Live aus der BVV Charlottenburg Wilmersdorf
Gerade wieder AfD Antrag und übelste Rede von Herrn Kohler
Ich danke der @Freiheitsrechte@chaos.social für die durchsuchbare Datenbank verfassungsrechtlich relevanter Zitate. So konnte ich Herrn Kohler heute darauf hinweisen, dass er selbst dazu beigetragen hat, ein Prüfverfahren gegen die AfD wahrscheinlicher zu machen.
#BVVChaWi #Afd #Prüfverfahren #KommunalPolitik