#kommunalpolitik

Carola Ottenburg @C_Ottenburg@hessen.social · 3d ago

Die parlamentarische Sommerpause ist rum. Heute Abend tagt mein OBR wieder. Leider hatte ich mir die Fristen falsch notiert. Deshalb wird es dieses Mal keinen Antrag von Volt geben. Das ist aber auch kein Drama, denn nichts ist so dringend, dass es unbedingt in dieser Sitzung besprochen werden muss (in dem Fall hätte ich es als Tischvorlage eingebracht). -> 2 #Kommunalpolitik #Frankfurt #FFM #OBR10 #Volt

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Carola Ottenburg @C_Ottenburg@hessen.social · 3d ago

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Der wichtigste Antrag heute abend ist interfraktionell. Es geht um Geld - um ziemlich viel sogar - und um den Umgang der Stadt mit den OBRs. Bereits vor der Sommerpause war der Stadt nämlich aufgefallen, dass einige Dezernate mehr Geld ausgegeben haben als sie eigentlich zur Verfügung hatten - und nach dem Motto "alle für einen" muss das von allen anderen ausgeglichen werden. Das ist im Grundsatz auch ok. -> 3 #Kommunalpolitik #Frankfurt #FFM #OBR10

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Michael Christ @MichaelChrist@gruene.social · Aug 04, 2026

Übrigens: Die Kommunen dürfen auch deshalb keine Klimaanlagen in Schulen und Kliniken installieren, weil das zu einem höheren Stromverbrauch führen würde. Mehrverbrauch verbietet das Energieeffizienzgesetz (EnEfG), das die Ampelregierung eingeführt hatte. #Kommunalpolitik #Hitzewelle #Klimaschutz #Klimakatastrophe

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DonNegro @DonNegro@fedifreu.de · Jun 28, 2026

Genau das macht übrigens unsere Kommune. Jedes Jahr verschenken sie ~100 Obstbäume alter Sorten an Privatleute, um #biodiversität zu erhalten und um gleichzeitig in und neben Privatgärten alle Vorteile, die Bäumen bieten, zu verschaffen. #DemokratieErzählen #Begrünung #Kommunalpolitik https://www.tagesspiegel.de/politik/neue-heisse-gegenwart-subventioniert-baume-statt-benzin-und-flugtickets-15642789.html

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Michael Christ @MichaelChrist@gruene.social · Jul 30, 2026

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@BlumeEvolution@digitalcourage.social Wo ist das Problem, Gesetze MIT der Opposition zu gestalten? Das ist auf kommunaler Ebene mein tägliches Brot. Hier wird meist einstimmig beschlossen. Es gibt keine AfD. Weil wir Politik gemeinsam machen. Zum Wohle des Volkes. #Kommunalpolitik

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Michael Christ @MichaelChrist@gruene.social · Jul 21, 2026

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@BlumeEvolution@digitalcourage.social Guten Morgen. Der Strom für die Elektrobusse der Stadt Esslingen kommt physisch leider überwiegend aus dem nahegelegenen Steinkohlekraftwerk. Der Anteil Erneuerbarer Energien im Strommix des Landkreises liegt bei ca. 10 Prozent. #Esslingen #Kommunalpolitik #Energiewende #Klimaschutz #Elektromobilität

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Dr. Michael Blume @BlumeEvolution@digitalcourage.social · Jul 15, 2026

RE: https://social.cologne/@stbibkoeln/116923558830112701 Niemand muss mir glauben, aber ich bin mir als Solarpunk sicher: In den Schwammstädten der Zukunft werden Bibliotheken Orte der Begegnung, Kultur - und des Hitzeschutzes sein. In immer mehr Städten wird das bereits angegangen. Das politische Stichwort dazu lautet: Klima - Resilienz. Die @stbibkoeln@social.cologne ist auf dem richtigen Weg & hier auf dem richtigen Portal. 👇🙌📚✅ #Solarpunk #Schwammstadt #Klimakrise #Hitzeschutz #Stadtbibliothek #Köln #Mastodon #Fediverse #Resilienz #Kommunalpolitik #Bibliotheken

Quoting

Stadtbibliothek Köln @stbibkoeln@social.cologne

Wir sind ein kühler Ort! Das Interim Zentralbibliothek: Deine Oase mitten in der Innenstadt – kostenlos & klimatisiert. Ob zum Lesen, Lernen, Arbeiten, Stöbern, Durchatmen... Außerdem sind wir eine Refill-Station: Bei uns könnt ihr eure Trinkflaschen kostenlos wieder mit Wasser befüllen. Passt auf euch auf! (lp)

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DIE LINKE. Wendland @Wendland@linke.social · Jul 15, 2026

Am morgigen Donnerstag kommt Heidi Reichinnek in Lüchow vorbei und das nehmen wir gern zum Anlass, auch einige unserer Kandidierenden vorzustellen. Komm gerne zwischen 10 und 16 Uhr am Lüchower Marktplatz vorbei und lerne die Menschen kennen, die für dich progressive und linke Politik in die Kommunalparlamente bringen wollen. #DieLinke #HeidiReichinnek #kommunalpolitik #Lüchow #Wendland

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WDR (inoffiziell) @wdr@squeet.me · Jul 09, 2026

Die Gemeinde Aldenhoven will ein bedingungsloses Dorfeinkommen an seine Ortsteile zahlen. Ideen gibt es viele, auch in Dürboslar.#WDR #Aldenhoven #Dürboslar #bedingungslosesDorfeinkommen #Kommunalpolitik #Geld #Geschenk #Winterberg #NRW Taschengeld fürs Dorf: Aldenhoven verschenkt 3000 Euro an jeden Ortsteil

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WDR (inoffiziell) @wdr@squeet.me · Jul 07, 2026

Rückschlag für die Stadt Wuppertal: sie steht wieder ohne Kandidaten für den Kämmerer-Posten da. Der Favorit sagt kurzfristig ab.#WDR #070726Wuppertal #Kämmerer #Finanzchef #SPD #Kommunalpolitik #Stadtverwaltung #Haushalt #NRW Wuppertals Kämmerer gibt überraschend auf

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Corinna Balkow @coba@gruene.social · Jul 02, 2026

Live aus der BVV Charlottenburg Wilmersdorf Gerade wieder AfD Antrag und übelste Rede von Herrn Kohler Ich danke der @Freiheitsrechte@chaos.social für die durchsuchbare Datenbank verfassungsrechtlich relevanter Zitate. So konnte ich Herrn Kohler heute darauf hinweisen, dass er selbst dazu beigetragen hat, ein Prüfverfahren gegen die AfD wahrscheinlicher zu machen. #BVVChaWi #Afd #Prüfverfahren #KommunalPolitik

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SoerenPellmann @SoerenPellmann@mastodon.social · Jun 29, 2026

Was Leipzig wirklich braucht? Keine Prestigeprojekte, sondern Investitionen in die Menschen. Während die CDU vom nächsten Citytunnel träumt, kämpfen viele Familien mit steigenden Mieten, maroden Schulen und hohen Kosten im Alltag. Unsere Prioritäten sind klar:

Kostenfreies Mittagessen in Kitas und Schulen.
⁠Sanierte Schulen und Sportstätten.
⁠Bezahlbares Wohnen statt Spekulation.

#Leipzig #DieLinke #Kommunalpolitik #SozialeGerechtigkeit #LeipzigFürAlle

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Thünen-Institut @Thuenen_aktuell@wisskomm.social · Jun 22, 2026

🕳️ Deutschlands #Kommunen fehlt mehr Geld denn je. Wie ihre Handlungsfähigkeit gesichert werden kann, zeigt der Kommunale #Finanzreport der Bertelsmann Stiftung. Zu den Empfehlungen zählen etwa, die Aufgabenverteilung zwischen Bund, Ländern und Kommunen neu zu ordnen und #Fördermittel effizienter zu verteilen. Mehr Infos: https://www.thuenen.de/KommunaleFinanzen #Kommunalverwaltung #Kommunalpolitik #Finanzausgleich

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Björn Thoroe @BjoernThoroe@norden.social · Jan 15, 2026

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Die CDU möchte Fahrradbügel in Parkplätze für Autos umwandeln und fordert von der Stadt eine Nutzungsevaluation, weil viele Fahrradbügel angeblich kaum genutzt sein. In welcher Realität lebt die CDU eigentlich und was muss man nehmen, um dorthin zu kommen? Wir haben mal einen Änderungsantrag geschrieben. Was nämlich wirklich „Parkplatzmangel“ verursacht sind unzulässige Dauerparker, und nicht Fahrräder! 🧵 (2/4) #Kiel #Fahrrad #Verkehr #Kommunalpolitik #RvKiel (/t) https://bjoern-thoroe.de/2026/aenderungsantrag-evaluation-von-in-fahrradbuegel-umgewandelten-parkplaetzen/

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Björn Thoroe @BjoernThoroe@norden.social · Jan 15, 2026

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Der SSW hat einen sinnvollen Antrag vorgelegt und fordert ein Konzept, die Dichte von Glücksspieleinrichtungen in Kiel erheblich zu reduzieren. Dies sehen wir auch als notwendig an und möchten darüber hinaus gerne klären, warum die größte Mehrzweckhalle in Kiel, die Ostseehalle, unbedingt nach einem Online-Glücksspielanbieter benannt sein muss. 🧵 (3/4) #Kiel #Glücksspiel #Kommunalpolitik #RvKiel (/t) https://bjoern-thoroe.de/2026/bekaempfung-des-gluecksspiels-in-kiel/

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Björn Thoroe @BjoernThoroe@norden.social · Jan 15, 2026

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Verwaltung und Grün-Rot (mit Ausnahme des grünen Ratsherrn Arne Langniß) planen, die in Kiel bisher verpflichtende Quote von 30 % gefördertem Wohnraum bei Bauprojekten zu streichen, wenn Fördermittel des Landes nicht ausreichen (was der Fall ist). Das wäre fatal, da dann nur noch hochpreisige Wohnungen auf den Markt kommen und letztlich die Mietpreise für alle in die Höhe ziehen. Wir schlagen eine Alternative vor. 🧵(4/4) #Kiel #Wohnen #Kommunalpolitik #RvKiel (/t) https://bjoern-thoroe.de/2026/alternativantrag-quotenregelung-fuer-gefoerderten-wohnungsbau/

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