#politiker

@nona@ruhr.social @Fabirucho@mastodon.social @BlumeEvolution@digitalcourage.social Wie konnten es so weit kommen, dass so etwas scheinbar selbstverständliches wie integre #Politiker zu einem Wunschtraum werden? Denn eigentlich sollte man annehmen, dass in einer #Demokratie sich die Kräfte der #Vernunft, die das Wohl aller zum Ziel haben, in den Wahlen durchsetzen. Aber vielleicht war es nie so und wir Menschen sind einfach nur anders gestrickt? Das wäre schade, denn das Europa nach WWII war doch eine so gute Basis für eine bessere Welt.

Einfluss von #Betäubungsmitteln? #Betaubungsmitteln nach Unfall: #Polizei stellt #Führerschein von #CDU- #Politiker #Bareiß sicher Wie die Staatsanwaltschaft Hechingen mitteilte, suchten Polizeibeamte Bareiß am Freitag auf, um seinen Führerschein sicherzustellen. Es habe bei der Übergabe des Dokuments keine Probleme gegeben, sagte ein Behördensprecher. https://www.rnd.de/politik/ermittlungen-nach-unfall-polizei-stellt-fuehrerschein-von-cdu-politiker-bareiss-sicher-UF5WQZIDEBBRVIYJH3QYL2VRSM.html?utm_source=firefox-newtab-de-de

Das war zu erwarten, früher oder später macht einer von den machtgeilen C-Parteilern den Anfang. Schamlos und politisch verwahrlost wie Herr Michael Kretschmer nun mal ist macht er den Anfang. Kretschmer: „Wer noch über Brandmauern redet, hat die Zeichen der Zeit nicht erkannt“ https://www.rnd.de/politik/sachsen-kretschmer-fordert-bereitschaft-zu-gespraechen-mit-allen-parteien-auch-der-afd-3VP7FAJ7WVHXLMGNVGYQNY6OLA.html #Kretschmer #Rechtsradikal #Nazi #Brandmauer #CPartei #Politik #Politiker #Ministerpräsident #Sachsen #Ostdeutschland

Ich finde ja wir sollten mehr Kontrolle und Überwachung von Politiker*innen fordern, da sie sonst nicht zum Wohle der Bürger:innen handeln. Parteien und Politiker:innen sind unter Generalverdacht zu stellen. #politikerkontrolle #politikerüberwachung #politikkontrolle

@SchreibeEinfach@23.social Ich verlange #Abschaffung von #Privilegien für #Beamte, #Politiker*innen und #Kapitalertrag|sempfänger*innen: #Lohnsteuer statt #Kapitalertragssteuer#GKV-Pflicht für alle ohne AusnahmeAlle (auch Nichtmitglieder!) werden 100% leistungsberechtigt (so wie in Mexiko).Für #Ämter wie #MdB gibt's nur #Mindestlohn und auch nur für Zeit in Plenums- und Ausschussitzungen.Gänzliches Verbot von #Nebeneinkommen & #Vermögen inkl. #Anteile an Firmen für MdB's!

#Persönlichkeitsrecht vs. #Pressefreiheit Ein Zeitungverlag berichtete, dass ein #Politiker in einem Facebook-Post Adolf Hitler zum Geburtstag gratuliert habe. Der AfD-Politiker forderte den Verlag zur Veröffentlichung einer #Gegendarstellung und zur Zahlung einer #Geldentschädigung auf. Er habe mit dem Post dem deutschen Volk zur Aufhebung von Corona-Maßnahmen gratulieren wollen. Diesen Fall entschied das #Landgericht #Flensburg 👇 https://www.schleswig-holstein.de/DE/justiz/gerichte-und-justizbehoerden/LandgerichteSH/LGFlensburg/DasGericht/Aktuelles/Meldungen_LG_Flensburg_spez/Meldungen/Entscheidung_Presse #GerichteSH #RechtNordisch