annskaja
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<p>Co-Chefredakteurin von <span class="h-card" translate="no"><a href="https://chaos.social/@netzpolitik_feed" class="u-url mention">@<span>netzpolitik_feed</span></a></span> | 325C 6992 DCD3 1167 D9FA 9A57 1873 5033 A249 AE26</p>
Posts
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Post #4275063
Manchmal würde ich gern alles anzünden. Aber dann merke ich, dass es schon überall brennt.
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Post #4136168
Um was dreht sich diese neue Kampagne des Innenministeriums? Wrong answers only.
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Post #3812024
Kann mir wer ne Spezial-Experti-Person zum Thema Verteidungs- und Spannungsfall empfehlen? Gern so aus der Rechtswissenschaftsecke.
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Post #3697090
Weil ich schnell den Überblick verliere, wenn es um Ländergesetze geht, habe ich abgefragt, welche Länder absehbar ihr #PsychKG ändern wollen. Das Ergebnis: ziemlich viele und in einigen sind die Änderungen schon in Arbeit. Mich interessiert vor allem, ob es potenziell neue Datenaustauschregeln gibt. Aber vielleicht ist die Übersicht auch für Leute spannend, die sich mit Zwang in der #Psychiatrie, #SpDI und anderem beschäftigen. https://netzpolitik.org/2026/datenaustausch-ueber-psychisch-erkra...
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Post #3696363
Es gibt nicht viel Freude im Gesetzentwurf zur #Geheimdienst-Reform. Bisher musste ich aber wenigstens einmal lachen:
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Post #3550840
Früher habe ich mich manchmal gefragt, warum Leute, die Kinder offenbar nicht mögen, Lehrer:innen sind. Heute frage ich mich, warum Leute, die Menschen offenbar verachten, in der Regierung sind.
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Post #3510078
KI im Asylverfahren? Das BMI bereitet dazu einen Gesetzentwurf vor. Und der soll noch viel mehr als "nur" BAMF und Ausländerbehörden das KI-Training mit Daten von Antragstellenden erlauben. Darunter würden auch Polizeien und andere fallen. Diskriminierung soll verhindert werden, indem Behörden sicherstellen, dass es nicht zu Diskriminierung kommt. https://netzpolitik.org/2026/gesetzentwurf-zu-ki-bei-asyl-und-visumsverfahren-da-sollten-die-alarmglocken-schrillen/
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Post #3487242
Aus dem Verfassungsschutzbericht habe ich gelernt: #Instagram ist die beste Plattform für Linksextreme.
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Post #2432317
Haben die Leute, die glauben, eine #telefonischeKrankschreibung erhöhe den Krankenstand, in letzter Zeit mal versucht, ihre Ärzt:innen telefonisch zu erreichen?
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Post #1782717
&quot;Wir dürfen nicht vergessen, dass Sicherheit mehr ist als das, was in Polizei- und Strafgesetzen steht. Wer Menschen immer wieder verunsichert, versteht Sicherheit falsch. Und das kann schnell gefährlich werden.&quot; Ich habe das Gesetzespaket zu digitalen Ermittlungsbefugnissen alias #Überwachungspaket kommentiert: https://netzpolitik.org/2026/ueberwachungspaket-diese-sicherheitspolitik-gefaehrdet-uns-alle/
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Post #1643694
&quot;Momentan können wir den Zeitraum der Rückmeldung nicht eingrenzen.&quot; Was machen manche Pressesprecher:innen eigentlich beruflich?
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Post #1643692
Warum ist da ein Dackel auf dem NATO-Cyber-Übungs-Schulter-Dings? (via https://www.linkedin.com/posts/locked-shields-2026-jetzt-wirds-ernst-ugcPost-7451985834897121281-6QDg)
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Post #1643691
Nach &quot;Wir sind alle Bundestrainer&quot; und &quot;Wir sind alle Epidemiologinnen&quot; hat mir &quot;Wir sind alle Tierarzt&quot; wirklich nicht gefehlt.
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Post #1256500
Ich will über die Deaktivierung von Jens Spahn als ernsthaften Debattenbeitragenden reden. https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/spahn-wiedereinstieg-atomkraft-100.html
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Post #1162865
&quot;Empfangsbekenntnis&quot; klingt für mich wie:
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Post #1162864
Und ich dachte, &quot;Szenekundiger Beamter&quot; wäre nur bei der Polizei ein Berufsbild. https://www.zeit.de/2026/13/wolfram-weimer-buchhandlungspreis-ausschluss-verfassungsschutz #weimer #szenekundebuchhandlung
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Post #1162863
Als Monika Grütters noch Kulturstaatsministerin war, hab ich oft über die dauerhafte Flut an PR-PMs den Kopf geschüttelt, wenn sie mal wieder irgendwo in der Pampa einen Preis überreicht oder ein Grußwort hinterlassen hat. Ich hätte nicht gedacht, dass ich mir das irgendwann zurückwünschen würde.
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Post #1162862
Nur weil ein Text lang ist, ist er noch lange kein Longread. #journalismusweisheiten
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Post #1162861
Verstehe nicht, warum der Kulturstaatsminister mit einem Stein bebildert wird.
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Post #1139507
Wer Leute fürs Kranksein bestrafen will, statt dafür zu sorgen, dass sie gesund werden und bleiben, hat ein Menschenbild, das einer Regierung nicht würdig ist.
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Post #935934
Wenn ihr auch so einen verregneten, auf allen Ebenen trüben Tag habt: Dieser wirklich wunderschöne und bewegende Text von Laura dreht sich zwar ums Reparieren von Geräten, hat aber auch ein Pflaster auf meine Montagsstimmung geklebt 🩹 https://netzpolitik.org/2026/recht-auf-reparatur-der-lange-weg-zu-einer-nachhaltigen-konsumkultur/