Post #4432053
2026-02-05 17:08 UTC
„Heute wurde im Thüringer Landtag eine Novelle des Polizeigesetzes diskutiert. Sie bringt neben Verhaltensscannern auch Palantir-artige Datenanalyse, Gesichtersuchmaschine, Kennzeichenscanner und Videodrohnen…..“
https://netzpolitik.org/2026/polizeigesetz-novelle-auch-thueringen-will-verhaltensscanner/
#Thüringen #PAG #Polizeigesetz #Palantir #Überwachung #Repression #Polizei
Replies (1)
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@autonomysolidarity@todon.eu 2026-03-12 14:58
Gegen KI-Überwachungspläne wächst In #Thüringen ein zartes Pflänzchen Widerstand ‚Bundesländer verabschieden reihenweise Polizeigesetze, die extrem invasive, KI-gestützte Überwachungsmaßnahmen erlauben. Bislang regt sich kaum Widerstand. Doch nun zimmern junge Jurist*innen aus Thüringen eine Kampagne gegen die dortigen Vorhaben. Ihre Erfolgsaussichten sind erstaunlich gut.‘ https://netzpolitik.org/2026/gegen-ki-ueberwachungsplaene-in-thueringen-waechst-ein-zartes-pflaenzchen-widerstand/ Danke an @ThuerPAG_stoppen@chaos.social für den Einsatz und an @yoshiXYZ@kolektiva.social für den Artikel 🏴🖤 #Überwachung #KI #Repression #Widerstand #Protest #Datenschutz #Polizei #Antireport