Feministische Außenpolitik. ❤️💚💛 https://www.tagesspiegel.de/politik/150-luft-luft-raketen-fur-riad-bundesregierung-erlaubt-waffenlieferung-nach-saudi-arabien-11029267.html
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Jan Korte
@jankorte@social.linksfraktion.de
Bundestagsabgeordneter für Die Linke, Mitglied im Kulturausschuss, Stellvertretender Vorsitzender @rosaluxstiftung@mastodon.social. Hier tröten Jan & Team.
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Joined May 02, 2022
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Nur einen Katzensprung vom Haus der Wannsee-Konferenz entfernt sitzen AfD-Funktionäre mit Eichmann-Imitator Martin Sellner zusammen, um einen Deportationsplan für Millionen Menschen zu beraten. Was ist eigentlich mittlerweile möglich in diesem Land? https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-neonazis-remigration-100.html
Nächster Vorschlag: Arbeitslager? Die spüren sich doch alle nicht mehr.
@Jerschte@social.anoxinon.de Wo wir politisch stehen, steht außer Frage. Habe ich auch jederzeit gesagt. Ein letzter Funken Menschlichkeit im Angesicht des Todes steht in keinem Widerspruch zur Kritik an Schäubles Politik zu Lebzeiten.
@Jerschte@social.anoxinon.de Da wo ich arbeite, gibt es schon jemanden, der der politischen Konkurrenz den Tod wünscht – und das ist die AfD-Fraktion.
Ich habe als 1. Parlamentarischer Geschäftsführer vier Jahre mit Wolfgang Schäuble als Bundestagspräsident gut zusammengearbeitet. Wir hatten spannende Gespräche, harte Diskussionen. Inhaltlich trennten uns Welten, doch er war ein Konservativer mit hohem Niveau. Zuletzt sprachen wir im Sommer lange miteinander. Meine Anteilnahme und meinen Respekt für dieses spannende und bewegende Leben.
Jedes Jahr ereilt 736 Abgeordnete das gleiche Schicksal: Ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zwingen sie vor eine der vielen Bundestags-Weihnachtstannen und halten so lange mit ihrer Kamera drauf, bis das gefrorene Lächeln nur noch mit Mühe loszuwerden ist. Ihr habt Glück und könnt weiterscrollen, aber denkt beim nächsten Weihnachtspost eines Abgeordneten daran: Mit Nächstenliebe hat das nichts zu tun.
Die Ampel macht konsequent Politik für die Reichen. Und während der Staat beim Bürgergeld alles bis auf den letzten Cent wissen will, interessiert er sich für riesige Vermögen keine Bohne. Deshalb: Amtliche #Vermögensstatistik einführen und Umsteuern! https://taz.de/!5976161/
Der CO2-Preis wird hochgesetzt, aber offenbar ohne Kompensation durch Klimageld für die Bevölkerung. Energiepreisbremsen laufen drei Monate früher aus, MwSt wieder hoch auf 19%. Frage mich, ob SPD, Grüne und FDP noch merken, was im Land passiert. Das ist gefährlich. #TaxTheRich!
Drei Meldungen, ein Tag. #COP28
Gelbe Nullen? Schöne Bezeichnung eigentlich.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist auf rechtsradikalem Kurs gegen Vizepräsidentin Petra Pau, die sich wie kaum eine andere gegen Antisemitismus engagiert: Es ist der gleiche Antrag wie der der AfD, nur nicht ganz so vulgär formuliert.
Unsere Uneindeutigkeit bei der Abstimmung über den Afghanistan-Abzug war ein großer Fehler. Künftig muss Schluss sein mit solchen versekteten Entscheidungen, die da draußen niemand versteht.
[Aus meinem Podcast: https://www.youtube.com/watch?v=YYd0X_bWqTM]
Schlimm genug, dass das Handeln der Bundesregierung die Gesellschaft spaltet. Dass ihre Untätigkeit beim Haushalt auch noch die Feuerwehrleute der Demokratie am Löschen hindert, ist unfassbar. https://taz.de/Ungeklaerte-Haushaltslage/!5976077/
Die Ampel ist noch mehr im Eimer als meine Fraktion. https://www.spiegel.de/politik/haushalt-neuer-etat-kann-laut-spd-in-diesem-jahr-nicht-mehr-verabschiedet-werden-a-3f5be087-5636-4cb5-b333-648a5f8f682b
Ich habe viele Fragen – und sie beginnen bei den Decknamen. https://www.spiegel.de/politik/deutschland/mutmasslicher-russischer-spion-beim-bnd-codename-puffotter-a-e8e835aa-28b9-4a6c-92eb-4bd9e5c3d758
Wie geht es nach dem erneut miesen Abschneiden bei der #Pisa-Studie weiter? Heidi Reichinnek und ich haben vor 2 Monaten über Bildung gesprochen und einen ganz heißen Tip: Nächste Sitzungswoche sind die anderen im Bundestag ganz traurig und empört – dann geht's weiter wie vorher. 💀
Hier könnt ihr weiterschauen: https://youtu.be/58dlGwZXX9o?t=570
Nach Heidi Reichinnek und Gesine Lötzsch freue ich mich, in der nächsten Episode meines Podcasts auch mal einen Hinterbänkler zu Gast zu haben. Ihr kennt ihn sicher alle.
Die ganze Folge geht nächste Woche online. Ihr findet meinen Podcast „Kortes Woche“ wie gewohnt bei YouTube (Video) oder als Audio überall, wo es Podcasts gibt.
Nur um das mal klarzustellen: Auf geheucheltes Mitleid können wir verzichten. Im Gegenteil: Für eine sozialere Politik werden wir Linken-Abgeordneten den anderen Fraktionen über die nächsten zwei Jahre noch so richtig auf die Nerven gehen. Versprochen.