Post #2312198

2025-11-01 10:32 UTC

Manchmal braucht es gar keinen Kommentar, da reichen Zitate. Außenminister #Wadepuhl in Syrien: Ein solch großes Ausmaß an Zerstörung habe er persönlich noch nicht gesehen. &quot;Hier können wirklich kaum Menschen richtig würdig leben&quot;, sagte Wadephul. Er äußerte sich deshalb auch zurückhaltend zur möglichen Rückkehr syrischer Geflüchteter aus Deutschland. Diese sei &quot;zum jetzigen Zeitpunkt nur sehr eingeschränkt möglich&quot;, da in Syrien &quot;sehr viel an Infrastruktur&quot; zerstört sei. Innenminister #Dobrindt in Berlin: Egal. Nur zur Erinnerung: &quot;Würde&quot; in Art. 1 GG ist kein Konjunktiv. Und sie ist nicht bestimmten Menschen mit bestimmten #Staatsangehörigkeiten oder gar bestimmten #Stadtbild-Kriterien vorbehalten. https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-10/bundesinnenministerium-syrien-abschiebungen-trotz-wadephul-aeusserung #Rechtsstaat #Migration #Flucht #Abschiebung #Menschenwürde #Justiz #Demokratie #Anstand #TeamResopal #JuraBubble

Replies (15)

@C_Ottenburg@hessen.social 2025-11-01 10:45

@praesolgka@xn--baw-joa.social Ich bezweifle seit langem, dass das Menschenbild von Dobrindt, Merz, Spahn, Söder, Amthor, Klöckner usw. mit dem des Grundgesetzes vereinbar ist. Schließlich ignorieren sie ja auch das Sozialstaatsprinzip, den Gleichheitsgrundsatz, das Diskriminierungsverbot, den besonderen Schutz von Ehe und Familie (außer, er lässt sich gegen Minderheiten instrumentalisieren) ... In der Regel behandeln sie das Grundgesetz ausschließlich als Hindernis auf dem Weg zur absoluten Macht.

Open ##2838981
@DasGehtGleichWieder@norden.social 2025-11-01 10:52

@praesolgka@xn--baw-joa.social Zur Erinnerung: #wir sind den geisteskranken Nazis im Staatsapparat nicht wehrlos ausgeliefert, das gilt auch für Nazis, die sich #Christdemokraten nennen! Bei einer tödlichen #Seuche, die die Gehirne von Tieren befällt, haben Menschen regelmässig weniger Probleme mit der Lösung. https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_20.html https://de.m.wikipedia.org/wiki/Treffen_von_Rechtsextremisten_in_Potsdam_2023 https://www.zdf.de/dokus/ganz-normale-maenner-movie-100 https://ostfriesland.vvn-bda.de/2019/05/23/artikel-139-gg-der-antifaschistische-auftrag-des-grundgesetzes/

Open ##2838985
@Tanzbaer@social.anoxinon.de 2025-11-01 11:05

@praesolgka@xn--baw-joa.social 'Egal' war doch die Lieblingsbemerkung vom schwurbelnden Ballermannsänger Wendler? Ist nicht bloß typisch für Alexander Dobrindt sondern für den gesamten inkompetenten, politikunfähiger CDU Sauladen. Alles unangenehme was durchdacht werden muß ausblenden. #niemehrcducsu

Open ##2838986
@steve@dresden.network 2025-11-01 11:26

@praesolgka@xn--baw-joa.social Aber was machen wir nun? Das ist *die* Frage für mich. Ich verstehe die systematische Lücke in unserem System nicht, dass wir die Exekutive nicht belangen können: https://dresden.network/@steve/114874584128372756

Open ##2838987
@qwertzalotl@mas.to 2025-11-01 11:56

@praesolgka@xn--baw-joa.social "Ich sag’s euch, wie es ist: Diese Gesprächspartner waren die mit Abstand unangenehmsten. Humanität und Verantwortung für andere Menschen? Null komma null." Zitat Boris Pistorius zu den Koalitionsverhandlungen über Migration mit Frei und Dobrindt, März 2025. Man hätte es wissen können.

Open ##2838989
@ichbinda@mastodon.social 2025-11-01 11:57

@praesolgka@xn--baw-joa.social aber das Stadtbild...

Open ##2838990
@musevg@23.social 2025-11-01 12:03

@praesolgka@xn--baw-joa.social Ist das was #Dobrindt (und #Merz et al) da tut noch old-school Ausländerfeindlichkeit & Xenophobie oder schon #Ethnopluralismus?

Open ##2838991
@unnon89@nrw.social 2025-11-01 12:20

@praesolgka@xn--baw-joa.social und nicht nur Dobrindt, Habecks erste Worte - nachdem Assad gefallen ist - waren damals: "Wir müssen schauen ob wir Abschieben können" und das obwohl die Lage genau die selbe war wie heute <.< https://www.n-tv.de/politik/Habeck-Syrer-die-nicht-arbeiten-muessen-gehen-article25468916.html #depol #pol #faschismus #diegrunen #Habeck

Open ##2838993
@zynaesthesie@mastodon.social 2025-11-01 12:49

@praesolgka@xn--baw-joa.social Es gibt eine bestimmte Gruppe an Politikern, die man nicht tödlicher beleidigen kann, als sie wörtlich zu zitieren

Open ##2838994
@silberspur@sueden.social 2025-11-01 13:58

@praesolgka@xn--baw-joa.social Ich war auch überrascht über das klare Statement unseres Außenministers. Ich rechne ihm hoch an, dass er sich ein Bild von der Lage macht und die Realität offenbar an sich herankommen lässt.

Open ##2838997
@angel@troet.cafe 2025-11-01 14:06

@praesolgka@xn--baw-joa.social Da Dobrindt rechts, ist ihm das Elend anderer Menschen egal. 🤷‍♂️🤷‍♀️

Open ##2839004
@angel@troet.cafe 2025-11-01 14:12

@praesolgka@xn--baw-joa.social Ich sitze hier und warte darauf, dass bedingt durch die Klimakatastrophe, viele Deutsche ihre ,,Heimat,, verlassen müssen (besonders die nördlichen Bundesländer) und sie dann feststellen, niemand will sie und alle schieben sie ab. Ich bin auf Dobrindts Visage gespannt! 🤷‍♀️🤷‍♂️🤷‍♀️

Open ##2839005
@tootanchamun@berlin.social 2025-11-01 20:46

@praesolgka@xn--baw-joa.social https://berlin.social/@tootanchamun/115469033572117985

Open ##2839015
@wonshu@mastodon.social 2025-11-02 08:28

@praesolgka@xn--baw-joa.social wieder ein Fall einer Person, die in die Politik gegangen ist ohne sich ordentlich zu informieren... Können solche Leute überhaupt eine Waschmaschine bedienen? Wir dürfen solche verantwortungslosen Leute einfach nicht mehr wählen und dieser Mangel an Bildung muss ein ums andere Mal deutlich angeprangert werden. >:( Die Welt funktioniert halt nicht, wie Pipi Langstrumpf es sagt. *kppfschüttel*

Open ##2839016
@Tussi13@mastodon.social 2025-11-07 15:54

@praesolgka@xn--baw-joa.social Merz lügt:

Open ##2839017