Mitglied des Schleswig-Holsteinischen Landtages für B‘90/Die Grünen Vorsitzender der Innen-und Rechtsausschusses Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht
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Wenn Leute Positionen vertreten, die bei Neonazis als demokratiefeindlich gelten, dürfen sie sich nicht wundern, wenn sie entsprechend eingeordnet werden.
‼️ Auch wir in Schleswig-Holstein müssen Rechtsextremismus erkennen, klar benennen - und ihm entschieden entgegentreten.
„Nichts gehört der Vergangenheit an. Alles ist Gegenwart und kann wieder Zukunft werden.“ (Fritz Bauer)
#Verfassungsschutzbericht
#Rechtsextremismus
#niewiederistjetzt
#noafd
#demokratieschützen
Mitglied des Schleswig-Holsteinischen Landtages für B‘90/Die Grünen Vorsitzender der Innen-und Rechtsausschusses Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht
Veranstaltungstipp:
Vortrag von Prof. Dr. Fabian Lamp
„Männlichkeit(en) in
Rechtspopulismus
und Rechtsextremismus“
Wann: Mittwoch, 27.05.2026, 16:15 Uhr
Wo: Hörsaal 8 Hörsaalgebäude, Sokratesplatz 6, 24149 Kiel
Im Rahmen der Ringvorlesung „Rechtsextremismus, gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit und Soziale Arbeit“ der Hochschule für Angewandte Wissenschaften Kiel
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Verantstaltungstipp für das Wochenende😀:
Zusammen Demokratie feiern
77 Jahre Grundgesetz
Samstag, 23.Mai
14:00 bis 19:00 Uhr
auf der Festwiese in Flemhude
Mitglied des Schleswig-Holsteinischen Landtages für B‘90/Die Grünen Vorsitzender der Innen-und Rechtsausschusses Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht
Rechtsextremismus ist längst ein Problem in der Mitte unserer Gesellschaft. Die Zustimmung zu einer autoritären „Führer“-Vorstellung durch ein Viertel unserer Schüler*innen ist ein Warnsignal.
Deshalb wäre es vollkommen falsch, bei der Demokratieförderung den Rotstift anzusetzen. Programme gegen Rechtsextremismus sind kein Luxus, sondern Teil des Schutzes unserer Freiheit und unserer Demokratie.
#DemokratieLeben #Rechtsextremismus #DemokratieSchützen
#NieWieder #SchleswigHolstein
Mitglied des Schleswig-Holsteinischen Landtages für B‘90/Die Grünen Vorsitzender der Innen-und Rechtsausschusses Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht
Palantir wird es in Schleswig-Holstein nicht geben. Keine Abhängigkeit von fragwürdigen Tech-Konzernen. Keine sicherheitspolitische Kleinstaaterei. Stattdessen: transparente, europäische und nachvollziehbare Lösungen.
#Palantir
#Bürgerrechte
#InnereSicherheit
#SchleswigHolstein #DigitaleSouveränität
Mitglied des Schleswig-Holsteinischen Landtages für B‘90/Die Grünen Vorsitzender der Innen-und Rechtsausschusses Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht
Aktuelle Zahlen einer Schüler*innenbefragung in SH zeigen: Rechtsextreme Einstellungen sind kein Randphänomen. Auch wenn sich ein geschlossen rechtsextremes Weltbild nur bei wenigen findet, nehmen Abwertung und Verrohung spürbar zu.
Vollständiger Forschungsbericht und Zusammenfassung unter: https://kfn.de/aktuelles/ergebnisse-des-projekts-regionalanalyse-zum-rechtsextremismus-in-schleswig-holstein-2025-veroeffentlicht/
Artikel in der taz unter: https://taz.de/Studie-zu-Einstellungen-von-Jugendlichen/!6175916/
#SchleswigHolstein #Rechtsextremismus #Landesdemokratiezentrum #Landespräventionsrat #PolitischeBildung
Mitglied des Schleswig-Holsteinischen Landtages für B‘90/Die Grünen Vorsitzender der Innen-und Rechtsausschusses Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht
Dr. Ronen Steinke wurde am 04. Mai der Rechtsstaatspreis der Schleswig-Holsteinischen Juristischen
Gesellschaft (SHJG) im Landtag in Kiel verliehen.
‼️Ohne den Einsatz Ronen Steinkes wäre die Person Fritz Bauer und die Thematik der Auschwitz-Prozesse niemals so in die Offentlichkeit gekommen. Für diese Arbeit kann man nicht dankbar und anerkennend genug sein.‼️
Es war meinem Mitarbeiter und mir eine Ehre, Ronen Steinke als Anerkennung zum Fritz Bauer Ultra zu kleiden, Capo auf Lebenszeit.
Mitglied des Schleswig-Holsteinischen Landtages für B‘90/Die Grünen Vorsitzender der Innen-und Rechtsausschusses Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht
Von Geldwäsche bis Steuerbetrug - Wie fängt man die großen Fische?, Diskussionsveranstaltung in Lübeck
Wann: 11. Mai, 19:00 Uhr
Wo: media docks - business & conference center
Willy-Brandt-Allee 31a, Lübeck
Disskussion:
Anne Brorhilker, Finanzwende e.V.,
Silke Schneider, Finanzministerin
Jan Kürschner, MdL,
Begrüßung: Jasper Balke, MdL
Input: Oliver Brandt, MdL
#finanzen #finanzkriminalität #organisierteKriminalität #kriminalität #lübeck
Mitglied des Schleswig-Holsteinischen Landtages für B‘90/Die Grünen Vorsitzender der Innen-und Rechtsausschusses Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht
Organisierte Kriminalität: Glückspielautomaten in Kiel vernichtet
Illegales Glücksspiel ist kein Kavaliersdelikt. Hinter den Automaten stehen oft Strukturen der organisierten Kriminalität – finanziert auf Kosten von Menschen mit Suchtpotenzial.
Dass in Kiel jetzt beschlagnahmte Geräte vernichtet wurden, zeigt: Ermittlungen wirken. Wer kriminelle Gewinne abschöpft, schwächt diese Strukturen spürbar – und stärkt zugleich den Rechtsstaat.
Mitglied des Schleswig-Holsteinischen Landtages für B‘90/Die Grünen Vorsitzender der Innen-und Rechtsausschusses Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht
Ostern kam es in Flensburg zu Angriffen auf mehrere Parteibüros. Das ist keine Bagatelle. Wer versucht, demokratische Räume einzuschüchtern oder gar in Brand zu setzen, greift uns alle an.
Wenige Tage später zeigt die Stadt: Die Antwort darauf ist Zusammenhalt. 600 Menschen auf der Straße – das ist ein starkes Zeichen.
Jetzt kommt es darauf an, klar zu bleiben: Gewalt hat keinen Platz in unserer Demokratie.
Solidarität ist unsere Antwort.
Mitglied des Schleswig-Holsteinischen Landtages für B‘90/Die Grünen Vorsitzender der Innen-und Rechtsausschusses Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht
Anständiger Protest gegen die AfD in Flenburg. Die Bilder sprechen für sich.
Mitglied des Schleswig-Holsteinischen Landtages für B‘90/Die Grünen Vorsitzender der Innen-und Rechtsausschusses Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht
Mitglied des Schleswig-Holsteinischen Landtages für B‘90/Die Grünen Vorsitzender der Innen-und Rechtsausschusses Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht
@nilz@norden.social @carlamelee@chaos.social
Ja, ich war dort gestern Abend.
Mitglied des Schleswig-Holsteinischen Landtages für B‘90/Die Grünen Vorsitzender der Innen-und Rechtsausschusses Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht
Unsere Demokratie braucht wehrhafte Demokrat:innen.
Informieren.
Erinnern.
Handeln.
Mitglied des Schleswig-Holsteinischen Landtages für B‘90/Die Grünen Vorsitzender der Innen-und Rechtsausschusses Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht
Aus meinem Interview mit heise online heute zur digitalen Souveränität, hier der Link zum Artikel:
