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@ArneBab@rollenspiel.social

2026-09-16 19:50 UTC

@modiano@sueden.social Für Big Tech ist er übrigens schon zuständig – wo die Kultur berühren. Allgemein ist er für Kulturförderung des Bundes zuständig. https://de.wikipedia.org/wiki/Beauftragter_der_Bundesregierung_f%C3%BCr_Kultur_und_Medien Der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk ist aber explizit davon ausgenommen und fällt in die gemeinsame Zuständigkeit der Bundesländer (via Medienstaatsvertrag). https://de.wikipedia.org/wiki/Medienstaatsvertrag Damit kein Wildgewordener Bundesminister da nach Gutdünken reinregieren kann, sondern Änderungen eine breite Mehrheit brauchen. @tazgetroete@mastodon.social

Replies (1)

  • @modiano@sueden.social 2026-09-16 20:15

    @ArneBab@rollenspiel.social @tazgetroete@mastodon.social Nein, ist er nicht. Zuständig für die Regulierung von digitalen Diensten ist weitgehend die EU-Kommission (und punktuell die Länder wie beim MStV). Auch da kann Herr Weimer natürlich mitreden. Nur merkwürdig, dass die gute taz-Journalistin nicht begreift, dass er da genauso wenig Gesetzgebungskompetenzen hat wie bei der Medienregulierung.

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