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#abschaffung

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wdr
WDR (inoffiziell) @wdr@squeet.me · Jul 06, 2026
Die Rentenkommission hat Reformpläne vorgelegt. Eine Idee: Minijobs abschaffen. Kritik kommt aus Schwerte und Unna.#WDR #Rentenreform #Minijobs #Abschaffung #Gastronomie #Landwirtschaft #NRW Das wär für uns der Genickschuss - Kritik an Rentenreformplänen und Abschaffung der Minijobs
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dirk_wagner_
Dirk Wagner :linuxmint: @dirk_wagner_@norden.social · Jul 02, 2026
Der Koalitionsauschuss von SPD, CDU und CSU hat beschlossen, das #Informationsfreiheitsgesetz de facto #abzuschaffen. Beschluss des #Koalitionsausschusses: SPD und Union planen #Abschaffung des #IFG. https://fragdenstaat.de/artikel/policy/2026/07/spd-und-union-planen-abschaffung-des-ifg/?pk_campaign=mailing-202607021409-719
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kkarhan @kkarhan@jorts.horse · Apr 22, 2026
Replying to @SchreibeEinfach@23.social
@SchreibeEinfach@23.social Ich verlange #Abschaffung von #Privilegien für #Beamte, #Politiker*innen und #Kapitalertrag|sempfänger*innen: #Lohnsteuer statt #Kapitalertragssteuer#GKV-Pflicht für alle ohne AusnahmeAlle (auch Nichtmitglieder!) werden 100% leistungsberechtigt (so wie in Mexiko).Für #Ämter wie #MdB gibt's nur #Mindestlohn und auch nur für Zeit in Plenums- und Ausschussitzungen.Gänzliches Verbot von #Nebeneinkommen & #Vermögen inkl. #Anteile an Firmen für MdB's!
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