Post by @yoshiXYZ@kolektiva.social

2026-07-06 06:50 UTC

Die aktuelle Welle von Polizeigesetzverschärfungen muss man mit der drohenden Rückkehr des Faschismus zusammendenken. Dann wird erst so richtig klar, wie bedrohlich die kommende automatisierte Überwachung ist. Viele der Menschen, die versuchten, den AfD-Parteitag in Erfurt zu blockieren, haben das verstanden. https://netzpolitik.org/2026/afd-parteitag-in-erfurt-die-angst-vor-dem-faschistischen-ueberwachungsstaat/

Replies (4)

@unnon89@nrw.social 2026-07-06 07:14

@yoshiXYZ@kolektiva.social Ein blick in die USA reicht, wie da ICE und Trump mit KI Überwachung wüten. Werd CDU, SPD und Grüne niemals vergeben und niemals verzeihen das sie gerade ähnliche Zustände schaffen. <.<

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@bruhein@muenchen.social 2026-07-06 07:18

@yoshiXYZ@kolektiva.social Man könnte ja mal überlegen, ähnlich der nun verfolgten Strategie der Regierungskoalition beim Bürokratieabbau alle Verschärfungen der Polizeigesetze wegfallen zu lassen: "Die Bundesregierung plant einen radikalen Schnitt bei der Bürokratie: Alle Berichtspflichten gegenüber staatlichen Stellen sollen pauschal wegfallen." #polizeigesetz #bürokrarieabbau #ueberwachungsstaat

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@SchvenGlueckschpilsch@troet.cafe 2026-07-06 07:30

@yoshiXYZ@kolektiva.social ...und werden von den Medien dafür gescholten und streng hinterfragt, dafür, dass es gewaltlos abgelaufen ist und nur die Bürgerrechte in Anspruch genommen wurden. Die Presse mischt da gerne mit, nicht alle, aber viele. Noch gibt es sie, die fair berichten...NOCH!

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@hcy@norden.social 2026-07-06 08:48

@yoshiXYZ@kolektiva.social Leseempfehlung: NSA von Andreas Eschbach. Was passiert wenn faschistische Diktatur auf totale Überwachung trifft.

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