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@luebbermann@chaos.social

Post #1699876

2026-04-24 18:11 UTC

Eine Frage an Menschen die im öffentlichen Dienst arbeiten und/oder die sich damit gut auskennen. Mir wurde oft erzählt, dass Menschen mit unbefristeten Verträgen im öffentlichen Dienst praktisch unkündbar sind so lange sie ihre Arbeitspflichten erfüllen und sich nichts krasses an Fehlverhalten leisten. Ist das nur kulturell so etabliert weil Arbeitsgerichte im Zweifel für die Arbeitnehmenden urteilen würden / geurteilt haben, oder steht das wirklich irgendwo?

Replies (5)

  • @wobintosh@chaos.social 2026-04-24 18:14

    @luebbermann Ist effektiv so. Ist m.W. nicht wirklich festgeschrieben, liegt möglicherweise (mit) daran, dass Verwaltungsrecht gilt.

    Open ##2113597

  • @luebbermann Übersicht: https://oeffentlicher-dienst.info/tvoed/bund/kuendigungsfristen.html tl;dr Sache des Tarifvertrags.

    Open ##2113598

  • @luebbermann Im öffentlichen Dienst regelt das effektiv der Tarifvertrag, aber davon gibt's verschiedenste. Im TV-L für die Angestellten der Länder gilt z.B.: „Ein besonderer tariflicher Kündigungsschutz ("Unkündbarkeit") besteht für Beschäftigte im Tarifgebiet West, die mindestens 15 Jahre beim selben Arbeitgeber beschäftigt waren und mindestens 40 Jahre alt sind. Im Tarifgebiet Ost gilt diese Regelung ab 01.01.2027.“ https://oeffentlicher-dienst.info/tv-l/allg/kuendigungsfristen.html

    Open ##2113599

  • @luebbermann Zumindest im Landesdienst im TV-L ist es einfach so, dass betriebsbedingte Kündigungen extrem schwierig sind, weil Arbeitgeber ja das Land ist und es dann für die betreffende Person im ganzen Land keinen Bedarf mehr geben müsste. Das nachzuweisen wird in der Praxis nahezu unmöglich.

    Open ##2113605

  • @luebbermann Anekdotisch kenne ich auch Fälle wo es trotz grobem Fehlverhaltens (fachlich und persönlich) dem Arbeitgeber (TvÖD-Bund) nicht gelungen ist die Personen zu kündigen. Ich tippe auf "hat sich gewehrt, ist uns zu anstrengend" auf seiten der Personalverwaltung und einem "ist mir egal, will Wissenschaft machen" von seiten des Direktoriums.

    Open ##2113606