immer von machen und ermöglichen spricht, dann aber versucht alles zu verhindern.

Tempolimit
Kindergrundsicherung
9 Euro Ticket
Bürgergeld-Reform
Wärmepumpen
/PM
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RT @fdp@mastodon.social
Wir wollen Innovationen, Wachstum und Fortschritt stärken 📈 Dazu braucht es solide Finanzen statt Schulden, Entlastung statt Belastung, Investitionen statt Umverteilung, Marktwirtschaft statt Subventionen, Technologiefreiheit statt Verbote 🚀 …
https://twitter.com/fdp/status/1649727585876598784

Ein so genialer Ausschnitt.

Alle was Sarah Bosetti sagt wird in den letzten 2 Sekunden bestätigt.
/PM
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RT @sarahbosetti@mastodon.social
Hey @ulfposh & @janfleischhauer, da Ihr gerade @oliverpocher abfeiert, hier noch ein Ausschnitt aus SternTV.
Ihr müsst meine Art nicht mögen. Ihr müsst nicht meiner Meinung sein. Aber seht Ihr wirklich nicht, wer hier versucht konstruktiv zu sein?

I tried.
Ihr helft niemandem.
https://twitter.com/sarahbosetti/status/1648757212783730706

Der Weiterbetrieb der #AKW's war für die deutsche Stromversorgung nicht nötig

Deutschland exportierte so gar bis auf wenige Tage Strom, wie üblich. Auch mussten an Spitzentagen EEs abgeriegelt werden, wie üblich.
Die Panikmache von @cdu@mastodon.social/@CSU und @fdp@mastodon.social war überflüssig, wie üblich.

2 Mrd. € macht #Lindner für eFuels locker, die es niemals zur Massenmarktreife schaffen.

35 Mrd. € sind ihm neue Straßen in den nächsten Jahren Wert.

Der fette Dienstwagen? Noch mal 5 Mrd. €.

Da kann ja nichts für Kinder übrig bleiben. Das Auto ist der @fdp@mastodon.social wichtiger.
/PM https://twitter.com/i/web/status/1642947267429638145

Komm nach Deutschland.
Bau hier dein Leben auf.
#WirbrauchenFachkräfte

Nach 35 Jahren schieben wir dich ab und zerstören alles, was du dir aufgebaut hast. Es ist so unfassbar dämlich und unmenschlich.
/PM
https://taz.de/Von-Abschiebung-bedrohter-Vietnamese/!5915088/

Was beim #Bürgergeld gilt, sollte auch für Abgeordneten gelten.

1. Offenlegung der finanziellen Verhältnisse
2. Obergrenze für Zuverdienste
3. Angabe aller Nebenjobs
4. Zeigen der Kontoauszüge auf Verlangen
5. Lügen ist strafbar
6. Sanktionierung bei Weigerungen /PM

#CDU/#CSU nehmen sich zielsicher immer die schlechtere von 2 Optionen.

#eFuels, nicht #eAntrieb
#Atomkraft, nicht #Erneuerbare
#Alkohol, nicht #Marihuana
#Individualverkehr, nicht #ÖPNV
#Auto, nicht #Fahrrad
#Sanktionen, nicht #fördern
#Hartz4, nicht #GerechteLöhne
#CSUpt22
/PM