mastodon
4.6.6
Mitglied des Landtags NRW
Der SPD-Bundesumweltminister Schneider stellt fest: CO2-Emissionen in 2025 sinken nur wenig, vor allem im Bereich Verkehr & Wohnen. Deutschland könnte seine Klimaziele verfehlen.
Ob das vielleicht an der Schmutzkampagne der Union gegen e-Autos und Wärmepumpen liegen könnte?!
Kinder und Jugendliche haben ein Recht auf digitale Teilhabe.
Damit das Realität wird, muss die EU endlich den Digital Services Act #dsa konsequent durchsetzen. Plattformen dürfen ihrer Verantwortung nicht länger ausweichen. Algorithmen, die abhängig machen. Endlos-Scrolling, Auto-Play, Push-Nudging. Das hat System!
Wir wollen: Altersgrenzen anheben, einen echten Schutzmodus für 14-16-Jährige schaffen, und fordern fordern: wirksame Altersverifikation & kindgerechte Alternativen.
Gerade heute bin ich wütend, wenn Spahn und Frei von der “Grünen Schmutzkampagne” im Wahlkampf in BaWü sprechen. Am internationalen Frauentag die absolut unangemessenen Äußerungen des CDU-Spitzenkandidaten gegenüber Frauen so zu verharmlosen, nur weil @zoe.gruene es öffentlich gemacht hat, ist ungeheuerlich! Dann auch noch zu sagen, es gab so eine Schmutzkampagne noch nie in der politischen Mitte, ist nach dem “linke und grüne Spinner”-Wahlkampf von Merz eine riesige Frechheit
“Während Müller sich Ende 2024 durch ein zähes Ombudsverfahren kämpfte, gehörte sein Professor zu den Erstunterzeichnern eines offenen Protests gegen einen nordrhein-westfälischen Referentenentwurf zur Reform des Hochschulgesetzes.” So Jan Wiarda in seinem Blogbeitrag.
Es zeigt klar, wir brauchen klare Regelungen gegen Machtmissbrauch an Hochschulen. Ich bin dankbar, dass wir als schwarz-grüne Koalition hier so klar sind!
https://www.jmwiarda.de/blog/2026/01/23/der-lange-weg-zur-integritaet
Wenn Überwachungs‑Tech sagt, welche Menschen „unnötig“ als Arbeitskräfte werden, ist das keine Zukunftsvision, sondern rassistische Machtpolitik.
So erklärt Palantir‑CEO Alex Karp in Davos, KI werde Menschen ersetzen & damit Einwanderung „unnötig“ machen. Gesagt von einem Überwachungs‑Tech‑Konzern aus dem Umfeld von Peter Thiel, Trump‑Finanzier & Palantir‑Mitbegründer.
Tech-Bros ≠ Demokraten. Keine Pointe.
https://www.zeit.de/news/2026-01/21/palantir-chef-ki-wird-einwanderung-unnoetig-machen
Die Wahl einer AfD-Kandidatin zur stellvertretenden Bürgermeisterin in Bad Salzuflen ist ein Weckruf.
Wenn demokratische Absprachen gebrochen werden, leidet das Vertrauen – nicht nur im Rat, sondern in unsere Demokratie.
Wer der AfD zu Ämtern verhilft, relativiert ihre antidemokratischen Positionen. Das darf nie zur Gewohnheit werden.
Ich appelliere an alle demokratischen Kräfte: Steht zusammen. Zeigt Haltung. Unsere Demokratie braucht euch – jetzt mehr denn je.
Die Wahl einer AfD-Kandidatin zur stellvertretenden Bürgermeisterin in Bad Salzuflen ist ein Weckruf.
Wenn demokratische Absprachen gebrochen werden, leidet das Vertrauen – nicht nur im Rat, sondern in unsere Demokratie.
Wer der AfD zu Ämtern verhilft, relativiert ihre antidemokratischen Positionen. Das darf nie zur Gewohnheit werden.
Ich appelliere an alle demokratischen Kräfte: Steht zusammen. Zeigt Haltung. Unsere Demokratie braucht euch – jetzt mehr denn je.
Die geplante EU-Chatkontrolle gefährdet unsere digitale Sicherheit und Privatsphäre.
Signal kündigt Rückzug aus Europa an – ein klares Zeichen. Ich bin gegen
anlasslose Überwachung und für echte Maßnahmen gegen Kindesmissbrauch:
Aufklärung, Prävention, Hilfe. Lasst uns gemeinsam für sichere Kommunikation und
gegen Massenüberwachung eintreten. #ChatkontrolleStoppen #DigitaleFreiheit
Vor 28 Jahren begann der Völkermord von #Srebrenica. Wir gedenken den über 8000 Bosniak*innen, die innerhalb weniger Tage ermordet wurden. Noch immer werden Opfer identifiziert und beigesetzt.
Dieses Verbrechen zeigt, wohin Nationalismus und Hass führen. #NeverForgetSrebrenica https://twitter.com/europeangreens/status/1678647813821923328
#Forschung zum Anfassen gibts' im Archäologischen Freilichtmuseum #Oerlinghausen. Museumsleiter Banghard, @EisentrautJulia@twitter.com aus dem @Landtag_NRW@twitter.com & JRF-Vorstände Bathen & Fels besprechen, wie wissenschaftliche Erkenntnisse der breiten Bevölkerung vermittelt werden können. #Transfer
Was tut Robert Habeck, um die von Markus #Söder und Hubert #Aiwanger forcierte #Deindustrialisierung Bayerns durch die Verschleppung der Energiewende abzuwenden? 🙋🏻♂️
Meine Frage und seine Antwort im #Bundestag. 👇
Endlich zeichnet sich eine Lösung ab!
Wird es ein vergünstigtes #Deutschlandticket für Studierende geben? Die Bundesregierung signalisiert, dass sie sich dafür einsetzt! Das sind good news 🎉
Heute wurde von der Bundesregierung ein „Expert*innenrat #Antirassismus“ berufen. Das ist ein guter und wichtiger Schritt. Wieso ist dieser Rat notwendig und was genau ist seine Aufgabe? Ein Thread🧵: (1/6)
Eine Reduzierung des Ressourcenverbrauchs, die Einhaltung der Klimaziele & die Stärkung nachhaltiger Wirtschaftsmodelle sind für die Zukunft elementar, so Gregor Kaiser. Die Umsetzung der globalen Nachhaltigkeitsziele treiben wir in NRW konsequent voran.👉 https://gruene.fr/1hb