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LfDI Rheinland-Pfalz

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Account des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz.

Persönliche Beiträge des Landesbeauftragten Prof. Dr. Dieter Kugelmann haben keine Kennzeichnung, Beiträge der Pressestelle sind mit „P&Ö“ versehen.

Datenschutzhinweis: Der LfDI Rheinland-Pfalz erhebt oder speichert im Kontext von Mastodon selbst keine personenbezogenen Daten, sondern greift auf die Instanz der BfDI zurück. Datenschutzinformationen auf https://social.bund.de/privacy-policy.

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LfDI Rheinland-Pfalz @lfdi_rlp@social.bund.de · May 05, 2026
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Account des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz. Persönliche Beiträge des Landesbeauftragten Prof. Dr. Dieter Kugelmann haben keine Kennzeichnung, Beiträge der Pressestelle sind mit „P&Ö“ versehen. Datenschutzhinweis: Der LfDI Rheinland-Pfalz erhebt oder speichert im Kontext von Mastodon selbst keine personenbezogenen Daten, sondern greift auf die Instanz der BfDI zurück. Datenschutzinformationen auf https://social.bund.de/privacy-policy.

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Datenschutz ist nichts für Feiglinge - so hieß mein Vortrag beim BvD. Es braucht strukturierte Kommunikation und Kooperation, intern wie extern. In den Unternehmen und Behörden, auch bei der Aufsicht.

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LfDI Rheinland-Pfalz @lfdi_rlp@social.bund.de · Apr 29, 2026
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Account des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz. Persönliche Beiträge des Landesbeauftragten Prof. Dr. Dieter Kugelmann haben keine Kennzeichnung, Beiträge der Pressestelle sind mit „P&Ö“ versehen. Datenschutzhinweis: Der LfDI Rheinland-Pfalz erhebt oder speichert im Kontext von Mastodon selbst keine personenbezogenen Daten, sondern greift auf die Instanz der BfDI zurück. Datenschutzinformationen auf https://social.bund.de/privacy-policy.

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📬️️️ Die aktuelle Ausgabe unseres Newsletters ist erschienen:
https://www.datenschutz.rlp.de/themen/newsletter-archiv/newsletter-29042026

Mit Beiträgen u.a. zu:
➡️ Urteil BVerwG zu priv. Krankenversicherern
➡️ Speyerer Forum 2026
➡️ 5. Behördentag Rhein-Main-Saar
➡️ Reaktion auf Mainzer Erklärung zur elektronischen Patientenakte

📝 Anmeldungen zum Newsletter? Gerne hier!
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#datenschutz #informationsfreiheit #rheinlandpfalz

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LfDI Rheinland-Pfalz @lfdi_rlp@social.bund.de · Apr 02, 2026
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Veranstaltungshinweis:

Das 15. Speyerer Forum zur digitalen Lebenswelt findet am 16. und 17. April 2026 an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften in #Speyer statt.
Diesjährige Schwerpunktthemen: #digitale_souveranitat #Staatsmodernisierung, #Föderalismus, #KI und #Datenschutz sowie bessere Rechtssetzung.

Link zur Anmeldung: https://www.datenschutz.rlp.de/themen/veranstaltungen/speyerer-forum-2026

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LfDI Rheinland-Pfalz @lfdi_rlp@social.bund.de · Mar 19, 2026
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Das Forschungsprivileg des Datenschutzes bietet Spielräume. Viele Gesetze können zwar verwirren. Aber ich versuche in meinem Vortrag bei der Fachtagung, große Linien aufzuzeigen.

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LfDI Rheinland-Pfalz @lfdi_rlp@social.bund.de · Mar 13, 2026
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Die #Didacta bietet viele Gelegenheiten zum Austausch mit Akteuren aus der Politik, zivilgesellschaftlichen Organisationen und der Bildungswirtschaft. Wird #Datenschutz zielgruppengerecht kommuniziert, muss er kein Hemmnis darstellen.
Vor Ort in diesem Jahr: LfDI #Thüringen, @lfdi_pressestelle@xn--baw-joa.social, LfDI RLP, @lfd_lsa@social.sachsen-anhalt.de und @BlnBDI@social.bund.de

v.l.n.r. Tino Melzer, LfDI Thüringen, Dr. Jan Wacke, stv. LfDI BaWü, Maria Christina Rost, LfD Sachsen-Anhalt, Dr. Daniela Franke, stv. LfDI RLP

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LfDI Rheinland-Pfalz @lfdi_rlp@social.bund.de · Mar 10, 2026
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Vom 10.-14.03.2026 sind wir auf der #Didacta in Köln vertreten. Gemeinsam mit Kolleg:innen aus @BlnBDI@social.bund.de @lfd_lsa@social.sachsen-anhalt.de @lfdi_pressestelle@xn--baw-joa.social und #Thüringen stehen wir für Gespräche und Austausch bereit und geben Tipps zu #Datenschutz
Und natürlich gibt es auch viele tolle Materialien zum Mitnehmen :-)

Zu finden sind wir in Halle 7.1 | A051

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LfDI Rheinland-Pfalz @lfdi_rlp@social.bund.de · Mar 08, 2026
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@juergen@hello.jyrgi.de Allerdings ist es dort gesetzlich vorgesehen.
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LfDI Rheinland-Pfalz @lfdi_rlp@social.bund.de · Mar 06, 2026
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#BVerwG bestätigt Rechtsauffassung des LfDI RLP: Verarbeitung von Diagnosen durch private Krankenversicherer klare Grenzen gesetzt

Private Krankenversicherungen dürfen Diagnosen, die sie aus eingereichten Rechnungen ihrer Versicherten zur Erstattung erhalten, nicht ohne Einwilligung der Versicherten für die Empfehlung von Vorsorgeprogrammen auswerten.

https://www.datenschutz.rlp.de/service/aktuelles/detail/verarbeitung-von-diagnosen-durch-private-krankenversicherer-klare-grenzen-gesetzt

#Datenschutz #Krankenkasse #Patienten

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LfDI Rheinland-Pfalz @lfdi_rlp@social.bund.de · Feb 19, 2026
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📬️️ Die aktuelle Ausgabe unseres Newsletters ist erschienen:
https://www.datenschutz.rlp.de/themen/newsletter-archiv/newsletter-19022026

Mit Beiträgen u.a. zu:
➡️ Datenschutz-Sandbox: Ausschreibung für innovative Digitalprojekte noch bis 6. März
➡️ Veranstaltung: Speyerer Forum am 16. und 17. April
➡️ Medienbildung: Messestand bei der didacta
➡️ In eigener Sache: FSJ Politik beim LfDI

📝 Anmeldungen zum Newsletter? Gerne hier!
https://www
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#datenschutz #informationsfreiheit #rheinlandpfalz

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LfDI Rheinland-Pfalz @lfdi_rlp@social.bund.de · Feb 13, 2026
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Replying to @rufposten@social.tchncs.de
@rufposten@social.tchncs.de Gem. §44 #Bundesmeldegesetz (BMG) darf eine Weitergabe von #Meldedaten nicht erfolgen, wenn eine Anfrage zu gewerblichen Zwecken ohne die Angabe des hierfür erforderlichen Zweckes erfolgt oder die Daten zu Zwecken der Werbung oder des Adresshandels verwendet werden sollen. Mehr unter: https://www.datenschutz.rlp.de/themen/direktwerbung-und-newsletter #datenschutz #wahlwerbung /P&Ö
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LfDI Rheinland-Pfalz @lfdi_rlp@social.bund.de · Feb 11, 2026
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Replying to @jomo@mstdn.io
@jomo@mstdn.io Die Meldeämter regeln mit den Parteien die Art der Info-Weitergabe. Die Parteien bleiben im Falle eines Abrufs durch Cloudanbieter für die Verarbeitung verantwortlich. Eine Weitergabe an eine Druckerei ist eine Form der Auftragsverarbeitung und bei Vorliegen der Anforderungen von Art. 28 DS-GVO zulässig. /P&Ö
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LfDI Rheinland-Pfalz @lfdi_rlp@social.bund.de · Feb 11, 2026
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@malte In diesem Fall werden keine (Melde)daten übermittelt. Das ist dann kein Datenschutzproblem sondern nur "lästig". /P&Ö
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LfDI Rheinland-Pfalz @lfdi_rlp@social.bund.de · Feb 11, 2026
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Wahlwerbung per Post: Warum dies kein Datenschutzverstoß ist

In Zeiten vor einer Wahl erhalten viele Bürgerinnen und Bürger neben der Wahlbenachrichtigung auch Wahlwerbung von politischen Parteien per Post. Dabei stellt sich häufig die Frage, wie Parteien an die entsprechenden Adressdaten gelangen.

Wir erläutern hier die Rechtslage:
https://www.datenschutz.rlp.de/service/aktuelles/detail/wahlwerbung-per-post-warum-dies-kein-datenschutzverstoss-ist

#datenschutz #meldewesen #wahlen

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LfDI Rheinland-Pfalz @lfdi_rlp@social.bund.de · Feb 11, 2026
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social.bund.de

Safer Internet Day 2026

„KI and Me. In künstlicher Beziehung“ – unter diesem Motto stellt der diesjährige SID die „Beziehung“ zwischen Jugendlichen und künstlicher Intelligenz in den Fokus. Wir greifen mit Unterrichtsmaterialien zu KI und in Datenschutz-Schülerworkshops genau dies auf, indem Schüler:innen der Zusammenhang zwischen ihren Daten und dem, wie eine KI mit ihnen interagiert, deutlich gemacht wird.

https://www.datenschutz.rlp.de/service/aktuelles/detail/safer-internet-day-2026-daten-von-jugendlichen-im-fokus-der-chatbots

#SID26 #ki #medienkompetenz #datenschutz

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LfDI Rheinland-Pfalz @lfdi_rlp@social.bund.de · Feb 04, 2026
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Ausschreibung veröffentlicht: Bewerbungen für die "Datenschutz-Sandbox" ab jetzt möglich!

Die Datenschutz-Sandbox gibt Unternehmen, Behörden und Institutionen die Möglichkeit, datenschutzrechtliche Fragestellungen zu neuen digitalen Anwendungen in einem geschützten, kooperativen Rahmen zu klären. Bewerbungsfrist für die Teilnahme: 02.04.2026

Die Datenschutz-Sandbox ist ein Projekt der @unibayreuth@wisskomm.social und des LfDI #rheinlandpfalz.

➡️ https://www.datenschutz.rlp.de/service/aktuelles/detail/datenschutz-sandbox-ausschreibung-fuer-innovative-digitalprojekte-veroeffentlicht

#datenschutz #reallabor

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