#verwaltungsgericht

· 2mo ago

#VERWALTUNGSGERICHT – #CSD Sonneberg: Gericht kippt Auflagen des AfD-geführten Landratsamts Das Verwaltungsgericht in Meiningen hat die meisten Auflagen zum Christopher Street Day (CSD) in Sonneberg gekippt. Wie es vom Gericht hieß, fehlt es hinsichtlich dieser Auflagen “zum Teil vollständig an der Begründung, zum Teil an einer für das Gericht überprüfbaren Gefahrenprognose” https://dokmz.com/2026/07/18/verwaltungsgericht-csd-sonneberg-gericht-kippt-auflagen-des-afd-gefuhrten-landratsamts/

dokmz.com

#VERWALTUNGSGERICHT – #CSD Sonneberg: Gericht kippt Auflagen des AfD-geführten Landratsamts – dokmz

WDR (inoffiziell) @wdr@squeet.me

· 3mo ago

Laut Gesetz dürfen Aachener Kioske sonntags nicht öffnen. Die Betreiber hoffen auf eine Lösung der Stadt - Es gibt bereits Ideen.#WDR #Aachen #Kioske #Sonntags #Öffnungszeiten #Verwaltungsgericht #Kurgebiet #Zentrum #NRW Kioske in Aachen sonntags öffnen? Warum Stadt nach Lösungen für Betreiber wie Said Skalli sucht

Kioske in Aachen sonntags öffnen? Warum Stadt nach Lösungen für Betreiber wie Said Skalli sucht

www1.wdr.de

Kioske in Aachen sonntags öffnen? Warum Stadt nach Lösungen für Betreiber wie Said Skalli sucht

Laut Gesetz dürfen Aachener Kioske sonntags nicht öffnen. Die Betreiber hoffen auf eine Lösung der Stadt - es gibt bereits Ideen.

Hanf Journal @hanf@social.beachcom.org

· 3mo ago

VG Köln: Wann ist ein Steckling kein Steckling mehr? - Gericht bestätigt Verkaufsverbot für Cannabis-Jungpflanzen Der juristische Streit um Cannabis-Stecklinge geht in die nächste Runde. Mit einem aktuellen Beschluss hat das Verwaltungsgericht Köln entschieden, dass Cannabisjungpflanzen, die bereits in ein Substrat oder eine flüssige Nährstofflösung ... - https://hanfjournal.de/2026/06/25/vg-koeln-wann-ist-ein-steckling-kein-steckling-mehr/ #verwaltungsgericht #Jungpflanze #Eigenanbau #KCanG

Hanfjournal

VG Köln: Wann ist ein Steckling kein Steckling mehr? – Hanfjournal

Das Verwaltungsgericht Köln stellt klar: In Nährlösung oder Substrat eingesetzte Cannabis-Stecklinge gelten als Jungpflanzen und dürfen nicht gewerblich verkauft werden.

Die Gerichte im echten Norden @gerichteSH@social.schleswig-holstein.de

· 5mo ago

🚨 EILMELDUNG: Das #Oberverwaltungsgericht #Schleswig hat heute die #Beschwerde der Betreiberin des Nachrichtenportals nius.de im Zusammenhang mit Aussagen von Daniel Günther in der ZDF-Sendung „Markus Lanz“ vom 7. Januar 2026 zurückgewiesen. Der 6. Senat betont, dass das #Verwaltungsgericht in seinem Beschluss vom 5. Februar 2026 den richtigen verfassungsrechtlichen Maßstab zur Beurteilung der streitigen Äußerung angewendet habe. Mehr dazu hier: https://www.schleswig-holstein.de/DE/justiz/gerichte-und-justizbehoerden/OVG/Presse/PI_OVG/2026_04_23-beschwerde_nius_erfolglos #GerichteSH

schleswig-holstein.de

Beschwerde des Nachrichtenportals nius.de erfolglos

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