2026-09-16 19:50 UTC
@modiano@sueden.social Für Big Tech ist er übrigens schon zuständig – wo die Kultur berühren. Allgemein ist er für Kulturförderung des Bundes zuständig.
https://de.wikipedia.org/wiki/Beauftragter_der_Bundesregierung_f%C3%BCr_Kultur_und_Medien
Der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk ist aber explizit davon ausgenommen und fällt in die gemeinsame Zuständigkeit der Bundesländer (via Medienstaatsvertrag).
https://de.wikipedia.org/wiki/Medienstaatsvertrag
Damit kein Wildgewordener Bundesminister da nach Gutdünken reinregieren kann, sondern Änderungen eine breite Mehrheit brauchen.
@tazgetroete@mastodon.social
Replies (1)
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@modiano@sueden.social 2026-09-16 20:15
@ArneBab@rollenspiel.social @tazgetroete@mastodon.social Nein, ist er nicht. Zuständig für die Regulierung von digitalen Diensten ist weitgehend die EU-Kommission (und punktuell die Länder wie beim MStV). Auch da kann Herr Weimer natürlich mitreden. Nur merkwürdig, dass die gute taz-Journalistin nicht begreift, dass er da genauso wenig Gesetzgebungskompetenzen hat wie bei der Medienregulierung.