2026-06-29 15:52 UTC
Die AfD geht geschickter vor als die NPD. Was die NPD explizit ausspricht, steht bei der AfD zwischen den Zeilen. Wenn man die konkreten Ziele aber nebeneinanderlegt, ergeben sich allerdings auffällige Gemeinsamkeiten.
Replies (2)
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@Freiheitsrechte@chaos.social 2026-06-29 15:53
2017 entschied das Bundesverfassungsgericht über ein Verbot der NPD. Die oben genannten Programmpunkte nannte das Gericht damals verfassungsfeindlich. Ein Verbot scheiterte daran, dass die Partei zu klein war, um ihre Ziele auch umsetzen zu können – die sogenannte Potenzialität.
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@ERROR_WTF@chaos.social 2026-06-29 20:55
@Freiheitsrechte@chaos.social https://error-wtf.github.io/AfD-Verbotsverfahren-Grundlagenforschung/